Wer steht zur Wahl?

DIE FREIHEIT - Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie (DIE FREIHEIT Niedersachsen)

Parteiprofil


17.12.2012
Die Freiheit NiedersachsenGründungsjahr Landesverband
2011*
Mitgliederzahl in Niedersachsen
180*
Landesvorsitz
Marco Rey y Sander*
Wahlergebnis 2008
nicht kandidiert
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DIE FREIHEIT - Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie" (DIE FREIHEIT) wurde im Oktober 2010 vom ehemaligen CDU-Politiker René Stadtkewitz gegründet. Sie bezeichnet sich selbst als wertkonservativ, bürgerlich-liberal und als Beschützerin der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Als Kernthemen nennt sie "Mehr Freiheit und Demokratie", "Zuwanderung und Integration" sowie "Sicherheit".

Nach ihrer Gründung nahm die Partei an den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus teil, wo sie mit 1,0 Prozent der Stimmen den Einzug ins Parlament verpasste. In anderen Bundesländern scheiterte sie bereits vor den Wahlen an den formalen Voraussetzungen.

Die Freiheit wird von Beobachtern als populistische Partei mit anti-islamischen Tendenzen bezeichnet, was sowohl auf ihre Netzwerke (z.B. Verbindungen zu dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders oder zur Plattform "Politically Incorrect"), wie auch ihre Inhalte zurückzuführen ist. Sie distanziert sich in ihrem niedersächsischen Grundsatzprogramm von der "Unterwerfung" und dem "absoluten weltlichen Herrschaftsanspruch", die der Islam impliziere. Von Zugezogenen wird Integration eingefordert; bei Verweigerung soll der Entzug von Sozialleistungen drohen, bei "Agitation" die Ausweisung.

Die niedersächsische Landesliste wird von Marco Rey y Sander und Fabian Nagel angeführt. Die Partei möchte sich für die Bewahrung der Heimat und eine Förderung der niedersächsischen Kultur und Werte einsetzen. Die klassische Familie soll unterstützt und die Geburtenrate erhöht werden. Sie wendet sich gegen den ESM-Vertrag und möchte sich durch eine Volksabstimmung gegen dessen "diktatorische Ausbeutung" wehren; auch die Energiewendegesetze sollen einer Volksabstimmung unterzogen werden. Die Sozialgesetzgebung soll dahingehend verändert werden, dass Transferleistungen nur dann ausgezahlt werden, "wenn der arbeitsfähige Empfänger einer von sozialen Trägern bereitgestellten Beschäftigung korrekt nachgeht".