Wer steht zur Wahl?

Piratenpartei Niedersachsen (PIRATEN)

Parteiprofil


17.12.2012
Piraten NiedersachsenGründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in Niedersachsen
2.860*
Landesvorsitz
Andreas Neugebauer*
Wahlergebnis 2008
nicht kandidiert
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) ist 2006 gegründet worden, der Landesverband in Niedersachsen existiert seit 2007. Bei den Europa- und Bundestagswahlen 2009 gelang der Partei mit 0,9 bzw. 2,0 Prozent der Stimmen bereits ein Achtungserfolg. 2011 und 2012 schaffte die Partei dann bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin und bei den Landtagswahlen im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein schließlich den Einzug in die Parlamente. In Niedersachsen ist die Partei seit der Kommunalwahl 2011 in knapp der Hälfte aller Landkreise und kreisfreien Städte in den Kreistagen beziehungsweise Stadträten vertreten. Allerdings weist die Präsenz der Partei in der Fläche immer noch Lücken auf, sodass landesweit nur in drei von vier Wahlkreisen Direktkandidaten zur Landtagswahl antreten.

Die Partei hat zunächst schwerpunktmäßig Themen aufgegriffen, die im Zusammenhang mit dem Internet stehen. Hierbei wirkt das Vorbild der schwedischen Piratenpartei nach, die sich ähnlichen Themen verschrieben hat und mit zwei Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten ist. Die deutsche Piratenpartei hat sich ausgehend von dieser Kernprogrammatik zunächst verstärkt als Bürgerrechtspartei profiliert. Im Zuge ihres rasanten Mitgliederwachstums hat sich die Partei inzwischen programmatisch deutlich diversifiziert: Mit Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen und Vorschlägen zur Reform der Bildungspolitik haben die Piraten ihre Programmatik bereits um einige weitere Politikfelder ergänzt. Daneben durchzieht die Programmatik die wiederkehrende Forderung nach mehr Transparenz im politischen Alltagsgeschäft und nach einer Ausweitung der Instrumente direkter Demokratie.

In ihrem niedersächsischen Landeswahlprogramm setzen die Piraten drei Schwerpunkte: Bildung, Energiepolitik und Innenpolitik. Dabei wird die Bedeutung frühkindlicher Bildung betont, ein diversifiziertes Bildungswesen und eine Abschaffung der Studienbeiträge gefordert. Die Piraten unterstützen die Energiewende und fordern eine Stärkung der Bürgerrechte, wozu insbesondere eine Reform des Versammlungsrechts gehört. Spitzenkandidat zur Landtagswahl ist der promovierte Sozialwissenschaftler und Werbegrafiker Meinhart Ramaswamy.