Wer steht zur Wahl?

Bündnis Grundeinkommen (BGE)


24.4.2017
Parteilogo NRW BGE Gründungsjahr Landesverband
2017*
Mitgliederzahl in NRW
23*
Landesvorsitz
Felix Naumann*
Wahlergebnis 2012
nicht angetreten

*nach Angaben der Partei
Die Partei "Bündnis Grundeinkommen" (BGE) wurde im September 2016 als Ein-Themen-Partei gegründet. Ihr alleiniges Ziel ist es, ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland zu verwirklichen. Die Gründung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen folgte im Januar 2017. Die Partei beschreibt ihr Ziel als "gesamtgesellschaftliche Aufgabe", die umfassende Auswirkungen auf Wirtschaft und Politik habe. Die Durchsetzung des Grundeinkommens habe mit demokratischen Mitteln im Rahmen der derzeitigen Verfassung zu erfolgen. Andere Themen sind explizit nicht Gegenstand der Partei, daher steht es den Mitgliedern frei, sich bzgl. anderer Themen in anderen Parteien zu engagieren.

Da sich die BGE ausschließlich mit dem bundespolitischen Thema Grundeinkommen beschäftigt, gibt es kein Programm für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Die Partei weist ihre Mitglieder an, in der parlamentarischen Arbeit zu anderen Themen nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden und dabei lediglich das Grundeinkommen in allen Entscheidungen zu vertreten. Andere Themen seien für die Partei daher hinsichtlich ihrer Finanzierung von Bedeutung, da dies Einfluss auf die Finanzierung des Grundeinkommens haben könne. Als Grund für die Forderung nach dem Grundeinkommen wird angegeben, dass allen Menschen die demokratische Teilhabe am Gemeinwesen ermöglicht werden solle. Deswegen solle es ohne Prüfung einer Bedürftigkeit, Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen ausgezahlt werden. Das Grundeinkommen werde außerdem als individueller Rechtsanspruch verstanden und solle jedem Menschen unabhängig vom sonstigen Einkommen zustehen. Zur Umsetzung des Ziels setzt die Partei auf die Kooperation mit bestehenden Bürgerinitiativen und Netzwerken zu dem Thema, die verschiedene Grundeinkommensmodelle entwickeln sollen. Es wird die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens gefordert, die sich mit der festzulegenden Höhe des Grundeinkommens und dessen Finanzierung befasst.



 

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