Wer steht zur Wahl?
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Wer steht zur Wahl?


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24.4.2017 | Von:
Stephanie Streich

FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen (FREIE WÄHLER)

Parteilogo NRW Freie Wähler Gründungsjahr Landesverband
2011*
Mitgliederzahl in NRW
165*
Landesvorsitz
Christa Hudyma*
Wahlergebnis 2012
0,2%

*nach Angaben der Partei
Die "FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen" (FREIE WÄHLER) haben sich 2011 als Landesvereinigung gegründet. Ihre Wurzeln liegen in der Kommunalpolitik, wo sich freie Wählergemeinschaften schon seit mehreren Jahrzehnten erfolgreich um Mandate bewerben. Die Teilnahme an landes- oder bundesweiten Wahlen war innerhalb dieser Gruppierungen stets umstritten. Nachdem die FREIEN WÄHLER 2008 in den Bayerischen Landtag eingezogen waren konnten sich die entsprechende Bundesvereinigung und mit ihr zahlreiche Landesverbände jedoch etablieren. Die Partei versteht sich als "sachbezogen und ohne Parteiideologie". Ihrer Historie folgend sind die Stärkung der Kommunen und der Ausbau direktdemokratischer Elemente zentrale Anliegen der Partei. Daneben finden sich in ihrer Programmatik unterschiedliche Ansätze: Neben liberalen und marktliberalen Positionen finden sich auch Positionen, die stärkere Regulierung – z.B. im Finanzwesen – und weitergehende sozialstaatliche Leistungen fordern.

Die FREIEN WÄHLER befürworten in ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl die Einführung direktdemokratischer Elemente und eine "wahlrechtliche Chancengleichheit" in Form von Volksbegehren und -entscheiden. Zudem fordern sie den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen sowie einen umlagefinanzierten kostenfreien ÖPNV. Kommunale Einrichtungen müssen laut den FREIEN WÄHLERN modernisiert und eine wohnortsnahe Gesundheitsversorgung gesichert werden, wovon gerade ländliche Regionen profitieren sollen. Weitere Punkte sind eine kontrollierte Zuwanderung und Integration in Form einer Orientierung an der Leistungsfähigkeit der Kommunen. Beim Thema Sicherheit setzt sich die Partei für eine sofortige Abschiebung straffälliger Ausländer, die Beseitigung rechtsfreier Räume in Nordrhein-Westfalen und höhere finanzielle Investitionen in Polizei und Justiz ein.


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