Wer steht zur Wahl?

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)


24.4.2017
Parteilogo NRW PIRATEN Gründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in NRW
3.673*
Landesvorsitz
Dennis Deutschkämer*
Wahlergebnis 2012
7,8%

*nach Angaben der Partei
In Anlehnung an die schwedische "Piratpartiet" wurde im September 2006 die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) in Berlin gegründet. Die PIRATEN verstehen sich als eine Partei der Informationsgesellschaft und legen ihren programmatischen Schwerpunkt auf die informationelle Selbstbestimmung bei den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz sowie digitale Bürgerrechte. Die sowohl politische Besetzung von Themen in der Gesellschaft als auch die kommunikative und organisatorische Herangehensweise der PIRATEN bei Wahlkämpfen sind öffentlich diskutiert worden. Die Partei tritt auf Kommunal-, Landes-, Bundes- und EU-Ebene zu Wahlen an. Zwischen Herbst 2011 und Frühjahr 2012 zogen die PIRATEN in vier Landesparlamente (Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen) ein, erreichten jedoch anschließend nur noch knapp über oder unter zwei Prozent der Wählerstimmen. Die programmatische Grundausrichtung der Partei ist aufgrund ihrer thematischen Erweiterungen vor allem in den Bereichen der Bürgerrechts- und Innenpolitik insgesamt dem linksliberalen Spektrum zuzuordnen.

Zu den Schwerpunkten im Wahlprogramm für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zählt für die PIRATEN das Thema Bildung. So tritt die Partei für einen verstärkten Einsatz neuer Medien in Schulen und gegen das Verbot der Nutzung von Smartphones durch Schüler im Unterricht ein. Das Fach Informatik soll an Schulen zum Pflichtfach werden. Die PIRATEN unterstützen die Open-Access-Bewegung für einen freien und digitalen Zugang zu wissenschaftlicher Literatur in den Bereichen Forschung und Lehre. Zudem setzen sich die PIRATEN für die Förderung eines flächendeckenden Netzausbaus ein, um den Zugang zum Internet auch in ländlichen Gebieten zu gewährleisten. Der digitale Fortschritt soll in den Fokus gerückt werden, damit auch der Übergang in die Erwerbsarbeit, der Erhalt der Erwerbsfähigkeit oder die Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Familie gelingt. Neben technologischen Fragen der Netzpolitik sollen direktdemokratische Verfahren etabliert werden, die politische Mitbestimmung der Bürger auch abseits der repräsentativen Demokratie ermöglichen.



 

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