Wer steht zur Wahl?

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)


24.4.2017
Parteilogo NRW DKP Gründungsjahr Landesverband
1968 (Bezirke Ruhr-Westfalen & Rheinland-Westfalen)*
Mitgliederzahl in NRW
1.000*
Landesvorsitz
Marion Köster (Bezirksvorsitz Ruhr-Westfalen)
Renate Linsen von Thenen, Peter Lommes, Uwe Koopmann und Wolfgang Bergmann (Sprecher des Bezirks Rheinland-Westfalen)*
Wahlergebnis 2012
nicht angetreten

*nach Angaben der Partei
Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) wurde 1968 als Nachfolgepartei der 1956 verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) gegründet. Sie versteht sich als "revolutionäre Partei", die die Interessen der Arbeiter und Angestellten vertritt. Dabei setzt sie auf die Unterstützung der Arbeiterklasse als entscheidende gesellschaftsverändernde Kraft, die per "Klassenkampf" gegen neoliberale Politik und "kapitalistische Eigentums- und Machtverhältnisse" auf die Errichtung eines sozialistischen Systems hinarbeiten solle. Die DKP wird vom Landesamt und Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als linksextremistisch eingestuft.

Seit ihrer Gründung und insbesondere seit der Wiedervereinigung hat die Partei einen stetigen Mitgliederschwund zu verzeichnen. In den letzten 25 Jahren nahm sie nur noch gelegentlich an Landtagswahlen teil und konnte dabei nie mehr als 0,2% der Stimmen erreichen.

Zur Landtagswahl tritt die DKP mit einem "Sofortprogramm" an. Darin fordert sie das Ende aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, den Austritt aus der NATO und die Enteignung der Rüstungsindustrie. Für Nordrhein-Westfalen fordert die Partei die Schließung aller zivil-militärischen Infrastruktureinrichtungen. Beim Thema Wirtschaft und Soziales tritt die DKP dafür ein, den "sozialen Kahlschlag" zu stoppen und Armut zu bekämpfen, indem Mindestlohn und Rentenniveau stark angehoben werden. Das "Hartz-System" solle abgeschafft und stattdessen eine Grundsicherung eingeführt werden. Außerdem fordert sie die Einführung der 30-Stunden-Woche sowie die Abschaffung von befristeten Arbeitsverträgen. In Nordrhein-Westfalen sollen je 10.000 zusätzliche Lehrer, Erzieher und Sozialarbeiter eingestellt werden. Weiterhin will sie 200.000 neue Sozialwohnungen bauen und die Jugend durch höhere BAföG-Sätze und den Ausbau von Kultur- und Freizeitangeboten fördern. Zudem findet sich neben der Forderung nach kostenlosen Kita-Plätzen auch ein Demonstrationsverbot für faschistische Gruppierungen.



 

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