Wer steht zur Wahl?

Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)


24.4.2017
Parteilogo NRW Volksabstimmung Gründungsjahr Landesverband
1997 / 2008 Demokratie durch Volksabstimmung*
Mitgliederzahl in NRW
1.000*
Landesvorsitz
Dr. Helmut Fleck*
Wahlergebnis 2012
nicht angetreten

*nach Angaben der Partei
Das oberste politische Ziel der Partei "Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung" (Volksabstimmung) ist die Einführung von direktdemokratischen Abstimmungen auf der Bundesebene. Ihre inhaltlichen Positionen sind dem nationalkonservativen Spektrum zuzuordnen, die sich beispielsweise in einem traditionellen Familienbild und einer restriktiven Einwanderungspolitik widerspiegeln. Sie fordert einen tiefgehenden Umbau in der Sozial-, Finanz- und Gesundheitspolitik. Nach ihrer Gründung im Jahr 1997 wurde die Partei zunächst vom Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen über mehrere Jahre beobachtet und als "fremdenfeindlich" eingestuft. Seit einigen Jahren vertritt sie zunehmend gemäßigtere Positionen und wurde seit 2007 nicht mehr namentlich im Verfassungsschutzbericht des Landes erwähnt. Der Rhein-Sieg-Kreis ist ihre regionale Hochburg. Dort verfügt sie über je einen Sitz im Stadtrat (Siegburg) und Kreistag. Den Einzug in den Landtag hat sie bislang bei allen Wahlen deutlich verpasst.

Bei der kommenden Landtagswahl orientiert die Partei sich stark an ihrem bundespolitischen Programm. Sie setzt sich für mehr direkte Demokratie auf Landes- und Bundesebene ein und nennt dabei das politische System der Schweiz als Vorbild. Abgeordnete, Beamte und Richter sollen nach ihren Vorstellungen direkt vom Volk gewählt werden. Weiter fordert sie die Anhebung von Renten auf Pensionsniveau und die Wiedereinführung der D-Mark. Vor allem in den Bereichen Finanzen, Gesundheit und Umwelt sieht sie die Politik maßgeblich von Lobbygruppen beeinflusst. Als Reaktion darauf tritt sie für einen weitreichenden Umbau des Bankenwesens ein, die Streichung von staatlichen Subventionen und fordert zinslose Kredite für öffentliche Haushalte. Im medizinischen Bereich befürwortet sie die Gleichstellung von Naturheilverfahren mit der Schulmedizin. Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung sieht die Partei eine Kommunalisierung der Grundversorgung (Gas, Wasser, Strom) vor und fordert Bürgerentscheide über die Aufnahme von "Zuzüglern".



 

Interaktives Wahltool

Wahl-O-Mat

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie außerdem jeden Wahl-O-Mat der vergangenen Jahre noch einmal nachspielen. Weiter... 

Der deutsche BundestagDossier

Wahlen

Wahlen sind das zentrale Element einer repräsentativen Demokratie. In Bundestagswahlen, Landtagswahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament bestimmen die Bürger in Deutschland ihre Vertreter. Weiter...