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FDP

Freie Demokratische Partei

Freiheit, Marktwirtschaft, Eigenverantwortung: die "Freie Demokratische Partei" ist eine liberale Partei. Von 1991-2006 bildete sie mit der SPD eine Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz.

Gründungsjahr Landesverband
1947*

Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
5.240*

Landesvorsitz
Rainer Brüderle*

                                           Wahlergebnis 2006
                                           8,0 Prozent

                                           *nach Angaben der Partei

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Partei-Profil
Autor: Prof. Dr. Hans Vorländer, Technische Universität Dresden

Die "Freie Demokratische Partei" (FDP) besteht seit 1948. Programmatisch hat sich die FDP als liberale Partei definiert und damit in die bis auf die bürgerlichen Revolutionen des 18. und 19. Jahrhundert zurückreichende Tradition des Liberalismus gestellt. Im Zweifel stimmen Liberale für Freiheit vor Sicherheit und Gleichheit, für Markt statt Staat, für das Individuum anstelle des Kollektivs oder der Gemeinschaft. Die gegenwärtigen Leitlinien der Partei sind in den Wiesbadener Grundsätzen von 1997 verankert.

In wirtschaftspolitischen Fragen betont die FDP darin die Vorzüge der Marktwirtschaft, fordert aber gleichzeitig eine stärkere Konzentration auf die soziale Komponente der sozialen Marktwirtschaft. Des Weiteren will die Partei ein vereinfachtes Steuersystem, den Abbau von Subventionen und die Einführung eines Bürgergeldes. Letzteres fasst möglichst viele steuerfinanzierte Sozialleistungen wie ALG II, Wohngeld, Sozialgeld etc. in einer einzigen Zahlung zusammen.

Mit Blick auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat tritt die FDP für persönliche Freiheit und individuelle Verantwortung jedes Einzelnen ein und fordert einen deregulierten und entbürokratisierten Staat. Energiepolitisch setzt sich die FDP für einen Mix aus erneuerbarer wie auch fossiler Energiegewinnung ein, beurteilt den Ausstieg aus der Kernenergie allerdings kritisch. Generell spricht sich die FDP gegen eine "ideologische Fixierung für oder gegen bestimmte Technologien" wie z. B. Gentechnik oder Stammzelleforschung aus.

In Rheinland-Pfalz, wo die FDP lange Zeit (1991-2006) mit der SPD regiert hat, verfolgt die Partei einen Kurs der koalitionspolitischen Eigenständigkeit. Innenpolitisch setzt sich die FDP besonders für eine Verwaltungsreform in den Kommunen ein. In der Bildungspolitik fordert die rheinland-pfälzische FDP eine verbindliche Sprachstandserhebung aller vierjährigen Kinder sowie die Einführung einer "nachgelagerten" Hochschulgebühr.