Wer steht zur Wahl?

GRÜNE

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

1.2.2011

Für "Bündnis 90 / Die Grünen" ist ökologisches Handeln ein zentraler Grundwert von Politik. Seit 2009 fassen die Grünen ihre Ziele mit dem Begriff "Green New Deal" zusammen.

Logo der GRÜNEN

Gründungsjahr Landesverband
1979*

Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
2.544*

Landesvorsitz
Daniel Köbler / Eveline Lemke*

                                           Wahlergebnis 2006
                                           4,6 Prozent

                                           *nach Angaben der Partei

Partei-Profil
Autor: Prof. Dr. Lothar Probst, Universität Bremen

Im Mittelpunkt der Politik der Grünen stehen seit ihrer Gründung (1980) Fragen der Ökologie, der Bürger- und Menschenrechte und der Demokratisierung der Gesellschaft. Als sich die Grünen Ende der 1970er-Jahre formierten, ging es darum, den wachsenden Protest gegen Umweltzerstörung, die Gefahren der Atomenergie und die damalige Aufrüstungspolitik in Ost und West in die Parlamente zu tragen. Die vier Grundsäulen ihrer Programmatik definierten die Grünen in ihrem ersten Grundsatzprogramm 1980 als ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei. 1993, nach der Deutschen Einheit, vereinigten sich die Grünen mit ostdeutschen Bürgerrechtlern zur gemeinsamen Partei Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE).

Seit dieser Zeit hat sich die Programmatik weiterentwickelt und verändert. Neben der Umwelt- und Menschenrechtspolitik haben sich Bündnis 90/Die Grünen in den vergangenen Jahren verstärkt der Sozial- und Bildungspolitik sowie einer nachhaltigen Finanzpolitik zugewandt. Sie vertreten den Ansatz einer erweiterten Gerechtigkeit, in dem außer der Verteilungsgerechtigkeit die Geschlechter- und Generationengerechtigkeit zentrale Anliegen sind. Neue Akzente haben die Grünen mit dem Konzept einer ökologischen Marktwirtschaft auch in der Wirtschaftspolitik gesetzt. Im Rahmen dieses Konzepts befürworten sie ein qualitatives Wirtschaftswachstum.

Weitreichende Veränderungen sind in der Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik der Grünen zu verzeichnen. Während sie in den Anfängen noch EU-kritische Positionen formulierten, verstehen sie sich heute ausdrücklich als pro-europäische Partei. Außerdem befürworten sie unter bestimmten Bedingungen die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen militärischen Einsätzen zur Friedenssicherung bzw. zum Schutz von Menschenrechten.

In Rheinland-Pfalz konnten die Grünen bisher nur bescheidene Erfolge erzielen. Bei der letzten Landtagswahl scheiterten sie an der Fünfprozenthürde. Auf kommunaler Ebene sind sie aber an zahlreichen Bündnissen in unterschiedlichen Kombinationen beteiligt. Sie gehen ohne eine eindeutige Koalitionsaussage in die Wahl, streben aber angesichts guter Umfragewerte eine Regierungsbeteiligung an.

In ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 fordern die Grünen in Rheinland-Pfalz einen stärkeren Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll der Strombedarf in Rheinland-Pfalz vollständig aus erneuerbaren Energien gedeckt werden. In der Bildungspolitik wollen sie die Selbstständigkeit der einzelnen Schulen fördern. Studiengebühren lehnen die Grünen ab. Außerdem wollen sie eine "Beschränkung der Kameraüberwachung im öffentlichen Raum" und das kommunale Wahlrecht für alle Migranten, die dauerhaft in Rheinland-Pfalz leben.

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