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DIE LINKE

"Die Linke" entstand 2007 durch Fusion der Linkspartei.PDS mit der WASG. Die Partei fordert u.a. eine soziale Umverteilung von oben nach unten.

Gründungsjahr Landesverband
2007*

Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
1.800*

Landesvorsitz
Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner*

                                           Wahlergebnis 2006
                                           2,5 Prozent (damals noch WASG)

                                           *nach Angaben der Partei

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Partei-Profil
Autor: Prof. Dr. Eckhard Jesse, TU Chemnitz

"DIE LINKE" entstand im Juni 2007 als Zusammenschluss der Linkspartei mit der 2005 gegründeten Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG). Die aus der SED hervorgegangene Linkspartei hieß bis 2005 "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS). Die Partei ist im Bundestag und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Im Landtag von Rheinland-Pfalz ist DIE LINKE zurzeit nicht vertreten.

In den "Programmatischen Eckpunkten", dem Gründungsdokument der LINKEN, ist vom "entfesselten Kapitalismus" die Rede. Der "Neoliberalismus" firmiert als der Verantwortliche für viele Übel. "Die imperiale Politik unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika zielt auf eine ganz der Kapitalverwertung untergeordnete Welt, auf die Ausweitung von Herrschaft und Einflusssphären". Die Auflösung der NATO, der Abzug deutscher Truppen aus dem Ausland und die Abschaffung von Hartz IV gehören ebenso zu den zentralen Forderungen der Partei wie ein gesetzlicher Mindestlohn in existenzsichernder Höhe, Arbeitszeitverkürzungen ohne Einkommensverluste und gebührenfreie Kindertagesstätten. Eine Umverteilung von oben nach unten wird angestrebt. "Freiheit ohne Gleichheit" sei "nur die Freiheit für die Reichen". Die Partei fordert die Aufnahme einer "antifaschistischen Klausel" in das Grundgesetz und die Landesverfassungen.

In ihrem Landtagswahlprogramm tritt DIE LINKE für ein "demokratisch-sozialistisches und ökologisches" Rheinland-Pfalz ein. Zentrale Forderungen der Partei sind u.a. die Einführung eines Mindestlohns von 10 Euro, die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems sowie höhere Steuern auf große Einkommen, Erbschaften und Vermögen. Die Partei fordert für Rheinland-Pfalz den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, keinen Bau von neuen Kohlekraftwerken sowie die verstärkte Förderung regenerativer Energien.

Für den Verfassungsschutz des Bundes wie für den mancher Länder sind einzelne Gruppierungen (etwa die "Kommunistische Plattform") der Partei Beobachtungsobjekte. Dies gilt seit 2010 nicht mehr für Rheinland-Pfalz.