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ödp

Ökologisch-Demokratische Partei

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" ist aus der Umweltbewegung hervorgegangen. Mittlerweile formuliert sie aber auch konkrete Vorschläge für weitere Politikbereiche.

Gründungsjahr Landesverband
1983*

Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
300*

Landesvorsitz
Rainer Hilgert*

                                           Wahlergebnis 2006
                                           0,2 Prozent

                                           *nach Angaben der Partei

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Partei-Profil
Autorin: Dr. Hildegard Pamme, Fachhochschule Münster

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1982 von Herbert Guhl, einem ehemaligem CDU-Bundestagsabgeordneten, gegründet. Aus der Umweltbewegung entstanden, ist die ÖDP inzwischen eine Kleinpartei, die für gesellschaftliche Fragen weit über ökologische Themen hinaus konkrete, politische Vorschläge erarbeitet hat. Programmatisch zielt sie insbesondere auf eine Neudefinition des Verhältnisses zwischen Wirtschaft und Umwelt, Familie und Arbeit sowie Regierenden und Regierten. Die Partei zielt auf eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft, die Ressourcen schont, sich dezentral organisiert und Energie- und Rohstoffverbrauch statt Arbeitskraft besteuert. Atomkraft, Gentechnik und konventionelle Landwirtschaft lehnt sie ab.

Die Familie ist für die ÖDP "nach wie vor die bewährteste Lebensform, in deren Geborgenheit der Mensch die ersten Jahre verbringt" (ÖDP-Grundsatzprogramm, Stand 25.04.2010). Im Kern geht es um einen gerechteren finanziellen Ausgleich zwischen Erwerbsarbeit, Kindererziehung und Pflege von Angehörigen, z.B. durch ein Erziehungsgehalt. In der Arbeitsmarktpolitik setzt sich die ÖDP für Investivlohnmodelle und eine Beteiligung der Arbeitnehmer an Unternehmensgewinnen sowie die Ausweitung der unternehmerischen Verantwortung auf alle Unternehmensmitglieder ein.

Die ÖDP bekennt sich zum parlamentarischen System, will aber demokratische Rechte weiter ausbauen, z.B. durch die Demokratisierung der EU, mehr direkte Demokratie auf Bundesebene sowie die Wahlberechtigung ab 14 Jahren. Außerdem will sie den Lobbyismus der Wirtschaft, z.B. durch eine Neuregelung der Parteienfinanzierung, deutlich begrenzen.

In Rheinland-Pfalz fordert die ÖDP eine Rückführung der Energie- und Wasserversorgung in kommunale Verantwortung. Außerdem setzt sich die Partei gegen weitere Investitionen für Baumaßnahmen am Nürburgring sowie für einen besseren Lärmschutz für die angrenzenden Ortsgemeinden ein. Mit Blick auf das politische System dringt die ÖDP auf eine Verkleinerung des Landtags auf 85 Mitglieder und die Direktwahl des Ministerpräsidenten.