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PIRATEN

Piratenpartei Deutschland

Die "Piratenpartei Deutschland" tritt vor allem für Bürgerrechte und einen freien Zugang zu Wissen und Kultur ein. Aber auch Bildungs- und Verbraucherpolitik gehören zum Programm.

Gründungsjahr Landesverband
2008*

Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
520*

Landesvorsitz
Heiko Müller*

                                           Wahlergebnis 2006
                                           stand nicht zur Wahl

                                           *nach Angaben der Partei

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Partei-Profil
Autor: Marcel Solar, Universität Bonn

Die Piratenpartei ist eine verhältnismäßig junge Partei. Seit ihrer Gründung im Jahr 2006 ist sie bei einigen Landtags- sowie 2009 bei der Bundestags- und der Europawahl angetreten. Inhaltlich konzentrieren sich die Piraten vor allem auf zwei Themenbereichen:

Eine zentrale Forderung ist die Wahrung von Privatsphäre und Bürgerrechten, sowohl on- als auch offline. Darunter fallen beispielsweise die Ablehnung von verdachtsunabhängiger Vorratsdatenspeicherung und flächendeckender Videoüberwachung sowie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Staat und die Privatwirtschaft soll demnach möglichst vermieden bzw. streng reglementiert werden. Insgesamt möchte die Piratenpartei die Freiheits- und Informationsrechte der Bürger stärken, um das Entstehen einer "totalen und totalitären, globalen Überwachungsgesellschaft" (Grundsatzprogramm, Stand 05.07.2009) zu verhindern.

Das zweite Kernanliegen der Piraten ist der freie Zugang zu Wissen und Kultur. Hindernisse im Austausch von Forschungsergebnissen und künstlerischen Werken sollen abgebaut werden. Deshalb fordert die Piratenpartei eine Reform des bestehenden Urheberrechts, ein Recht auf die nichtkommerzielle Vervielfältigung digitaler Medien aller Art und die Abschaffung von Patenten auf Lebewesen, Gene und Software. Alle Bürger sollen freien Zugang zu öffentlich finanzierten Forschungsergebnissen erhalten.

Obwohl die Piratenpartei sich laut ihrem Grundsatzprogramm auf diese Themengebiete konzentrieren möchte, unterbreitet sie mittlerweile auch auf anderen Politikfeldern konkrete Vorschläge. So setzen sich die Piraten beispielsweise für Änderungen im Bildungssystem (z.B. eingliedriges Schulsystem) und eine Aufwertung des Verbraucherschutzes ein.

Der Landesverband in Rheinland-Pfalz fordert die Schließung des Abschiebelagers Trier (LufA) und will die Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Asylbewerbern aufheben. Außerdem wendet die Partei sich gegen finanzielle Leistungen des Landes an die Kirchen. Diese Gelder sollen stattdessen in Bildung investiert werden.