Wer steht zur Wahl?

17.2.2016 | Von:
Benjamin C. Sack

DIE EINHEIT (DIE EINHEIT)

DIE EINHEIT (DIE EINHEIT) Rheinland-PfalzGründungsjahr Landesverband
2014*
Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
60*
Landesvorsitz
Wladimir Gratz*
Wahlergebnis 2011
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DIE EINHEIT" (DIE EINHEIT) wurde am 23. März 2013 gegründet und befindet sich teilweise noch in der Phase der Formierung und Konsolidierung. Dies wird dadurch deutlich, dass bislang von den Mitgliedern noch kein endgültiges Parteiprogramm verabschiedet wurde und die Partei auf Bundesebene bisher nur selten in Erscheinung trat. Der Landesverband in Rheinland-Pfalz wurde 2015 gegründet und nimmt zeitgleich mit dem Landesverband in Baden-Württemberg als erster an einer Landtagswahl teil. Die Partei versteht sich in ihrer Grundausrichtung vor allem als Vertreterin der Interessen von Migranten und insbesondere von Aussiedlern und Spätaussiedlern.

DIE EINHEIT tritt in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an.DIE EINHEIT tritt in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Xander Dorn/bpb)
Speziell für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz legte DIE EINHEIT ein "10-Punkte Maßnahmenprogramm" vor, das vor allem Forderungen und Vorschläge zur Veränderung der lokalen Infrastruktur enthält. Dazu zählen etwa ein vierspuriger Ausbau der B10 zwischen Pirmasens und Landau, eine "spürbare Verbesserung" der Breitbandversorgung und der Netzabdeckung in ganz Rheinland-Pfalz, die "Entlastung des Mittelrheintales vom Schienengüterverkehr", die "Sicherstellung der Grundversorgung auf dem Lande" insbesondere durch eine ausreichende Anzahl an Ärzten, sowie eine "Reform der Gebietskörperschaften". Eine programmatische Einordnung der Partei etwa in einem klassischen Links-Rechts-Schema fällt schwer. Neben Forderungen, die eher dem konservativen Spektrum entsprechen, wie die "Befreiung von der Sexualkundepflicht in der Grundschule", stehen auch originär linke Forderungen, etwa die "Befreiung Deutschlands von Atomwaffen" oder ein Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen "TTIP". Daneben sind aber auch liberale bis libertäre Ausrichtungen erkennbar, etwa durch die Forderung der konsequenten "Suche nach Deregulierungs- und Vereinfachungsmöglichkeiten".


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