Wer steht zur Wahl?

17.2.2016 | Von:
Jasmin Fitzpatrick

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Rheinland-PfalzGründungsjahr Landesverband
1947*
Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
39.000*
Landesvorsitz
Roger Lewentz*
Wahlergebnis 2011
35,7%
*nach Angaben der Partei
Die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" (SPD) geht bis ins Jahr 1863 zurück, dem Gründungsjahr des "Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins". 1875 schloss dieser sich mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei zusammen, den heutigen Namen führt die SPD seit 1890. Sie ist die älteste deutsche Partei. Prägend für die heutige programmatische Ausrichtung der SPD ist das Godesberger Programm von 1959. Mit dem Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft gilt sie seitdem als Volkspartei, die eine Mitte-Links-Position einnimmt. Sozialpolitisch folgt sie dem Leitbild des "vorsorgenden Sozialstaates", der auf die Herstellung gleicher Lebenschancen bei gleichzeitiger Stärkung der eigenen Verantwortung abzielt.

In Rheinland-Pfalz war die SPD über Jahrzehnte in der Opposition, bis 1991 Rudolf Scharping Ministerpräsident wurde. Ihm folgte Kurt Beck im Amt, seit 2013 ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin. Die SPD ist somit seit 25 Jahren in der Regierungsverantwortung. Auch 2016 kandidiert Dreyer und spricht sich für die Weiterführung der Koalition mit den GRÜNEN aus.

Die SPD tritt in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an.Die SPD tritt in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Xander Dorn/bpb)
Als Regierungspartei verweist die SPD im Wahlkampf auf ihre bisherige Politik: gebührenfreie Bildung, Stärkung des Mittelstands, die Förderung des Ehrenamtes und der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft. Im Wahlkampf 2016 werden Akzente im Bereich Familie und Bildung, Arbeitsmarkt, Wirtschaft und Infrastruktur gesetzt. Im Bereich Familie und Bildung steht der Ausbau von gebührenfreien Bildungsangeboten im Vordergrund, mit dem auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert werden soll. Zudem sollen Angebote für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen wie die ambulante Pflege weiter ausgebaut werden. In der Wirtschaftspolitik stehen die Herausforderungen des demographischen Wandels und der Digitalisierung im Fokus. So sollen beispielsweise 1.000 freie W-LAN-Hotspots auf kommunaler Ebene eingerichtet werden. Des Weiteren spielen gesellschaftspolitische Themen wie Inklusion und Flüchtlingspolitik eine wichtige Rolle. So wird im Wahlprogramm zum einen die Forderung nach einer fairen, europaweiten Verteilung der Flüchtlinge deutlich. Zum anderen spricht sich die SPD für eine Willkommenskultur im Land aus und dafür, u.a. den Zugang für Flüchtlinge zum Arbeitsmarkt zu verbessern.


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