17.2.2016 | Von:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Christlich Demokratische Union (CDU) Rheinland-Pfalz

Gründungsjahr Landesverband
1945/1947*
Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
44.000*
Landesvorsitz
Julia Klöckner*
Wahlergebnis 2011
35,2%
*nach Angaben der Partei

Im Jahr 1947 gründete sich der Landesverband der "Christlich Demokratischen Union Deutschlands" (CDU) in Rheinland-Pfalz. Die Programmatik der CDU speist sich aus konservativen, liberalen und christlich-sozialen Wurzeln. Auch wenn das christliche Wertefundament aufgrund gesellschaftlicher Veränderungsprozesse in der praktischen Bedeutung an Wichtigkeit eingebüßt hat, bleibt es für die Identität der Partei wichtig. Die CDU kann in Rheinland-Pfalz 44 Jahre Regierungsverantwortung vorweisen, die sie teilweise in absoluter Mehrheit ausübte. Prägende Persönlichkeiten für die Ausrichtung der Partei waren der erste Landesvorsitzende Peter Altmeier, der über 20 Jahre lang Ministerpräsidenten war, später aber auch Helmut Kohl und Bernhard Vogel. Von 1991 an bis heute bildet die CDU die stärkste Oppositionsfraktion in Rheinland-Pfalz. Die Spitzenkandidatin für die Landtagswahl ist Julia Klöckner. Eine konkrete Koalitionsaussage liegt bisher nicht vor. Lediglich ein Bündnis mit der AfD und der LINKEN wird ausgeschlossen.

Die CDU tritt in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Xander Dorn/bpb)

Programmatisch spricht sich die Partei bei der Flüchtlingspolitik dafür aus, die Zahl der ankommenden Flüchtlinge zu reduzieren. Spitzenkandidatin Klöckner hat sich im Wahlkampf daher u.a. für die Aufnahme von Flüchtlingen nach "Tageskontingenten" ausgesprochen. Zudem müssten Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive und straffällige Asylsuchende "ohne Umwege schnell zurückgeführt werden", während diejenigen Flüchtlinge mit Bleibeperspektive "schnell und nachhaltig" integriert werden sollen. Im Bereich Bildung will die CDU auf Reformen verzichten, die bei den Schulstrukturen ansetzen. Durch neue zu schaffende Lehrerstellen soll vor allem der Unterrichtsausfall bekämpft werden. Außerdem setzt sich die CDU für das Schreiben nach Rechtschreibregeln ein und nicht nach Gehör. Mit Blick auf die frühkindliche Erziehung verfolgt sie das Ziel, Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen wollen, künftig mit einem "Landesfamiliengeld" zu unterstützen. Hinsichtlich der inneren Sicherheit sollen Polizei und Feuerwehr finanziell und personell gestärkt werden. In der Energiepolitik spricht sich die CDU für einen "vernünftigen" Ausbau von Windkraftanlagen sowie für eine Änderung des Erneuerbare Energien Gesetzes hin zu einer Verhinderung von Preisanstiegen aus.

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Daniela Hohmann

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