Wer steht zur Wahl?

17.2.2016 | Von:
Thorsten Faas

Freie Demokratische Partei (FDP)

Freie Demokratische Partei (FDP) Rheinland-PfalzGründungsjahr Landesverband
1947*
Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
4.066*
Landesvorsitz
Volker Wissing*
Wahlergebnis 2011
4,2%
*nach Angaben der Partei
Die "Freie Demokratische Partei" (FDP) wurde 1948 als Zusammenschluss von liberalen Parteien in den westlichen Besatzungszonen gegründet. Eine dieser Parteien war auch die 1947 gegründete "Demokratische Partei Rheinland-Pfalz". Im Spektrum der deutschen Parteien vertritt die FDP eine liberale Position, in deren Mittelpunkt die Freiheit des Einzelnen steht. Dies drückt sich in der Unterstützung des Prinzips der Marktwirtschaft, aber auch in der Betonung individueller Grundrechte aus. Auf Bundesebene war die FDP seit 1949 in insgesamt 49 Jahren als kleiner Koalitionspartner von CDU/CSU oder der SPD an der Regierung beteiligt. Bei der Bundestagswahl 2013 verfehlte sie erstmals den Einzug in den Deutschen Bundestag. Auch in Rheinland-Pfalz war die FDP über vier Jahrzehnte in Regierungsverantwortung, scheiterte aber auch hier 2011 an der Fünfprozenthürde.

Die FDP tritt in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an.Die FDP tritt in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Xander Dorn/bpb)
Die FDP mit ihrem Spitzenkandidaten Volker Wissing hat ihre Kampagne zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz unter das Motto "Schauen wir nach vorne" gestellt. Schwerpunkte ihres Programms bilden die Themengebiete Bildung, Infrastruktur, Wirtschaft und Energie. So spricht sie sich in der Bildungspolitik für das mehrgliedrige Schulsystem aus. Mit Blick auf Forderungen im Bereich Infrastruktur setzt sich die FDP für den Bau weiterer Rheinbrücken ein und in wirtschaftspolitischer Hinsicht will sie Maßnahmen zur Vereinfachung von Unternehmensgründungen ergreifen. In der Energiepolitik distanziert sich die Partei von der vollständigen Umstellung auf erneuerbare Energien bis 2030. Mit Blick auf die aktuelle Flüchtlingssituation fordert die FDP neben verpflichtenden Integrationsvereinbarungen auch die Schaffung eines Einwanderungsgesetzes. Im Bereich Inneres unterstützt sie eine Verbesserung der Personalsituation bei Justiz und Polizei. Auf eine klare Koalitionsaussage hat die FDP in Rheinland-Pfalz bislang verzichtet, allerdings betonte sie in der Vergangenheit wiederholt Übereinstimmungen mit der CDU.


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