17.2.2016 | Von:

DIE LINKE (DIE LINKE)

Gründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
1.600*
Landesvorsitz
Katrin Werner und Alexander Ulrich*
Wahlergebnis 2011
3,0%
*nach Angaben der Partei

Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) entstand im Jahr 2007 aus dem Zusammenschluss der beiden Parteien Linkspartei.PDS und WASG. Ihre Vorgängerin Linkspartei.PDS ist nach der Wende aus der DDR-Staatspartei SED hervorgegangen, die sich jedoch programmatisch nicht als Nachfolgepartei der SED verstand, da sie mit den ideologischen Dogmen der SED gebrochen hatte. Bei der WASG handelte es sich um eine linke Abspaltung der SPD, die als Reaktion auf die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ("Agenda 2010") unter Bundeskanzler Gerhard Schröder im Jahr 2004 gegründet worden war. DIE LINKE ist in ihrer Selbstbeschreibung eine demokratisch-sozialistische Partei und kann der linken Parteienfamilie zugeordnet werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht einige Zusammenschlüsse innerhalb der Partei als "offen extremistisch" an. Im Verfassungsschutzbericht für Rheinland-Pfalz findet die Partei dagegen keinerlei Erwähnung.

DIE LINKE tritt in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Xander Dorn/bpb)

In ihrem Programm fordert DIE LINKE einen umfassenden Ausbau des Sozialstaates. Daneben zeigt sie eine ökologische und antimilitaristische Orientierung. Bislang war DIE LINKE noch nie im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten. Ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2016 stellt DIE LINKE unter den Slogan "Sozial muss drin sein!", eine mögliche Koalition mit den derzeit im Landtag vertretenen Parteien lehnt sie in ihrem Wahlprogramm ab. Als Spitzenkandidat tritt Jochen Bülow an. Inhaltlich dominieren im Wahlprogramm bundespolitische Themen, die durch landespolitische Forderungen ergänzt werden. So fordert die Linkspartei unter anderem eine Erhöhung des Mindestlohnes, die Rücknahme der Rente mit 67 und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer. Kindertagesstätten und Gemeinschaftsschulen mit Ganztagesangebot sollten aus ihrer Sicht generell kostenfrei sein. Die ökologische Orientierung mündet in der Forderung nach "dezentraler Energieerzeugung und -versorgung in Rheinland-Pfalz durch einen Mix aus 100 Prozent regenerativen Energien bis spätestens 2030".

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Johannes N. Blumenberg

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