Wer steht zur Wahl?

17.2.2016 | Von:
Benjamin C. Sack

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Die Piratenpartei (Piraten) Rheinland-PfalzGründungsjahr Landesverband
2008*
Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
500*
Landesvorsitz
Klaus Brand*
Wahlergebnis 2011
1,6%
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde im September 2006 gegründet. Derzeit ist sie in vier Landesparlamenten (Berlin, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein) in der Opposition vertreten, den Einzug in den Bundestag verpasste sie dagegen 2009 und 2013. Die Partei versteht sich als basisdemokratisch organisiert und setzt sich vor allem für den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre, für informationelle Selbstbestimmung sowie den freien Zugang zu Information und Bildung ein. Die PIRATEN werden mehrheitlich als linksliberale Partei betrachtet: Neben ihrem liberalen Fokus auf die individuelle Freiheit stellen sie in der Bildungs-, Umwelt- und Energiepolitik, der Einwanderungs- und Gesundheitspolitik überwiegend Forderungen, die dem linken politischen Spektrum zuzuordnen sind. Der Landesverband Rheinland-Pfalz existiert seit Juni 2008. Als Spitzenkandidat der PIRATEN tritt dort bei der Landtagswahl 2016 Marc Göbel an.

Die PIRATEN treten in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an.Die PIRATEN treten in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Xander Dorn/bpb)
Auch im Programm zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl liegt der Fokus auf den Fragen des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre. So fordern die PIRATEN eine Änderung des Landesdatenschutzgesetzes, in das Neuerungen aus dem Bundesdatenschutzgesetz übernommen werden sollen. Sie wollen die Behörde des Landesdatenschutzbeauftragten stärken und in ein unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz umwandeln. Die PIRATEN fordern die Aufhebung des Versammlungs,- Sport- und Tanzverbots an Sonn- und Feiertagen, die Abschaffung des staatlichen Glücksspielmonopols, die Liberalisierung des Nichtraucherschutzes sowie das Verbot der anlasslosen Videoüberwachung, insbesondere bei Demonstrationen. Die PIRATEN sprechen sich für die erleichterte Durchführung von Volksabstimmungen und die Einrichtung eines Online-Portals für Petitionen an den Landtag aus. Sie wollen, dass die Grundversorgung, z.B. an Trinkwasser, Strom- und Gasnetzen, durch die öffentliche Hand vorgenommen wird. Zudem unterstützen die PIRATEN die ökologische Landwirtschaft.


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