Wer steht zur Wahl?

17.2.2016 | Von:
Sven Vollnhals

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Rheinland-PfalzGründungsjahr Landesverband
1983*
Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
310*
Landesvorsitz
Rainer Hilgert*
Wahlergebnis 2011
0,4%
*nach Angaben der Partei
Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) hat ihre Ursprünge in der Ökologiebewegung, geht jedoch seit ihrer Gründung 1982 innerhalb der ökologisch-orientierten Parteien und Organisationen programmatisch einen selbstständigen gesellschaftspolitischen Weg. Sie kombiniert ihr Kernthema Ökologie mit konservativen Gedanken und basisdemokratischen Ansätzen. Nach dem anthropologischen Konzept der ÖDP ist der Einzelne nicht unabhängig von der ihn umgebenden Gemeinschaft und Umwelt zu sehen. Eine auf Wachstum ausgerichtete Wirtschaftspolitik lehnt die ÖDP ab; stattdessen fordert sie eine ökologische, auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Wirtschaft.
Die ÖDP tritt in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an.Die ÖDP tritt in ganz Rheinland-Pfalz mit einer Landesliste an. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Xander Dorn/bpb)
Seit ihrer Gründung tritt die ÖDP bei den meisten Wahlen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene an, in Rheinland-Pfalz durchgängig seit 1987. Ihre Hochburg ist Bayern, wo sie bei der Landtagswahl 2013 zwei Prozent der Stimmen erreichte: Bundesweite Beachtung erhielt das erfolgreiche Volkbegehren "Für echten Nichtraucherschutz", das die ÖDP 2009 in Bayern initiierte. Bei der Europawahl 2014 konnte sie zudem ein Mandat erringen.

Im Wahlprogramm zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fordert die ÖDP eine Ausweitung direktdemokratischer Entscheidungen auf der Kommunal- und Landesebene. Die öffentliche Finanzierung von Großprojekten wie dem Nürburgring oder dem Hochmoselübergang lehnt die Partei ebenso ab wie einen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens. Eine Umsetzung des Nachtflugverbots sowie ein erweiterter Lärmschutz der Bahnstrecken im Mittelrheintal sollen die Lärmbelastung verringern. Zusätzliche Personalmittel für Polizei und Justiz zur Bekämpfung von "modernen Methoden der Kriminalität" sind angedacht. Für die rheinland-pfälzische Landwirtschaft und den Weinanbau wird ein Anteil von ökologisch geführten Flächen von 50 Prozent bis 2030 angestrebt. Das Asylrecht gelte es als schützenswert beizubehalten, während die Verfahren zu beschleunigen und die ehrenamtliche Tätigkeit stärker zu unterstützen seien.


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