Wer steht zur Wahl?

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)


2.3.2017
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)Gründungsjahr Landesverband
2009*
Mitgliederzahl im Saarland
243*
Landesvorsitz
Gerd Rainer Weber *
Wahlergebnis 2012
7,4 %
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) gründete sich im Jahr 2006. Ihre Schwerpunkte sind der Datenschutz und der Schutz der Privatsphäre, die informationelle Selbstbestimmung und der freie Zugang zu Information und Bildung. 2012 gelang den PIRATEN überraschend mit 7,4 Prozent der Sprung in den saarländischen Landtag, nachdem sie einige Monate zuvor schon ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen waren. Massive Auseinandersetzungen in der Bundespartei trübten allerdings rasch das Bild der jungen Partei. Der Landesverband zerfiel nach und nach, er verfügt heute auf Landes- und kommunaler Ebene kaum noch über arbeitsfähige Strukturen. Einer der vier Abgeordneten, die 2012 in den Landtag eingezogen waren, wechselte aus diesem Grund 2015 zu den GRÜNEN. Die Partei selbst sieht sich keinem "traditionellen politischen Lager" zugehörig, ihre Programme verorten sie jedoch im linken Lager. Sie befürwortet die Bildung einer linken Regierung im Saarland, auch wenn die PIRATEN daran selbst nicht beteiligt sind.

Die Partei tritt mit einer Landesliste und drei Wahlkreislisten im ganzen Saarland an. Eine Aufstellung aller zugelassenen Kreis- und Landeswahlvorschläge finden Sie auf saarland.de.Die Partei tritt mit einer Landesliste und drei Wahlkreislisten im ganzen Saarland an. Eine Aufstellung aller zugelassenen Kreis- und Landeswahlvorschläge finden Sie auf saarland.de.
Die drei verbliebenen Abgeordneten der PIRATEN treten zur Landtagswahl nicht mehr an. Der Fraktionsvorsitzende Michael Hilberer hat sogar gewarnt, dass jede Stimme für seine Partei verschenkt sei. Um in diesem schwierigen Umfeld Wähler zu mobilisieren, setzt Spitzenkandidat Gerd Rainer Weber vor allem auf die Themen Bildung und Schutz der Privatsphäre. Der Zugang zu Wissen, Kultur und Bildung soll möglichst einfach und kostenlos sein. Die Partei unterstützt das Volksbegehren einer Elterninitiative für die flächendeckende Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium. Die Ausstattung der Schulen mit digitalen Medien soll deutlich besser werden, die Universität mehr Geld erhalten. Der Breitbandausbau soll beschleunigt werden. Ein zweiter Schwerpunkt im Wahlkampf ist die Warnung vor mehr Überwachung durch die Sicherheitsbehörden. Dem Ausbau der Videoüberwachung sowie einer Überwachung von Messenger-Diensten erteilen die PIRATEN eine klare Absage. In drei Bereichen könnte das Saarland aus Sicht der PIRATEN zum Modellland werden: bei der Legalisierung von Cannabis, bei der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens sowie bei einem fahrscheinlosen ÖPNV, der über eine Umlage von allen Bürgern finanziert wird.



 

Interaktives Wahltool

Wahl-O-Mat

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie außerdem jeden Wahl-O-Mat der vergangenen Jahre noch einmal nachspielen. Weiter... 

Der deutsche BundestagDossier

Wahlen

Wahlen sind das zentrale Element einer repräsentativen Demokratie. In Bundestagswahlen, Landtagswahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament bestimmen die Bürger in Deutschland ihre Vertreter. Weiter...