Wer steht zur Wahl?

5.8.2014 | Von:
Werner J. Patzelt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

GRÜNE SachsenGründungsjahr Landesverband
1991*
Mitgliederzahl in Sachsen
1.370*
Landesvorsitz
Claudia Maicher, Volkmar Zschocke*
Wahlergebnis 2009
6,4 %
*nach Angaben der Partei
Im September 1991 gegründet, ist der sächsische Landesverband von "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) einer der mittelgroßen dieser Partei. Sein Vorläufer – die Listenverbindung "Neues Forum – Bündnis – Grüne (FORUM)" schaffte knapp den Einzug in den ersten Sächsischen Landtag. Das gelang dann erst wieder bei den Wahlen von 2004 und 2009. Gefolgt war dem Ausscheiden aus dem Landtag ein Absinken der Mitgliederzahl, während ein neuer Aufwuchs dem Wiedereinzug vorangegangen war. Vor allem in den sächsischen Großstädten sind die GRÜNEN stark.

Die Wurzeln dieses Landesverbandes liegen in der Bürgerrechtsbewegung der DDR. Das macht ihn immer noch in besonderer Weise sozialismuskritisch und erschwert sein Eintreten in eine – theoretisch schon zweimal mögliche – linke Koalition, obwohl doch ein erklärtes Ziel dieser Partei in der Ablösung der sächsischen CDU-Regierung besteht. Ganz im Gegenteil arbeitet ein nennenswerter Teil der Partei – den innerparteilichen Zusammenhalt durchaus belastend – auf ein Bündnis mit der CDU hin, und zwar – unter dem Eindruck der Entwicklungen in Baden-Württemberg und Hessen – um über die geringen Gestaltungsmöglichkeiten einer (parlamentarischen) Oppositionspartei hinauszugelangen. Allein diese Rolle hatten die GRÜNEN auf Landesebene von Anfang an zu übernehmen.

Programmatisch steht die Partei für Nachhaltigkeit (gerade auch im Energiebereich, nicht zuletzt durch Stopp des Braunkohleabbaus), für Ökologie (vom Klimaschutz bis zur Abschaffung der Massentierhaltung), für regionale Wirtschaftskreisläufe (auch dank entsprechender Verkehrsinfrastruktur, durch Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie mit Mindestlohn), für eine Eingrenzung der Anwendungsbereiche von Gentechnik, für eine gerade auch dank Zuwanderung offene Gesellschaft, für soziale Inklusion und soziale Sicherung (auch durch besseren Mieterschutz), für mehr Durchlässigkeit des Bildungssystems, desgleichen für mehr gesellschaftliche und politische Teilhabe: einesteils durch Aufwertung des Ehrenamtes, andernteils durch plebiszitäre Instrumente. Obendrein sollen die Bürger mehr Einfluss auf die – künftig im Jahresrhythmus geforderte – Aufstellung des Landeshaushalts nehmen können.