Wer steht zur Wahl?

5.8.2014 | Von:
Werner J. Patzelt

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

PIRATEN SachsenGründungsjahr Landesverband
2008*
Mitgliederzahl in Sachsen
805*
Landesvorsitz
Marcel Ritschel*
Wahlergebnis 2009
1,9 %
*nach Angaben der Partei
Beflügelt von Wahlerfolgen der Piratenpartei in Schweden und der Gründung einer solchen Partei in Österreich wurde die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) im Jahr 2006 gegründet. Inzwischen hat sie in allen Bundesländern Landesverbände und ist in vier Landesparlamenten als Oppositionsfraktion vertreten. Nach ihren ersten Wahlerfolgen war sie bundesweit und monatelang ein Medienthema. Oft wurden die PIRATEN dabei auch als neue Partei mit künftiger bundespolitischer Rolle gesehen, schafften– auch aufgrund großer innerparteilicher Personalprobleme – jedoch weder den Einzug in weitere Landesparlamente noch in den Bundestag. Bei der sächsischen Landtagswahl von 2009 erreichten sie 0,2 Prozent der Stimmen. Aufgrund des Wegfalls der Drei- bzw. Fünfprozenthürde bei der Europawahl gelang es aber 2014, im Europaparlament ein Mandat zu erringen. Nicht nur in Sachsen, und dort vor allem im Großstadtklima von Dresden, Chemnitz und Leipzig, wurden sechs kommunale Mandate gewonnen.

Ursprung der Partei ist der Kampf gegen Urheberrechte im Internet. Getragen vom Anliegen, im Zug der "digitalen Revolution" neue politische Partizipationsformen zu entwickeln, kamen der Einsatz für mehr Transparenz in der Politik und für einen Ausbau von Bürgerrechten hinzu. Der Versuch, keine Ein-Themen-Partei zu bleiben, sondern ein – 2013 auch verabschiedetes – umfassendes Parteiprogramm zu erarbeiten, war von heftigen Sach- und Personaldebatten in der Partei begleitet. Unter anderem einigte man sich auf die Ablehnung von Studiengebühren, auf die Abschaffung der schulischen Präsenzpflicht volljähriger Gymnasiasten, auf die konsequente Nutzung elektronischer Mittel im Schulalltag, und allgemein auf die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen sowie nach öffentlichen Ausschusssitzungen im Parlament.

Eine Selbstverortung im klassischen Politikspektrum lehnen die Piraten ab. Aufgrund ihrer programmatischen Positionen werden sie aber gemeinhin als "links-liberal" oder als "libertär" verortet. Im Vergleich mit den übrigen Parteien verstehen sich die PIRATEN im Wesentlichen als eine Alternativ- und Protestpartei.