Wer steht zur Wahl?

5.8.2014 | Von:
Werner J. Patzelt

Alternative für Deutschland (AfD)

AfD SachsenGründungsjahr Landesverband
2013*
Mitgliederzahl in Sachsen
ca. 680*
Landesvorsitz
Dr. Frauke Petry*
Wahlergebnis 2009
-
*nach Angaben der Partei
Der Sächsische Landesverband der "Alternative für Deutschland" (AfD) wurde im April 2013 kurz nach Entstehung der Bundespartei gegründet. Diese griff in der Bevölkerung verbreitete Empfindungen auf, weder die Eurorettungspolitik der Bundesregierung noch überhaupt der Bestand der Eurozone wären "alternativlos". Schon wenige Monate nach ihrer Gründung errang die AfD bei der Bundestagswahl 4,7 Prozent, bei der Europawahl 7 Prozent der Stimmen.

Schwierig blieb es, von einer "Ein-Themen-Partei" zu einer Partei mit umfassendem Wahlprogramm zu werden und möglichst auch in der Landespolitik eine "Alternative" aufzuzeigen. Auch trug es der AfD einen starken Zustrom von Rechtspopulisten ein, dass sie in der medialen Wahrnehmung als "rechte Partei" dargestellt wurde. Solcher Aufwuchs der Mitgliedschaft prägte fortan viele innerparteiliche Debatten und manche programmatischen Beschlüsse. Der Versuch, der Parteiführung eine stärkere Position zu geben, war die Reaktion auf derlei Richtungs- und Personalstreitigkeiten. Im Übrigen zog die junge Partei vor allem – aber nicht nur – frühere Wähler der FDP, LINKEN, CDU und SPD an, doch auch viele frühere Nichtwähler.

Koalitionsbereitschaft mit der CDU signalisierend, versucht die AfD eine Verbindung von nationalen mit wirtschaftsliberalen Positionen. Dominierende Forderung ist die Auflösung des Euroraums (nicht: des EU-Binnenmarktes), um nämlich bisherigen Euro-Staaten wieder Kontrolle über ihre eigene Wirtschafts- und Sozialpolitik zu geben. Zu diesem Zweck sollen auch die Instrumente direkter Demokratie ausgebaut werden. Soziale Marktwirtschaft, nicht auf Subventionen angewiesene nachhaltige Energiepolitik, Familiensplitting statt Ehegattensplitting bei der Besteuerung von Lebensgemeinschaften, auf Leistung und regionale Bedürfnisse ausgelegte Bildungspolitik sowie qualifizierte Zuwanderung zum Zweck der Stärkung des eigenen Landes ergänzen dieses im wesentlichen bundes-, nicht landespolitisch profilierte Politikprogramm.