Wer steht zur Wahl?

5.8.2014 | Von:
Werner J. Patzelt

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

PARTEI SachsenGründungsjahr Landesverband
2013*
Mitgliederzahl in Sachsen
ca. 360*
Landesvorsitz
Steffen Retzlaff*
Wahlergebnis 2009
-
*nach Angaben der Partei
Der Name "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) dieser 2004 von Redakteuren des Satire-Magazins "Titanic" gegründeten und seit 2005 bei Wahlen antretenden Partei besteht aus den Anfangsbuchstaben der oben genannten Parteiziele. Doppelmitgliedschaft in anderen Parteien erlaubend, pflegt Die PARTEI einen satirischen Zugriff auf Politik, etwa indem sie politische Themen, Formulierungen und Politiker anderer Parteien parodiert. Damit erregt sie immer wieder Aufsehen und gewinnt Wählerstimmen. Sie hat in mehreren Kommunalparlamenten der alten Bundesländer Mandate, inzwischen – aufgrund des Wegfalls der Drei- bzw. Fünfprozenthürde – auch im Europäischen Parlament, bleibt ansonsten aber meist unter 1 Prozent. Über ihre Wähler gibt es keine belastbaren Erkenntnisse.

Bei den programmatischen Aussagen geht klar Satirisches mit ernsthaft anstrebbaren Zielen einher. Zu den letzteren gehört die Einführung von Volksabstimmungen auch auf Bundesebene oder die Forderung nach einer gerechteren Verteilung von Gütern und Lebenschancen, ferner die Abschaffung der Sommerzeit sowie umweltpolitisch engagierteres Agieren. Zu den satirischen Programmpunkten zählen das Eintreten für den Bau einer Mauer um Deutschland (als Zeichen u.a. gegen Globalisierung und unkontrollierte Finanzströme) oder für die Zusammenfassung der neuen Bundesländer zu einer "Sonderbewirtschaftungszone/SBZ". In Landtagswahlkämpfen werden solche dem Grundsatzprogramm entnommene Forderungen selektiv verwendet, bisweilen auch durch andere Themen überlagert, die situationsbezogen Aufsehen versprechen. Landesbezogene Programmatik fehlt in der Regel. Nicht selten gibt es Überschneidungen mit den jeweiligen redaktionellen Inhalten der "Titanic", aus deren Redaktion nicht wenige in Personalunion auch wichtige Aktivisten der PARTEI sind.

Bei allen Wahlen gab sich Die PARTEI allseitig koalitionsoffen – mit Ausnahme der FDP, da man nicht mit einer "Spaßpartei" zusammenarbeiten wolle.