Wer steht zur Wahl?

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)


4.4.2017
Logo der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Sachsen-Anhalt Gründungsjahr Landesverband
2009
Mitgliederzahl im Schleswig-Holstein
686*
Landesvorsitz
Bastian Langbehn*

*nach Angaben der Partei
Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 im Umfeld der satirischen Zeitschrift "Titanic" gegründet. Parteivorsitzender ist der ehemalige Chefredakteur der Zeitschrift, Martin Sonneborn. Bei der Bundestagswahl 2005 blieb die PARTEI unter 0,1 Prozent der Stimmen. 2009 wurde sie nicht zur Wahl zugelassen, weil der Bundeswahlausschuss ihr die Anerkennung als Partei verweigerte. 2013 erreichte sie einen Stimmanteil von 0,2 Prozent. Die besten Ergebnisse bei Landtagswahlen erzielte die PARTEI 2016 in Berlin (2,0 Prozent) und 2015 in Bremen (1,9 Prozent). 2014 wurde mit Martin Sonneborn ein Mitglied der PARTEI in das Europäische Parlament gewählt. Zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2012 wurden nur zwei Direktkandidaten, aber keine Landesliste zugelassen.

Im Programm der PARTEI zur Landtagswahl lassen sich keine ernsthafte Forderungen finden. Insgesamt kann die PARTEI als eine Karikatur der Programme und der Wahlkampfführung der etablierten Parteien verstanden werden. Viele Positionen parodieren die phrasenhaften Formulierungen, die die politische Sprache zuweilen kennzeichnen. So bezeichnet sich die PARTEI als "einzige ehrliche, machtorientierte und sehr liebe Partei", die deshalb als eine "Minderheit im Parteien-Pool" zu definieren sei.

Sie fordert die Umstrukturierung der HSH-Nordbank zur "staatlichen Privatbrauerei HSH-Nordbier" wie auch den Zugang von Erstklässlern zur theoretischen Quantenphysik. Der geplante Fehmarnbelt-Tunnel solle durch einen überirdischen Fußgänger- und Fahrradtunnel von Flensburg nach Kollund ersetzt werden. Im ländlichen Raum könne die ärztliche Versorgung auch von Tierärzten übernommen werden. Der Bund soll nach Ansicht der PARTEI "dringend benötigte Gelder zur Wiedereinführung der Seehundstaffel zur militärischen Sicherung des Naturraums Wattenmeer" freigeben.



 

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