Wer steht zur Wahl?

21.8.2014 | Von:
Torsten Oppelland

DIE LINKE (DIE LINKE)

DIE LINKE ThüringenGründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Thüringen
5.387*
Landesvorsitz
Susanne Hennig-Wellsow*
Wahlergebnis 2009
27,4 %
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) ist das Produkt einer Fusion der PDS und der WASG, die sich in den Jahren 2005 bis 2007 vollzog. In den westdeutschen Ländern dominierte die letztere – eine von Gewerkschaftern aus Unzufriedenheit mit der Sozialpolitik der Regierung Schröder gegründete linke Abspaltung von der SPD. In den östlichen Bundesländern war jedoch die PDS der weitaus stärkere Partner. Diese hatte bereits einen langen Weg hinter sich – von der SED-Nachfolgepartei zu einer Art ostdeutscher, linker Volkspartei. War die PDS anfangs als reine Oppositionspartei bei Wahlen angetreten, so stellte sie seit 1999 die größte Oppositionsfraktion im Thüringer Landtag. Interne Auseinandersetzungen darüber, ob sie sich eher als parlamentarischer Arm systemkritischer Bewegungen definieren sollte oder als eine echte Parlamentspartei mit Regierungsanspruch, waren damit entschieden. Bereits 2004 war Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender und 2014 erneut Spitzenkandidat, als PDS-Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten angetreten. Nach der Landtagswahl 2009 kam es zu Koalitionsverhandlungen zwischen der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN, die trotz inhaltlicher Gemeinsamkeiten schließlich an der Frage, welche Partei den Ministerpräsidenten stellen solle, scheiterten. 2014 ist es das erklärte Wahlziel der LINKEN, die CDU-geführte Landesregierung durch eine Koalition mit der SPD abzulösen und selbst den Ministerpräsidenten zu stellen. Die "Kommunistische Plattform", ein Zusammenschluss innerhalb der Partei, wird vom Bundesamt und dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet und tritt "für einen Systemwechsel" ein. DIE LINKE ist nicht Gegenstand der Beobachtung.

Das Wahlprogramm der LINKEN ist mit "Thüringen sozial regieren" überschrieben, was dem Thema entspricht, mit dem die Partei in der Bevölkerung vornehmlich identifiziert wird. Zahlreiche Maßnahmen von der Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut über die Verbesserung der medizinischen Versorgung auf dem Land bis hin zur Erhöhung des Fachkräfteschlüssels in der Pflege werden im Programm genannt. Weitere programmatische Schwerpunkte sind die Bildungspolitik, in der DIE LINKE vor allem darauf abhebt, Chancengleichheit unabhängig vom Elterneinkommen zu gewährleisten, sowie die Stärkung von Teilhabe- und Mitwirkungsrechten der Bevölkerung in Politik und Verwaltung. Zur Modernisierung der Verwaltung gehören für die Partei auch eine "Verwaltungs- und Gebietsreform" mit größeren Einheiten sowie die Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutz.

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Autor: Torsten Oppelland für bpb.de
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