Wer steht zur Wahl?

21.8.2014 | Von:
Torsten Oppelland

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

SPD ThüringenGründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Thüringen
4.500*
Landesvorsitz
Christoph Matschie*
Wahlergebnis 2009
18,5 %
*nach Angaben der Partei
Die Geschichte der "Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" (SPD) in Thüringen reicht bis die Anfänge der Sozialdemokratie im 19. Jahrhundert zurück, jedoch brach mit der Zwangsvereinigung von SPD und KPD 1946 die eigenständige sozialdemokratische Tradition ab. Die im Oktober 1989 neu gegründete SDP der DDR hatte mit der alten sozialdemokratischen Arbeiterpartei wenig zu tun und stand vor einem schwierigen Neuaufbau. Das galt auch für Thüringen, wo schon im Januar 1990 ein Landesverband gegründet wurde. Die neue Partei konnte nicht an frühere SPD-Erfolge in ihren mitteldeutschen Hochburgen anknüpfen, sondern blieb in Thüringen bei den Wahlen des Jahres 1990 weit hinter den Erwartungen zurück. Erst bei der Landtagswahl 1994 kam es zu deutlichen Zugewinnen und zum Eintritt in eine große Koalition mit der CDU. Dieser Schritt war allerdings innerparteilich umstritten, und die Frage der Koalitionsentscheidung zwischen CDU und PDS bzw. der LINKEN führte immer wieder zu schweren innerparteilichen Verwerfungen. Dies belastete die Wahlkämpfe der Partei. Seit 1999 gelang es der SPD nicht mehr, ’DIE LINKE zu übertreffen. Nachdem sich die SPD 2009 nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der LINKEN wieder für eine Koalition mit der CDU entschieden hatte, beschloss man im Herbst 2013, ohne Koalitionsaussage in den nächsten Landtagswahlkampf zu ziehen und auch die Option, als kleinerer Partner möglicherweise einen LINKEN Ministerpräsidenten zu wählen, nicht auszuschließen. Nachdem es dem Landesvorsitzenden Christoph Matschie weder 2004 noch 2009 gelungen war, die SPD über die 20-Prozentmarke zu bringen, wurde Anfang 2014 die landesweit noch wenig bekannte Sozialministerin Heike Taubert als Spitzenkandidatin nominiert.

Die SPD setzt in ihrem Wahlkampf auf die in der Regierungsarbeit erzielten Erfolge, wie die gesunkene Zahl der Arbeitslosen, die von der SPD dem Wirken der sozialdemokratischen Wirtschaftsminister zugeschrieben wird, die Einführung der Gemeinschaftsschule als Leistung des Kultusministers Matschie und ein Landesprogramm gegen Kinderarmut, das als Erfolg von Heike Taubert dargestellt wird. Darüber hinaus setzt die SPD auf ein "Garantieversprechen": die Garantie gut bezahlter Arbeit, gewährleistet durch die Bindung von Wirtschaftsförderung an gute Arbeitsbedingungen, die Bildungs- und die Kindergarten-Garantie, die durch Investitionen ins Bildungssystem gewährleistet werden sollen.

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Autor: Torsten Oppelland für bpb.de
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