Wer steht zur Wahl?

21.8.2014 | Von:
Torsten Oppelland

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

NPD ThüringenGründungsjahr Landesverband
1991*
Mitgliederzahl in Thüringen
350*
Landesvorsitz
Patrick Wieschke*
Wahlergebnis 2009
4,3 %
*nach Angaben der Partei
Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) ist 1964 in der Bundesrepublik gegründet worden und dehnte sich Anfang 1990 in die damalige DDR aus. Im Oktober 1990 fusionierten dann die neu gegründeten ostdeutschen Landesverbände in Erfurt mit der westdeutschen NPD. Im Hinblick auf die völkisch-nationalistische Ideologie unterscheiden sich die ost- und westdeutschen Landesverbände nicht. Die Partei wird von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder als rechtsextremistisch eingestuft. Im Dezember 2013 wurde vom Bundesrat ein Verbotsantrag gegen die NPD beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, über den derzeit noch nicht entschieden ist. Die NPD stand in Thüringen in den ersten Jahren ihres Wirkens deutlich im Schatten anderer rechter Parteien; erst mit der strategischen Öffnung gegenüber den sogenannten Freien Kameradschaften gewann sie an Mitgliedern und begann, sich auch mit zunehmendem Erfolg an Wahlen zu beteiligen. 2009 scheiterte die NPD bei der Landtagswahl mit 4,3 Prozent nur relativ knapp an der Fünfprozenthürde. Obwohl ein ehemals führender Funktionär in Zusammenhang mit den Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds angeklagt ist und der Landesvorsitzende Patrick Wieschke, der auch die Landesliste für die Landtagswahl anführt, wegen Anstiftung zu einem Sprengstoffanschlag vorbestraft ist, konnte die Partei bei den Kreis- und Stadtratswahlen im Frühjahr 2014 in einigen Kreisen ihr Wahlergebnis verbessern und die Zahl der kommunalen Mandate von 19 auf 32 steigern. Bei der Europawahl im Mai erreichte sie in Thüringen 3,4 Prozent.

Programmatisch bewegt sich der Thüringer Landesverband der NPD entlang der von der Bundespartei vorgegebenen Linien. Das heißt, er tritt globalisierungskritisch für eine "raumorientierte Volkswirtschaft" ein, will die Abwanderung aus Thüringen u.a. durch Maßnahmen wie Siedlungspolitik und eine nur für Thüringer vorgesehene Arbeitsmarktpolitik stoppen. Die NPD tritt dafür ein, Kosten für Asylbewerber zu reduzieren, die Rückführung von Ausländern zu fördern und Abschiebung von "Islamisten" zu erleichtern, alles mit dem erklärten Ziel, "Thüringen muß deutsch bleiben" und "Überfremdung" gestoppt werden.

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Autor: Torsten Oppelland für bpb.de
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