Wer steht zur Wahl?

21.8.2014 | Von:
Tim Niendorf

DIE REPUBLIKANER (REP)

REP ThüringenGründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Thüringen
ca. 500*
Landesvorsitz
Detlev Stauch*
Wahlergebnis 2009
0,4 %
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DIE REPUBLIKANER" (REP) bildete sich 1983 als rechte Abspaltung enttäuschter CSU-Mitglieder. Wissenschaftlich wird sie phasenabhängig dem rechtskonservativen bis rechtspopulistischen, teilweise sogar dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet. Aufgrund dieser Tendenzen wurde die Partei seit 1992 vom Bundesamt und dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet, ab 2006 aber nicht mehr in den Berichten beider Behörden aufgeführt. In Thüringen bildete die REP vom Anfang bis zum Ende der 1990er-Jahre die finanz- und mitgliederstärkste Partei des rechten Lagers. Sie trat bisher bei sämtlichen Landtagswahlen an, konnte aber nie mehr als 2,0 Prozent der Stimmen erzielen. Außerhalb Thüringens war die Partei zweimal im Landtag von Baden-Württemberg und einmal im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten. Zudem gelang ihr 1989 der Einzug in das Europäische Parlament. Seit Mitte der 1990er-Jahre sind ihre Wahlergebnisse bundesweit stark rückläufig.

DIE REPUBLIKANER treten zu allen Wahlen im Jahr 2014 mit einem einheitlichen "30 Schwerpunkte"-Programm an. Die darin enthaltenen landespolitischen Maßnahmen umfassen im Bereich der Bildungspolitik Investitionen bis zu einem Zehntel des Bruttoinlandsprodukts. Im Primar- und Sekundarbereich lehnt die Partei das Konzept einer Gemeinschaftsschule ab und fordert die Beibehaltung leistungsdifferenzierter weiterführender Schulen ab der 6. Klasse. Ergänzend dazu soll die bisherige politische Bildungsarbeit in Schule und Ausbildung eingestellt werden. Kulturpolitisch wird der Schutz der "christlich-abendländischen Kultur" als vordringlichstes Ziel formuliert. Der Islam ist dabei höchstens bedingt in das Gebot der Glaubensfreiheit zu inkludieren, da er mit der "demokratischen Grundordnung und Verfassung nicht vereinbar" sowie den "Menschenrechte[n] und der Glaubensfreiheit zum großen Teil diametral entgegengesetzt" sei. Zudem sollen sich Einwanderer künftig einem verpflichtenden "Assimilationstest" unterziehen und bei Nichtbestehen ausgewiesen werden.

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Autor: Tim Niendorf für bpb.de
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