Wer steht zur Wahl?

Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)


21.8.2014
KPD ThüringenGründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Thüringen
30*
Landesvorsitz
Torsten Schöwitz*
Wahlergebnis 2009
nicht kandidiert
*nach Angaben der Partei
Die 1990 gegründete "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD, auch KPD (Ost)) versteht sich sowohl als Nachfolgepartei der 1956 verbotenen westdeutschen KPD als auch der SED. Sie ist dabei als harter Kern entschiedener Anhänger der SED-Herrschaft anzusehen. Die Zielsetzung der Partei besteht in der "revolutionären Eroberung der Staatsmacht" und anschließenden Verwirklichung des "Sozialismus/Kommunismus", wobei das politische System der DDR als zentraler Orientierungspunkt fungiert. Die KPD wird vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet und im Verfassungsschutzbericht im Bereich "Marxistisch-leninistische Parteien und sonstige Gruppierungen" aufgeführt. Strategisch besteht eine begrenzte und teilweise konfliktreiche Zusammenarbeit mit der DKP, während eine potentielle Kooperation mit der Partei "DIE LINKE" aufgrund von deren Kritik an der Person Stalins ausgeschlossen wird. In Thüringen trat die Partei bisher bei der Landtagswahl 2004 an und erzielte dabei 0,2 Prozent der Zweitstimmen. Bundesweit war sie bislang in keinem Parlament vertreten, errang aber vereinzelt kommunale Mandate. Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2014 ist der Parteivorsitzende Torsten Schöwitz.

Wirtschaftspolitisch fordert die KPD die Einführung eines Mindestlohns in Höhe von 10 Euro pro Stunde, eine 35-Stunden-Woche (mit Übergang auf 30 Stunden), das Verbot von Ein-Euro-Jobs und Leiharbeit sowie die Legalisierung politischer Streiks. Weiterhin soll die Kostenfreiheit sämtlicher Bildungseinrichtungen gewährleistet, das dreigliedrige Schulsystem durch eine Einheitsschule ersetzt und allen Jugendlichen ein Ausbildungsplatz gesetzlich garantiert werden. Im Kulturbereich kritisiert die Partei insbesondere eine zunehmende "Amerikanisierung", der durch die Einrichtung "umfassender Kontroll- und Veto-Gremien" entgegengewirkt werden soll. Zudem strebt sie außenpolitisch einen Austritt aus der EU und Nato sowie die Auflösung der Bundeswehr an. Da die KPD eine Mitarbeit im Landtag ablehnt, wird die Zielsetzung der Wahlteilnahme wie folgt formuliert, "dass die KPD als Wahlalternative besser zum Zuge kommt, um so die politische Wirkung auf die Motivation von potentiellen KPD-Wählern weiter zu erhöhen."


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Autor: Tim Niendorf für bpb.de
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