Wer steht zur Wahl?

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)


21.8.2014
PIRATEN ThüringenGründungsjahr Landesverband
2009*
Mitgliederzahl in Thüringen
507*
Landesvorsitz
Bernd Schreiner*
Wahlergebnis 2009
nicht kandidiert
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde 2006 in Berlin gegründet, ihre inhaltlichen Schwerpunkte liegen im Bereich Netzpolitik. Die Partei tritt für digitale Bürgerrechte, das Recht auf Informationsfreiheit, Datenschutz und Privatsphäre ein und kritisiert Internetzensur und Vorratsdatenspeicherung. Gesellschaftspolitisch wird die Piratenpartei seitens der Politikwissenschaft als progressiv-libertär eingeordnet. Organisatorische Besonderheiten der Partei stellen der Verzicht auf das Delegiertensystem und der extensive Einsatz von digitalen Kommunikationsmitteln zur innerparteilichen Willensbildung dar. Bei den Wahlen 2011 und 2012 gelang den PIRATEN der Einzug in vier Landesparlamente, das Berliner Abgeordnetenhaus (8,9%) sowie die Landtage in Schleswig-Holstein (8,2%), in Nordrhein-Westfalen (7,8%) und im Saarland (7,4%). Der Landesverband Thüringen wurde im Juni 2009 gegründet und nimmt 2014 zum ersten Mal an Landtagswahlen teil. Aktuell ist die Piratenpartei in Thüringen mit 10 Mandaten in Kommunalparlamenten vertreten.

Die Piratenpartei Thüringen tritt ohne eigenes Wahlprogramm für die Landtagswahl 2014 an, hat jedoch "Thüringer Leitlinien" erarbeitet, aus denen sich landespolitische Zielsetzungen ergeben. Dazu gehören die Stärkung basisdemokratischer Instrumente, die Herabsetzung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre sowie die Forderung nach mehr Transparenz in öffentlichen Gremien. Sie strebt die Installation von E-Petitionsverfahren auf allen Verwaltungsebenen sowie die Einführung von Bürgerbeteiligungsverfahren bei größeren öffentlichen Bauvorhaben an. Bildungspolitisch setzt sich die Partei für die Einführung von Ganztagsschulen und den Einsatz freier Lern- und Arbeitsmittel an Schulen und Hochschulen ein. Im Bereich der Verkehrs- und Umweltpolitik wird das Ziel formuliert, den öffentlichen Nahverkehr und das Schienennetz in Thüringen weiter auszubauen, um eine nachhaltige und umweltfreundliche Infrastruktur zu gewährleisten.


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Autor: Lisa Peyer für bpb.de
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