Wer steht zur Wahl?

25.9.2019 | Von:
Dr. Ossip Fürnberg

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Logo Die Partei ThüringenGründungsjahr Landesverband
2011*
Mitgliederzahl in Thüringen
400*
Landesvorsitz
Eggs Gildo*
Wahlergebnis 2014
0,6 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 gegründet. Sie trat bisher bei Kommunal-, Landtags-, Europa- und Bundestagswahlen an und gewann Mandate auf Kommunal- und Europaebene. Europaabgeordneter, Vorsitzender und einer der Gründer der PARTEI ist Martin Sonneborn, ein ehemaliger Redakteur des Satire-Magazins Titanic.

In ihrem Grundsatzprogramm fordert Die PARTEI unter anderem Umverteilung, Chancengleichheit, Nachhaltigkeit, Gleichberechtigung, direkte Demokratie und eine Neugliederung des Bundesgebiets mit einer "Sonderbewirtschaftungszone" Ost (SBZ). Regionale Gliederungen der Partei können frei vom Bundesprogramm abweichen. Die Forderungen der PARTEI sind in der Regel satirisch formuliert, wie das Ziel der endgültigen Teilung Deutschlands. Deswegen wird ihr unterstellt, sie würde die etablierten Parteien lediglich parodieren und wäre daher keine ernsthafte Partei im Sinne des Parteiengesetzes. Bei der Bundestagswahl 2009 wurde Die PARTEI vom Bundeswahlleiter mit diesem Argument nicht zugelassen.

Das Programm der Thüringer PARTEI hat sich seit ihrer Gründung 2011 nicht verändert. So fordert Die PARTEI zentral die endgültige Teilung Deutschlands im Sinne einer Neugliederung des Bundesgebiets analog zur Bundespartei, einen Gebietstausch des Eichsfelds gegen Rügen mit Mecklenburg-Vorpommern, eine Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 130 km/h, Förderung erneuerbarer Energien sowie den Verzicht auf Atomstrom. Außerdem sollen der Religionsunterricht sowie die staatliche Erhebung der Kirchensteuer abgeschafft werden, um die verfassungsmäßig gebotene Trennung von Staat und Kirche umzusetzen. Thüringer Bratwurst und Brätel sollen als Grundnahrungsmittel anerkannt und subventioniert werden. Als Spitzenkandidat tritt, wie bereits vor 5 Jahren, Eggs Gildo an.


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