Wer steht zur Wahl?

25.9.2019 | Von:
apl. Prof. Dr. Torsten Oppelland

DIE LINKE (DIE LINKE)

Logo DIE LINKE ThüringenGründungsjahr Landesverband
1990* (PDS)
Mitgliederzahl in Thüringen
4.250*
Landesvorsitz
Susanne Hennig-Wellsow*
Wahlergebnis 2014
28,2 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) ist in den Jahren 2005 bis 2007 durch die Fusion von PDS und WASG entstanden, wobei die PDS in den östlichen Bundesländern der weitaus stärkere Partner war. Diese hatte bereits einen langen Weg von der SED-Nachfolgepartei zu einer Art ostdeutscher, linker Volkspartei hinter sich. War die PDS anfangs als reine Oppositionspartei bei Wahlen angetreten, so stellte sie seit 1999 die größte Oppositionsfraktion im Thüringer Landtag. Interne Auseinandersetzungen darüber, ob sie sich eher als parlamentarischer Arm systemkritischer Bewegungen definieren sollte oder als eine Parlamentspartei mit Regierungsanspruch, waren damit entschieden.

Bodo Ramelow, der bereits bei früheren Landtagswahlen der Spitzenkandidat der Partei gewesen war, gelang es 2014 – anders als noch 2009 – die SPD und die GRÜNEN als Koalitionspartner zu gewinnen und erstmals die CDU als führende Regierungspartei abzulösen. Ramelow ist seitdem Ministerpräsident in Thüringen. Zur Landtagswahl 2019 tritt die LINKE erneut mit Ramelow als Spitzenkandidat an. Ziel ist es eine Mehrheit für die Fortsetzung der bestehenden Koalition zu gewinnen.

In ihrem Wahlprogramm zieht DIE LINKE eine positive Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit. Ein Leitmotiv des Programms mit dem Titel "Für ein zukunftsfähiges Thüringen. Für eine offene und solidarische Gesellschaft" ist der Begriff "für Alle". Darin werden soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit, gute Renten, gute Pflege, gute Arbeit, gute Bildung, Kultur und Medien jeweils "für Alle" gefordert. Dieses "Alle" schließt ausdrücklich auch Geflüchtete und Migranten ein, denn DIE LINKE bekennt sich zu einem humanitären Ansatz in der Flüchtlingspolitik.

Um diese Ziele zu verwirklichen, werden zahlreiche konkrete Maßnahmen genannt wie beispielsweise die vollständige Beitragsfreiheit für Kitas oder die Gründung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft, um günstige Mieten gewährleisten zu können.


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