Wer steht zur Wahl?

25.9.2019 | Von:
apl. Prof. Dr. Torsten Oppelland

Alternative für Deutschland (AfD)

Logo AfD ThüringenGründungsjahr Landesverband
2013*
Mitgliederzahl in Thüringen
ca. 1.300*
Landesvorsitz
Björn Höcke & Stefan Möller*
Wahlergebnis 2014
10,6 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Alternative für Deutschland" (AfD) wurde 2013 gegründet, wobei der wichtigste Gründungsimpuls die Kritik an der EURO-Rettungspolitik der Bundesregierung war. Nur sehr knapp verfehlte die neue Partei wenige Monate nach der Gründung den Einzug in den Bundestag. Seit 2014 gelang es ihr, bei allen Wahlen die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. Anfänglich schien es, als würde die Partei sich aufgrund innerer Konflikte und Führungskrisen spalten. In den Jahren 2015/16 während der verstärkten Migration von Flüchtlingen nach Deutschland, hat sich die Partei programmatisch stärker auf das Thema Zuwanderung fokussiert.

Nach Abspaltung vieler wirtschaftsliberal eingestellter Parteimitglieder wird die AfD in der politikwissenschaftlichen Forschung als rechtspopulistische Partei eingestuft, deren Ränder sich zum Teil unscharf zum Rechtsextremismus abgrenzen. Anfang 2019 erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD-Teilorganisationen "Der Flügel" und die Jugendorganisation "Junge Alternative" zum Verdachtsfall verfassungsfeindlicher Bestrebungen.

Der Thüringer AfD gelang 2014 unter der Führung des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke der Einzug in den Landtag. Höcke ist zugleich Gründer und führender Protagonist der AfD-Teilorganisation "Flügel". Eine Koalition mit der AfD wird von allen anderen Parteien im Thüringer Landtag bislang ausgeschlossen.

Das Wahlprogramm spiegelt die Konzentration der Partei auf die Flüchtlingspolitik wider, denn zahlreiche Punkte hängen direkt oder indirekt damit zusammen: So fordert die AfD mehr Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber und Asylbewerberinnen, die Bekämpfung von Kriminalität und besonders des religiösen Extremismus. Zudem will die Partei die Ausrichtung finanzpolitischer Prioritäten an den sozialen Bedürfnissen der Thüringer "anstelle von milliardenschwerer Förderung von Migration" orientieren.

Daneben setzt sich die AfD für mehr direkte Demokratie ein. Außerdem lehnt sie die Politik der Energiewende und insbesondere den Neu-und Ausbau von Windkraftanlagen ab.


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