A distant view of London's Canary Wharf financial district, Tuesday Aug. 17, 2010. (AP Photo/Lefteris Pitarakis)

9.5.2012 | Von:
Wolfgang Kraushaar

Die Occupy-Bewegung

Doch was kann eine Bewegung, die sich so sehr über die sozialen Netzwerke formiert hat, tatsächlich bewirken? Ihr Potential scheint riesig und die ihr entgegengebrachte mediale Aufmerksamkeit kaum noch steigerungsfähig zu sein. Das alles jedoch ist nicht gleichbedeutend damit, auf die so dringend geforderten gesellschafts- und finanzpolitischen Entscheidungen Einfluss nehmen zu können. Davon ist man immer noch weit entfernt. Ebensowenig wie es der Politik bislang gelungen ist, die Finanzmärkte zu domestizieren, so wenig haben es die Occupyer bisher vermocht, Einfluss auf die Politik zu nehmen. Die Tatsache allein, dass sich – wie in der Bundesrepublik etwa – eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung mit den von ihnen propagierten Forderungen identifiziert und auch von dem einen oder anderen Politiker – wie etwa US-Präsident Barack Obama oder Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble – eine Grundsympathie geäußert worden ist, hat hinsichtlich der angestrebten Ziele noch nicht viel zu bedeuten. Es mangelt immer noch an klar benennbaren Forderungen, an einem eindeutigen Adressaten und mehr noch an einem Konzept, wie man mit dem eigenen Anliegen in die unübersehbaren Legitimationslücken der politisch Verantwortlichen in den Regierungen und Parlamenten vorstoßen kann.

Inzwischen sind alle in den USA eingerichteten Camps von der Polizei geräumt und auch die Reihen derjenigen in Deutschland erheblich ausgedünnt, die trotz winterlicher Temperaturen auf Plätzen wie dem vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt ausgeharrt haben. Im Frühjahr wird sich zeigen müssen, ob es den Aktivisten gelingt, an die Anfangserfolge des letzten Herbstes anzuknüpfen. Eines allerdings ist weiterhin klar. Die objektiven Gründe für die bankenkritische Bewegung existieren unverändert weiter fort. Niemand kann mit Sicherheit ausschließen, daß es im Falle Griechenlands zu einer Staatspleite kommt, die andere angeschlagene Staaten wie Portugal, Spanien und Italien mitreißen und so erneut eine akute Weltwirtschaftskrise auslösen könnte. Und was dann aus der Occupy-Bewegung wird, ob sie sich tatsächlich zu einer gesellschaftsverändenden Kraft mausert, das weiß noch keiner.


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