A distant view of London's Canary Wharf financial district, Tuesday Aug. 17, 2010. (AP Photo/Lefteris Pitarakis)
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Die Occupy-Bewegung


9.5.2012
Die Finanzkrise war Ursache, der Arabische Frühling Weckruf der Occupy-Bewegung. Der bankenkritische Protest erreichte eine beachtliche Ausdehnung und enorme Aufmerksamkeit. Wie groß wird sein Einfluss letztlich sein?

Occupy Wall Street protesters march towards Zuccotti Park in New York's Financial District, Wednesday, Oct. 5, 2011. (ddp images/AP Photo/Jason DeCrow)Teilnehmer einer Occupy-Demonstration marschieren im Oktober 2011 durch den New Yorker Finanzdistrikt. (© picture-alliance/AP)

Als im Spätsommer 2011 der Schlachtruf “Occupy Wallstreet!” ertönte, lag der Ausbruch der internationalen Banken- und Finanzkrise beinahe drei Jahre zurück und der Arabische Frühling war bereits seit über einem halben Jahr im Gange. Dennoch war das eine die Ursache für die Entstehung der bankenkritischen Bewegung und das andere so etwas wie ihr Weckruf.

Im weit entfernten, an der kanadischen Westküste gelegenen Vancouver war eine Zeitschrift namens “Adbusters” auf die Idee gekommen, zur Besetzung der wichtigsten Börse der Welt, der New York Stock Exchange, aufzurufen. Ihren Chefredakteur Kalle Lasn hatte der Mut und die Entschlossenheit der Demonstranten auf dem Kairoer Tahrir-Platz beeindruckt, denen es nach nur 18 Tagen gelungen war, ihren autokratischen Präsidenten Husni Mubarak zur Aufgabe zu bewegen. Nun fragte er sich, ob es nicht möglich sei, auf eine solche Weise auch in Nordamerika Druck auszuüben – nicht um einen Präsidenten zu stürzen, sondern um die Macht der Banken zu beschneiden und die politische Korruption in Washington zu bekämpfen. Über Twitter wollte er von seiner Leserschaft wissen, ob sie zu einem “Tahrir-Moment” bereit sei. Am 17. September, dem amerikanischen Verfassungstag, tweetete er, sollten sie möglichst zahlreich nach Lower Manhattan kommen, ihre Zelte aufbauen und von dort aus ihre Protestaktionen organisieren.

In this Oct. 1, 2011 photo, police lead a protesters away after arresting him on New York's Brooklyn Bridge during Saturday's march by Occupy Wall Street. Protesters speaking out against corporate greed and other grievances attempted to walk over the bridge from Manhattan, resulting in the arrest of more than 700 during a tense confrontation with police. The majority of those arrested were given citations for disorderly conduct and were released, police said. (ddp images/AP Photo/Stephanie Keith)Ein Occupy-Demonstrant wird am 1. Oktober 2011 auf der Brooklyn-Bridge festgenommen. (© picture-alliance/AP)
Und genau so kam es auch. Zum angekündigten Termin zogen 5000 Demonstranten durch Manhattans Finanzdistrikt. Zwar wusste die Polizei es zu verhindern, daß sie bis in die Wallstreet vordringen konnten, jedoch gelang es den Börsengegnern, in einem kleinen Park ein Camp aufzubauen und es in der Folge zum Ausgangslager ihrer Proteste zu machen. Doch das Echo in der Presse und den Medien war zunächst einmal nicht besonders umwerfend. Das änderte sich erst, als die Polizei am 1. Oktober bei einer Demonstration eingriff, die über die Brooklyn Bridge führen sollte. Weil eine Reihe von Demonstrierenden den Fußgängerstreifen verließ und die Fahrbahn betrat, schritten die Beamten ein und nahmen über 700 von ihnen wegen Verkehrsbehinderung fest. Erst dieser weithin als unangemessen betrachtete Akt führte zum Durchbruch. Seitdem berichteten Zeitungen und Fernsehstationen weltweit über die Occupy-Bewegung.

Auch wenn es keinen expliziten Forderungskatalog gab, auf den sie sich hätten einigen können, so war doch rasch klar, was die Occupyer wollten. Sie verlangten eine stärkere Kontrolle des Banken- und Finanzsektors durch die Politik, eine Korrektur des als höchst ungerecht empfundenen Steuersystems und eine nachdrückliche Verringerung der Schere zwischen Armen und Reichen.
A homemade sign is propped up to be seen by passersby during the fourth week of Occupy Wall Street at Zuccotti Park in New York, Tuesday, Oct. 11, 2011. (ddp images/AP Photo/Kathy Willens)Ein Schild mit dem Occupy-Slogan "Wir sind die 99%!" (© picture-alliance/AP)
Um ihren Zielen möglichst plastisch Ausdruck zu verleihen, machten sie sich eine Parole zu eigen. Der Wirtschaftswissenschaftler und ehemalige Chefökonom der Weltbank, Joseph Stiglitz, hatte ein paar Monate zuvor eine Fundamentalkritik an den Superreichen formuliert und sie mit den sozialen wie den ökonomischen Kosten ihrer finanzpolitischen Uneinsichtigkeit zu konfrontieren versucht. Mit der dabei verwendeten Gegenüberstellung der übergroßen gesellschaftlichen Mehrheit von den “99 %” zu dem verschwindend geringen “1 %”, das den Großteil des gehorteten Reichtums auf sich vereinige, hatte er der Occupy-Bewegung ihren Slogan vorgegeben. Danach hieß es immer wieder: “Wir sind die 99 Prozent!” Das sollte nichts anderes heißen, als sprächen sie für das Volk.

Das jedoch war gleich in doppelter Hinsicht eine Anmaßung. Denn ebensowenig wie sich die von Stiglitz postulierte Gegenüberstellung in ihrer Extremheit belegen ließ, so wenig konnten die Occupyer beanspruchen, die amerikanische Bevölkerung in ihrer übergroßen Mehrheit zu repräsentieren. In Wirklichkeit ist die US-Gesellschaft hinsichtlich ihrer finanziellen und sozialen Probleme ähnlich gespalten wie auf parteipolitischer Ebene zwischen den Demokraten und den Republikanern.

Das alles konnte dem Aufmerksamkeitserfolg der Occupy-Bewegung jedoch keinen Abbruch tun. Dafür waren die Probleme, die aus der nicht nur in den USA sondern auch in vielen anderen Ländern schwelenden Schuldenkrise resultierten, einfach zu gravierend. Als am 15. Oktober 2011 weltweit zu Protesten gegen das Banken- und Finanzsystem aufgerufen wurde, sollte das in gewisser Weise der Testfall für die Mobilisierungsfähigkeit der Occupy-Bewegung werden. Angesichts eines wie selbstverständlich global agierenden Finanz- und Wirtschaftssystems wollte man nun den Nachweis erbringen, dass auch die gegen die Macht der Banken auftretende Bewegung dazu in der Lage sei, sich zu internationalisieren und eine globale Form anzunehmen. Der Anstoß dazu kam jedoch weder aus Vancouver noch aus New York, sondern aus Madrid. Die seit ein paar Monaten aktive spanische Graswurzelbewegung ¡Democracia real ya! (Echte Demokratie Jetzt!) hatte als erstes auf eine Ausweitung ihrer Forderungen in den internationalen Raum gesetzt.

Und tatsächlich stellte sich heraus, daß die Protestaktionen eine überaus beachtliche Dimension anzunehmen vermochten. Sie blieben an diesem Tag keineswegs auf bestimmte Erdteile oder gar Länder beschränkt, sondern spielten sich auf allen fünf Kontinenten ab. Dieser nicht einmal vier Wochen alten Occupy-Bewegung gelang es auf Anhieb, eine globale Dimension zu erreichen. In nicht weniger als 911 Städten in 82 Ländern wurde demonstriert. Hunderttausende sind auf die Straßen gegangen, allein in Spanien und Italien dürften es zusammen mehr als eine Million gewesen sein. Die Proteste verliefen mit Ausnahme einiger gewaltsamer Zwischenfälle in Rom durchweg friedlich.

Zu einer derartigen Mobilisierung hätte es kaum ohne die Vernetzung der Beteiligten über das Internet kommen können. Die jeweiligen Demonstrationen vor Ort sind maßgeblich von Mitgliedern sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter initiiert worden. Manche gehen deshalb sogar soweit, von einer “Facebook-Revolution” zu sprechen. Das ist gewiss übertrieben. Allerdings sollte die quantitative Dimension der Sozialen Medien andererseits nicht unterschätzt werden. Jeder dritte Internet-Benutzer ist inzwischen bei Facebook Mitglied. Das sind weltweit über 800 Millionen Nutzer, davon allein in Deutschland 22 Millionen. Mehr als ein Viertel aller Bundesbürger kommuniziert mit seinen Freunden über das erst vor sieben Jahren in den USA gegründete Netzwerk.

Einer der ausschlaggebenden Gründe für diesen kaum fassbaren Erfolg ist die Faszination, wie einfach sich das Private im World Wide Web verbreiten läßt. Die private und die virtuelle Dimension durchdringen sich wechselseitig. Effekt ist dabei ein narzisstischer Kitzel, der eine der wesentlichen Antriebsfedern für die rasante Verbreitung darstellt. Ein anderer Grund dürfte allerdings auch in der damit verbundenen Möglichkeit liegen, Formen staatlich oder privatwirtschaftlich praktizierter Zensur zu umgehen. Auch in westlich geprägten Ländern ist es möglich, auf diesem Wege Aufmerksamkeit für unterdrückte Nachrichten herzustellen. Diese Art von Gegeninformation ist zwar eher ein Nebenprodukt sozialer Netzwerke, allerdings eines, das in bestimmten politischen Situationen eine außerordentliche Bedeutung gewinnen kann. Der jüngeren, gebildeten Generation steht damit im digitalen Zeitalter ein Instrumentarium zur Verfügung, von dem andere Protestgenerationen nur hätten träumen können. Im Handumdrehen können nicht nur Informationen ausgetauscht, sondern auch Film-, Ton- und andere Dokumente verbreitet werden, die politisch brisante Ereignisse, Zwischenfälle und Skandale öffentlich machen können.

Doch was kann eine Bewegung, die sich so sehr über die sozialen Netzwerke formiert hat, tatsächlich bewirken? Ihr Potential scheint riesig und die ihr entgegengebrachte mediale Aufmerksamkeit kaum noch steigerungsfähig zu sein. Das alles jedoch ist nicht gleichbedeutend damit, auf die so dringend geforderten gesellschafts- und finanzpolitischen Entscheidungen Einfluss nehmen zu können. Davon ist man immer noch weit entfernt. Ebensowenig wie es der Politik bislang gelungen ist, die Finanzmärkte zu domestizieren, so wenig haben es die Occupyer bisher vermocht, Einfluss auf die Politik zu nehmen. Die Tatsache allein, dass sich – wie in der Bundesrepublik etwa – eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung mit den von ihnen propagierten Forderungen identifiziert und auch von dem einen oder anderen Politiker – wie etwa US-Präsident Barack Obama oder Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble – eine Grundsympathie geäußert worden ist, hat hinsichtlich der angestrebten Ziele noch nicht viel zu bedeuten. Es mangelt immer noch an klar benennbaren Forderungen, an einem eindeutigen Adressaten und mehr noch an einem Konzept, wie man mit dem eigenen Anliegen in die unübersehbaren Legitimationslücken der politisch Verantwortlichen in den Regierungen und Parlamenten vorstoßen kann.

Inzwischen sind alle in den USA eingerichteten Camps von der Polizei geräumt und auch die Reihen derjenigen in Deutschland erheblich ausgedünnt, die trotz winterlicher Temperaturen auf Plätzen wie dem vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt ausgeharrt haben. Im Frühjahr wird sich zeigen müssen, ob es den Aktivisten gelingt, an die Anfangserfolge des letzten Herbstes anzuknüpfen. Eines allerdings ist weiterhin klar. Die objektiven Gründe für die bankenkritische Bewegung existieren unverändert weiter fort. Niemand kann mit Sicherheit ausschließen, daß es im Falle Griechenlands zu einer Staatspleite kommt, die andere angeschlagene Staaten wie Portugal, Spanien und Italien mitreißen und so erneut eine akute Weltwirtschaftskrise auslösen könnte. Und was dann aus der Occupy-Bewegung wird, ob sie sich tatsächlich zu einer gesellschaftsverändenden Kraft mausert, das weiß noch keiner.

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