A distant view of London's Canary Wharf financial district, Tuesday Aug. 17, 2010. (AP Photo/Lefteris Pitarakis)

5.1.2012 | Von:
Prof. Dr. Siegfried F. Franke

Aufgaben der Zentralbank

Das Europäisch System der Zentralbanken

Die Euro-Skulptur ist am Donnerstag, 7. Mai 2009, in Frankfurt am Main, vor der Europaeischen Zentralbank zu sehen, die ihren Leitzins auf ein Prozent gesenkt hat. (ddp images/AP Photo/Michael Probst)Die Europäische Zentralbank in Frankfurt. (© AP)
Für die Staatengemeinschaft der Europäischen Union und die Mitglieder der Eurozone ist die Zusammenarbeit der Zentralbanken in Art. 13 Abs. 1 und 3 EU, in den einschlägigen Art. 127 ff. AEU des Kapitel 2 (Währungspolitik) sowie in den Protokollen Nr. 3 und Nr. 14 geregelt.[6] Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) umfasst alle Zentralbanken der EU-Staaten und hat die oben genannten Aufgaben, vor allem die Sicherung der Preisniveaustabi­lität zu wahren (Art. 127 Abs. 1 AEU). Dem ESZB ist die Europäische Zentralbank (EZB) parallel zugeordnet. Nur sie ist mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattet. Ihre Beschluss­organe, das sind das Direktorium und der Rat, leiten das ESZB. Das Direktorium besteht aus dem Präsidenten und dem Vize-Präsidenten der EZB sowie vier weiteren Mitgliedern, der Rat der EZB umfasst das Direktorium sowie alle Präsidenten der nationalen Zentralbanken jener Staaten, die der Eurozone angehören. Die EZB und die nationalen Zentralbanken der Staaten der Eurozone bilden das Eurosystem.

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, lächelt während einer Pressekonferenz in Frankfurt.Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank. (© AP)
Um die Autonomie der Zentralbank zu wahren, beträgt die Amtszeit der Direktoriumsmitglie­der acht Jahre ohne jede Wiederwahlmöglichkeit. Das Stabilitätsziel hat die EZB wie folgt spezifiziert: Die jährliche Preisniveausteigerung soll »unter zwei, aber nahe bei zwei Prozent« liegen, gemessen am HVPI. Dass die jährliche Inflationsrate beim besten Willen nicht bei null Prozent liegen kann, ergibt sich sowohl aus unvermeidbaren Messungenauigkeiten und vor allem auch daraus, dass Preiserhöhungen oft die Folge von Qualitätsverbesserungen sind.

Instrumente der Geldmengensteuerung

Die Vielzahl der Instrumente zur Geldmengensteuerung im Bereich der Eurozone lassen sich grob dreifach gliedern, und zwar Ihr Einsatz soll der Preisniveaustabilität dienen und die Geldversorgung und damit die Liquidität der Wirtschaft sichern und damit auch das Zins­niveau steuern. Mit der Mindestreserve wird den Geschäftsbanken vorgeschrieben, einen Teil der Einlagen von Nichtbanken bei ihnen bei den jeweiligen nationalen Zentralbanken zu hinterlegen. Ein­lagen können nämlich zur Geldschöpfung verwendet werden. Indem die Mindestreserve die effektiv verfügbaren Einlagen verändert, verringert oder erweitert sich der Geldschöpfungs­spielraum. Damit lässt sich zugleich Einfluss auf die Zinssätze am Geldmarkt nehmen. Der Mindestreservesatz spielt allein schon wegen seiner Höhe (um die ein bis zwei Prozent) keine nennenswerte Rolle. Zudem werden die zu hinterlegenden Gelder verzinst. Da sich die Ein­lagen bei den Banken täglich verändern, verändert sich auch täglich die zu hinterlegende Summe.

Mit der Offenmarktpolitik beteiligt sich die EZB am offenen (und anonymen) Markt als An­bieter und Nachfrager von Wertpapieren. Erwerben die Banken angebotene Papiere, so wird dem Kreislauf Liquidität entzogen. Erwirbt hingegen die Zentralbank Wertpapiere von den Banken, so wird ihm Liquidität zugeführt. Um die erwähnte Feinsteuerung zu ermöglichen, finden die Aktionen zum einen wöchentlich statt, wobei die termingebundene Laufzeit der abgegebenen oder erworbenen Papiere ebenfalls eine Woche beträgt. Zum anderen werden zur Stabilisierung monatlich Geschäfte getätigt, die eine dreimonatige Laufzeit haben. Bei Bedarf kann es zusätzliche Aktionen geben, deren Laufzeiten variiert werden können.

Mit dem Ausdruck ständige Fazilitäten ist die Möglichkeit gemeint, bei Bedarf kurzfristig, d.h. über Nacht, Kredite bei der EZB aufzunehmen oder Guthaben zu hinterlegen. Attraktiv sind die Zinssätze jedoch nicht, um zu vermeiden, dass die Zentralbank als dauerhafte Alter­native zur Gewinnerzielung betrachtet wird. Für überschüssig angelegte Liquidität (Einlagen­fazilität) ist der Zins deutlich niedriger als der Marktzinssatz, während für die Inanspruch­nahme von Übernachtliquidität (Spitzenrefinanzierungsfazilität) deutlich höhere Zinsen zu zahlen sind.

Die über die verschiedenen Instrumente von der EZB gesetzten oder vorgeformten Zinssätze, zusammengefasst unter dem Begriff Leitzins(en) gehen in die Kalkulation der handelnden Akteure ein und bilden somit wesentliche Einflussgrößen auf das Wirtschaftsgeschehen.

Literatur

Deutsche Bundesbank/Eurosystem: Monatsberichte

Deutsche Bundesbank/Eurosystem: Finanzstabilitätsbericht 2011

Franke, Siegfried F.: Zur Magie der Finanzmärkte, in: Ders.: Vertrauenserosion. Eine Gefahr für Politik, Gesell­schaft und Wirtschaft, Metropolis, Marburg, 2011, S. 89-116 [gekürzte Fassung in: Universitas, 66. Jg., Juli 2011, S. 32-51]

Görgens, Egon/Ruckriegel, Karlheinz/Seitz, Franz: Europäische Geldpolitik, UTB Nr. 208 (Lucius & Lucius), Aufl., Stuttgart 2008

Huber, Joseph: Monetäre Modernisierung. Zur Zukunft der Geldordnung, Metropolis, Marburg 2010

Siegfried Jaschinski: Das deutsche Finanzsystem, Schäffer-Poeschel, Stuttgart 2011

Münchau, Wolfgang: Flächenbrand. Krise im Finanzsystem. Bundeszentrale für politische Bildung, Bd. 746, Hanser, München 2008

Pätzold, Jürgen/Baade, Daniel: Stabilisierungspolitik,7. Aufl., Vahlen, München 2008

Niels P. Petersson/Katrin Ullrich: Die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank im historischen und öko­nomischen Kontext, Juni 2004 [Universität Konstanz/ZEW Mannheim]

Ruckriegel, Karlheinz: Das Verhalten der EZB während der Finanzmarktkrise(n), in: Wirtschaftsphilologen Verband Bayern e.V. (wpv, Nr. 194, 1/2011, S. 27-33

Seidel, Martin: Die Europäische Zentralbank, in: Bernd Rill (Hrsg.): Die Dynamik der Europäischen Institutio­nen, Argumente und Materialien zum Zeitgeschehen, Nr. 74, Hanns-Seidel-Stiftung e.V., München 2011, S. 55-61

Fußnoten

6.
siehe Fußnote 4
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Die Euro-Skulptur ist am Donnerstag, 7. Mai 2009, in Frankfurt am Main, vor der Europaeischen Zentralbank zu sehen, die ihren Leitzins auf ein Prozent gesenkt hat. (ddp images/AP Photo/Michael Probst)
Wer tut was in Europa?

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Die Währungspolitik in den Euro-Ländern wird von der Europäischen Zentralbank bestimmt. Sie ist unabhängig und an keinerlei Weisungen gebunden. In ihrer Funktion ist sie der Deutschen Bundesbank nachempfunden.

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