Aufgaben der Zentralbank
Das Verhältnis zwischen der Geldmenge und dem realen Sozialprodukt ist das Preisniveau. Es stabil zu halten ist eine Aufgabe, die Fingerspitzengefühl erfordert. In modernen Volkswirtschaften kümmert sich darum eine Zentralbank - im besten Fall eine unabhängige.
Begriff und Funktionen des Geldes
Geld hat sich herausgebildet, weil es den Tausch von Gütern und Dienstleistungen enorm erleichtert. Von Gütern, die in einfachen Gesellschaften zum Tausch dienten (Muscheln, Perlen, seltene Edelmetalle) über stoffliche gebundene Währungen (z.B. Goldwährungen) hat sich das Geld zur frei manipulierten Papiergeldwährung und inzwischen zur digitalen Währung entwickelt. Folglich spielen Banknoten und Münzen für tägliche Kleingeschäfte eine verschwindend geringe Rolle, während sich der überwiegende Anteil des Geldes als BIT-Einheiten in und zwischen den Computern der Wirtschaftsakteure darstellt.Die Wendung “frei manipuliert” bezieht sich darauf, dass das Geld seinen Wert nur behält, wenn es keine nennenswerten Abweichungen der Relation zwischen der Geldmenge und der Höhe des Sozialprodukts im Zeitablauf gibt. Die Geldmenge ist also so zu steuern, dass das Preisniveau möglichst stabil bleibt, dass – bei Vermeidung übersteigerter Ansprüche – das potentiell mögliche Wachstum realisiert werden kann, und dass konjunkturelle Einbrüche keine nachhaltige Schrumpfung des betriebswirtschaftlichen und volkswirtschaftlichen Kapitalstocks zur Folge haben. Die Bewältigung dieses Aufgabenkatalogs kommt einer Herkulesaufgabe gleich, die in modernen Gesellschaften der jeweiligen Zentralbank zukommt.
Begriff und Messprobleme des Preisniveaus
In einer offenen, sich entwickelnden, arbeitsteiligen Marktwirtschaft kann es keine starre Preisstabilität geben. Die Preise der verschiedenen Güter sind permanent in Bewegung und zeigen so die relativen Knappheiten an. Man spricht vom relativen Preissystem: Steigt zum Beispiel der Preis für Margarine, während der Preis für Butter unverändert bleibt, so ist Margarine im Verhältnis zur Butter relativ teurer geworden. Demgegenüber ist Butter im Verhältnis zur Margarine relativ billiger geworden. Die sich ändernden Relationen senden Signale, auf die Verbraucher und Hersteller reagieren.
Ein einfaches Beispiel zum Verbraucherpreisindex. Angenommen sei ein Haushalt, der nur zwei Güter verbraucht, und zwar Brot und Milch. Anfangs verbrauche er täglich vier Päckchen Brot und zwei Flaschen Milch. Das Brot koste zwei Euro pro Päckchen und die Milch einen Euro pro Flasche. Seine täglichen Lebenshaltungskosten belaufen sich dann auf zehn Euro. Wenn sich der Brotpreis auf vier Euro pro Päckchen verdoppelt und der Haushalt mit Diät reagiert und nur noch zwei Päckchen Brot verzehrt, so verharren seine Lebenshaltungskosten bei zehn Euro. Wird Brot hingegen um die Hälfte billiger und stopft sich der Haushalt darauf hin acht Päckchen täglich in den Bauch, so gibt er wiederum nicht mehr als zehn Euro aus.
Der Schluss, dass die Inflationsrate als Ausdruck der Preisniveauveränderung null Prozent sei, ist offenkundig falsch. Die Preisniveauveränderung lässt sich nur ermitteln, wenn nicht nur das Güterbündel, offiziell Warenkorb genannt, sondern auch die je Gut in Anspruch genommene Menge gleich bleiben. Bei der Brotpreisverdoppelung kommt man dann auf eine Inflationsrate von 80 Prozent, und bei der Halbierung des Brotpreises auf eine von minus 40 Prozent.
Ebenso irreführend ist die Empfindung, die sich mit dem Begriff der »gefühlten Inflation« verbindet. Verdoppelt sich beispielsweise die Milch um 100 Prozent, so würde das im Beispiel zu einer Inflationsrate von 20 Prozent führen. Weil aber Milch, z.B. für die Kinder im Haushalt als unerlässlich angesehen wird, wird die Preissteigerung von 100 Prozent besonders wahrgenommen, während ihr Gewicht im gesamten Warenkorb ausgeblendet wird.
Als Fazit ist festzuhalten, dass die Messung der Preisniveaustabilität einen »Warenkorb« erfordert. Dieser umfasst zurzeit ca. 750 Güter mit ihren Mengengewichten. Dieser Warenkorb muss repräsentativ sein und trotzdem eine möglichst längere Zeit unverändert bleiben. Die Preisniveauentwicklung des für die Eurozone festgelegten Warenkorbs wird mit dem Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) gemessen.
Der Zusammenhang von Sozialprodukt und Geldmenge
Unter dem Sozialproduktes[1] wird die in Geld bewertete Menge der Güter und Dienstleistungen verstanden, die in einer bestimmten Volkswirtschaft (zum Beispiel Deutschland) in einer definierten Periode (z.B. ein Jahr) erzeugt wird. Die zu einem bestimmten Zeitpunkt bestehende Relation zwischen der Geldmenge und dem realen Sozialprodukt ist das Preisniveau. Wächst das Sozialprodukt, sei es dass größere Stückzahlen von einem einzelnen Gut produziert werden oder dass neue Güter hinzutreten, so ergibt sich – vereinfacht – folgendes Problem: Bleibt die Geldmenge konstant, so müsste das Preisniveau sinken. Gegen diese Lösung ist zunächst nichts einzuwenden: Die Wohlstandssteigerung macht sich dadurch bemerkbar, dass man jetzt mehr an Menge oder Produkten für sein Geld bekommt.Allerdings spielt den meisten dabei die psychologische Wahrnehmung einen Streich: Bei den Unternehmern, stellt sich nämlich der Eindruck ein, dass man nicht den erwarteten Rückfluss für die investierten Mittel erhält. Hinzu kommt, dass eingegangene Schulden in der Regel nicht sinken, sondern in ihrer Höhe unverändert bleiben. Die Investitionsbereitschaft und -fähigkeit wird also sinken und in der Folge fällt das reale Sozialprodukt wieder zurück. Außerdem müssten die Faktorpreise, mithin auch die Löhne, nach unten angepasst werden, was auf den Widerstand von Gewerkschaften und Arbeitnehmern trifft. Es also ratsam, das Preisniveau konstant zu halten.
Theoretisch geht das ganz einfach: Im Verhältnis zur Steigerung des Sozialproduktes muss die Geldmenge steigen. In der Praxis ergeben sich freilich Probleme: Die Zentralbank kann selbstverständlich nicht warten, bis die Gütermenge steigt, um dann schnell noch Geld in Umlauf zu bringen. Vielmehr muss sie das Wirtschaftsgeschehen permanent und sorgfältig beobachten und aufgrund erhobener Daten ableiten, wie hoch das Wachstumspotential ist. Dementsprechend muss die Geldmenge erhöht werden. Zudem sollte die Zentralbank das von ihr erwartete Wachstumspotential, an dem sie ihre Geldmengenpolitik ausrichtet, bekanntgeben. Man spricht in diesem Falle davon, dass die Zentralbank den Geldmantel bereitstellen müsse, in den die Wirtschaft real wachsen kann. Im Zeitablauf können Anpassungen erforderlich sein, die über die Feinsteuerung der Geldpolitik kontinuierlich erfolgen.
Knifflig wird die Situation, wenn das Sozialprodukt schrumpft. Das kann psychologische Gründe haben, es kann an Fehleinschätzungen der Unternehmen liegen oder seine Ursache in politischen Entscheidungen oder im Verhalten des Auslands haben. Oberflächlich gesehen scheint die Folge klar: Die Geldmenge muss aus Stabilisierungsgründen sinken. Bliebe sie konstant, so würde dem gesunkenen Güterberg eine gleichbleibende Geldmenge gegenüberstehen, und es käme zur Inflation.
Die so herbeigeführte Stabilisierung des Preisniveaus bei wirtschaftlichem Rückgang würde jedoch mit Wohlstandseinbußen erkauft! Die Zentralbank bekundet damit, dass sie der Innovationskraft der Wirtschaft nicht traut. Folglich bleibt die Stimmung gedämpft, die Nachfrage verharrt auf niedrigem Niveau und die Unternehmen schöpfen weder die vorhandenen Produktionskapazitäten aus, geschweige denn dass sie rationalisieren. Die Zentralbank entschließt sich daher in der Regel zu einer heiklen Gratwanderung: Sie erhöht, wenn auch maßvoll, beim Rückgang der Wirtschaftsleistung ebenfalls die Geldmenge, um auf diese Weise vertrauensbildend zu wirken. Sie regt damit die Nachfrage an und hilft, die Kapazitäten wieder auszulasten. Dass die Unternehmen die steigende Nachfrage mit Preiserhöhungen beantworten, ist nicht anzunehmen. Der einzelne Unternehmer wird sich hüten, seine Kapazitäten brach liegen und verrotten zu lassen, zumal er damit rechnen muss, dass dann sein Konkurrent das Geschäft macht.
Ist die Wirtschaft wieder in Schwung gekommen, so muss die Zentralbank allerdings die Geldzufuhr wieder drosseln, um eine überschäumende Konjunktur mit Preisauftrieben zu vermeiden, ohne dabei den Aufschwung abzuwürgen.
Warum Zentralbanken unabhängig sein sollten
Politiker neigen im Kampf um Wählerstimmen dazu, ausgabenpolitisch mehr zu versprechen, als sie einnahmenpolitisch halten können. Sie sind daher für die Herkulesaufgabe der Geldmengensteuerung – wie die Vergangenheit belegt – ungeeignet. Demokratien brauchen zum Selbstschutz autonome, das heißt in die Verfassung eingebundene, aber von Weisungen der Exekutive unabhängige Institutionen.[2] Dazu zählen vor allem eine unabhängige Justiz und eine unabhängige Zentralbank! Empirisch ist festzustellen, dass der Geldwert vom Grad der Unabhängigkeit der Zentralbank abhängt.[3].Auch bei verfassungsrechtlich verankerter politischer Unabhängigkeit, machen ihr Regierungen, die Tarifvertragsparteien wie auch die Geschäftsbanken die Arbeit schwer genug: Zu hohe Staatsverschuldung, zu hohe Tarifabschlüsse und zu großzügige Kreditvergaben bringen die Zentralbank in ein Dilemma, weil die genannten Entwicklungen einen Großteil der geplanten Geldmengenerhöhung aufzehren. Hält sie am für richtig befundenen Geldmengenziel fest, so riskiert sie kurz- und mittelfristig Arbeitslosigkeit. Auf Dauer lässt das auch eine unabhängige Notenbank nicht ungerührt, weil ihre Mitglieder natürlich einen gesellschaftlichen und politischen Sozialisationsprozess durchlaufen haben. So ist zu erklären, dass die Zentralbank im langjährigen Durchschnitt dazu neigt, die Geldmenge zu Lasten der Preisniveaustabilität zu erhöhen, weil sie die kurzfristigen Folgen unmittelbar wahrnimmt und Schlimmeres verhüten will.
Geld als öffentliches Gut
Auch wenn die Zentralbank den Geldbedarf der Gesamtwirtschaft sorgfältig abschätzt, so fehlen ihr Wissen und Kapazitäten, um die Feinverteilung bis in die letzten Verästelungen der Wirtschaftszweige, Unternehmen und Privathaushalte vorzunehmen. Dass sie den staatlichen Kreditbedarf nicht finanzieren sollte, ergibt sich staatsrechtlich schon daraus, dass sie zwar autonom ist, aber dennoch zum Staat und seinen Organen gehört (vgl. Art. 13 Abs. 1 EU und Art. 21 Abs. 1 Protokoll Nr. 4).[4] Es bedarf mithin eines differenzierten und miteinander kooperierenden, aber auch konkurrierenden Bankensystems.Die Kombination der Bereitstellung einer Basis zur (Geld-)Kreditschöpfung und die detaillierte Feinverteilung in den Privatsektor, ist als öffentliches Gut zu begreifen, das von der Zentralbank und dem privaten Geschäftsbankensystem als gemeinsame Aufgabe wahrzunehmen ist. Die den vielen privaten Akteuren, aber auch dem Staat gewährten Kredite, die Tilgungen, die täglichen Überweisungen usw. führen dazu, dass die Bilanzen der Banken zu Geschäftsschluss nie ausgeglichen sein können. Überschussliquidität muss angelegt und Refinanzierungen zum Ausgleich etwaiger Defizite spielen sich zwischen den Banken und auch zwischen einzelnen Banken und der Zentralbank täglich ab.

Das Europäisch System der Zentralbanken
Für die Staatengemeinschaft der Europäischen Union und die Mitglieder der Eurozone ist die Zusammenarbeit der Zentralbanken in Art. 13 Abs. 1 und 3 EU, in den einschlägigen Art. 127 ff. AEU des Kapitel 2 (Währungspolitik) sowie in den Protokollen Nr. 3 und Nr. 14 geregelt.[6] Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) umfasst alle Zentralbanken der EU-Staaten und hat die oben genannten Aufgaben, vor allem die Sicherung der Preisniveaustabilität zu wahren (Art. 127 Abs. 1 AEU). Dem ESZB ist die Europäische Zentralbank (EZB) parallel zugeordnet. Nur sie ist mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattet. Ihre Beschlussorgane, das sind das Direktorium und der Rat, leiten das ESZB. Das Direktorium besteht aus dem Präsidenten und dem Vize-Präsidenten der EZB sowie vier weiteren Mitgliedern, der Rat der EZB umfasst das Direktorium sowie alle Präsidenten der nationalen Zentralbanken jener Staaten, die der Eurozone angehören. Die EZB und die nationalen Zentralbanken der Staaten der Eurozone bilden das Eurosystem.Um die Autonomie der Zentralbank zu wahren, beträgt die Amtszeit der Direktoriumsmitglieder acht Jahre ohne jede Wiederwahlmöglichkeit. Das Stabilitätsziel hat die EZB wie folgt spezifiziert: Die jährliche Preisniveausteigerung soll »unter zwei, aber nahe bei zwei Prozent« liegen, gemessen am HVPI. Dass die jährliche Inflationsrate beim besten Willen nicht bei null Prozent liegen kann, ergibt sich sowohl aus unvermeidbaren Messungenauigkeiten und vor allem auch daraus, dass Preiserhöhungen oft die Folge von Qualitätsverbesserungen sind.
Instrumente der Geldmengensteuerung
Die Vielzahl der Instrumente zur Geldmengensteuerung im Bereich der Eurozone lassen sich grob dreifach gliedern, und zwar- nach Mindestreserven,
- nach Offenmarktgeschäften und
- nach ständigen Fazilitäten.
Mit der Offenmarktpolitik beteiligt sich die EZB am offenen (und anonymen) Markt als Anbieter und Nachfrager von Wertpapieren. Erwerben die Banken angebotene Papiere, so wird dem Kreislauf Liquidität entzogen. Erwirbt hingegen die Zentralbank Wertpapiere von den Banken, so wird ihm Liquidität zugeführt. Um die erwähnte Feinsteuerung zu ermöglichen, finden die Aktionen zum einen wöchentlich statt, wobei die termingebundene Laufzeit der abgegebenen oder erworbenen Papiere ebenfalls eine Woche beträgt. Zum anderen werden zur Stabilisierung monatlich Geschäfte getätigt, die eine dreimonatige Laufzeit haben. Bei Bedarf kann es zusätzliche Aktionen geben, deren Laufzeiten variiert werden können.
Mit dem Ausdruck ständige Fazilitäten ist die Möglichkeit gemeint, bei Bedarf kurzfristig, d.h. über Nacht, Kredite bei der EZB aufzunehmen oder Guthaben zu hinterlegen. Attraktiv sind die Zinssätze jedoch nicht, um zu vermeiden, dass die Zentralbank als dauerhafte Alternative zur Gewinnerzielung betrachtet wird. Für überschüssig angelegte Liquidität (Einlagenfazilität) ist der Zins deutlich niedriger als der Marktzinssatz, während für die Inanspruchnahme von Übernachtliquidität (Spitzenrefinanzierungsfazilität) deutlich höhere Zinsen zu zahlen sind.
Die über die verschiedenen Instrumente von der EZB gesetzten oder vorgeformten Zinssätze, zusammengefasst unter dem Begriff Leitzins(en) gehen in die Kalkulation der handelnden Akteure ein und bilden somit wesentliche Einflussgrößen auf das Wirtschaftsgeschehen.
Literatur
Deutsche Bundesbank/Eurosystem: MonatsberichteDeutsche Bundesbank/Eurosystem: Finanzstabilitätsbericht 2011
Franke, Siegfried F.: Zur Magie der Finanzmärkte, in: Ders.: Vertrauenserosion. Eine Gefahr für Politik, Gesellschaft und Wirtschaft, Metropolis, Marburg, 2011, S. 89-116 [gekürzte Fassung in: Universitas, 66. Jg., Juli 2011, S. 32-51]
Görgens, Egon/Ruckriegel, Karlheinz/Seitz, Franz: Europäische Geldpolitik, UTB Nr. 208 (Lucius & Lucius), Aufl., Stuttgart 2008
Huber, Joseph: Monetäre Modernisierung. Zur Zukunft der Geldordnung, Metropolis, Marburg 2010
Siegfried Jaschinski: Das deutsche Finanzsystem, Schäffer-Poeschel, Stuttgart 2011
Münchau, Wolfgang: Flächenbrand. Krise im Finanzsystem. Bundeszentrale für politische Bildung, Bd. 746, Hanser, München 2008
Pätzold, Jürgen/Baade, Daniel: Stabilisierungspolitik,7. Aufl., Vahlen, München 2008
Niels P. Petersson/Katrin Ullrich: Die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank im historischen und ökonomischen Kontext, Juni 2004 [Universität Konstanz/ZEW Mannheim]
Ruckriegel, Karlheinz: Das Verhalten der EZB während der Finanzmarktkrise(n), in: Wirtschaftsphilologen Verband Bayern e.V. (wpv, Nr. 194, 1/2011, S. 27-33
Seidel, Martin: Die Europäische Zentralbank, in: Bernd Rill (Hrsg.): Die Dynamik der Europäischen Institutionen, Argumente und Materialien zum Zeitgeschehen, Nr. 74, Hanns-Seidel-Stiftung e.V., München 2011, S. 55-61