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Glossar | Globaler Handel | bpb.de

Globaler Handel Hintergrundtexte Geschichte und theoretische Grundlagen des internationalen Freihandels Handelspolitik aus historischer Perspektive Freihandel als weltpolitisches Instrument Prinzipien des Welthandels Wie die Welt handelt Geopolitik und Welthandel Wie die Welt handelt Die Hoffnung auf Zivilisierung der globalen Wirtschaft Made in America Ist Deutschland zu abhängig von China? Braucht Deutschland ein neues Geschäftsmodell? Gefährdet die Abhängigkeit von Rohstoffen Europas Zukunft? Mehr Chips für Europa Die WTO in der Krise Weniger Globalisierung wagen? EU-Osterweiterung, die Zweite? Ökonomische Perspektiven des EU-Beitritts der Ukraine Globalisierung unter neuen Vorzeichen (2018-2020) Globalisierung – Megatrend von gestern? Bedeutet Corona das Ende der Globalisierung? Globalisierungsverlierer entschädigen China - der verunsicherte Riese Die WTO ist nicht tot Globalisierung – verantwortungslos und verwundbar Debatte: Ist die Globalisierung am Ende? Die Globalisierung stockt – und ändert sich Globalisierung 4.0 Trump und die Neujustierung der US-Handelspolitik Was ist am US-Außenhandelsdefizit eigentlich so schlimm? Die EU und der Freihandel: Schaf unter Wölfen? America-first-Handelspolitik und der globale Süden Die Debatte um TTIP und CETA (2016) Was steht in TTIP und CETA eigentlich drin? Gefährden CETA und TTIP die kulturelle Vielfalt in Europa? Besonderheiten der Kultur- und Kreativwirtschaft anerkennen Ist es richtig, dass die Öffentlichkeit so wenig erfährt? Die Geheimhaltung ist ein Geburtsfehler Totale Transparenz käme einem Denkverbot gleich Sollte die EU den USA frühzeitig Einblick in Gesetze gewähren? Zwangsjacke für EU-Gesetzgeber Besser mit den USA Schaden CETA und TTIP der öffentlichen Daseinsvorsorge? Durchgriff auf die Wasserversorgung Panikmache fehl am Platz Kurbeln TTIP und CETA das Wachstum an? Es geht nicht um neue Jobs – sondern um bessere Die Risiken sind hoch, die Vorteile gering Bedrohen TTIP und CETA den Verbraucherschutz? Die Abkommen stellen die Verbraucher nicht schlechter Freihandel ja – aber bitte im Sinne der Verbraucher Benötigen Freihandelsabkommen Schiedsgerichte? Ein Nutzen ist nicht zu erkennen Ohne Rechtschutz keine Investitionen Sind die Arbeitnehmerrechte in Europa durch TTIP gefährdet? Die Befürchtungen sind unbegründet Zu Lasten der Beschäftigten Ist TTIP ein Abkommen nur für "Multis"? TTIP ist ein Risiko für Europas Mittelstand Ein transatlantisches Abkommen für den Mittelstand Schadet TTIP den nicht beteiligten Schwellen- und Entwicklungsländern? Assoziierungsverträge müssen her Chancen für die Benachteiligten Welche Rolle spielt TTIP in der amerikanischen Politik? Eine Tankfüllung reicht nicht für TTIP Nur ein zweitrangiges Thema Sollten TTIP und CETA Vorbilder für weitere Handelsabkommen sein? Ohne TTIP verliert Europa an Einfluss in der Welt CETA und TTIP nutzen Dritten nicht Welche Freihandelsabkommen gibt es – und wie erfolgreich sind sie? Zahlen und Infografiken Freihandelszonen und Weltexporte im Überblick Erklärfilme Glossar Redaktion

Glossar

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[INHALTSVERZEICHNIS]

Interner Link:

Außenhandel


Außenhandel. Entwicklung des deutschen Außenhandels

Austausch von Gütern zwischen einem Land und allen übrigen Ländern der Welt. Güterlieferungen in das Ausland heißen Ausfuhr (Export), Güterlieferungen aus dem Ausland Einfuhr (Import). Die Werte dieser Warenströme werden in der Interner Link: Handelsbilanz (siehe dort) erfasst.

Der Außenhandel hat in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten stark zugenommen. In den 1960er-Jahren stand die Ausdehnung des Handels mit den übrigen Industriestaaten (vor allem in Westeuropa) im Vordergrund. In den 1970er-Jahren weitete sich der Warentausch auch mit den Entwicklungs- und Erdölländern aus. Neuerdings gewinnt der Handel mit den EU-Mitgliedern Mittel- und Osteuropas an Bedeutung. Der regionale Schwerpunkt des Handels liegt aber weiterhin in Westeuropa. Am gesamten Welthandel beträgt der Anteil Deutschlands (2015) 7,2 %. Damit ist Deutschland drittgrößter Warenexporteur und -importeur in der Interner Link: Weltwirtschaft (siehe dort).

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.

Buy American Act

Das Gesetz von 1933 (engl., "Kauft-Amerikanisch-Gesetz") verpflichtet die US-Regierung, in den USA hergestellte Produkte bei ihren Einkäufen zu bevorzugen. Auch bei öffentlichen Ausschreibungen müssen in den USA angesiedelte Anbieter vorrangig berücksichtigt werden. Dieses Grundprinzip der Einkaufspolitik der öffentlichen Hand gilt zum Beispiel beim Ausbau von Autobahnen oder beim Kauf von Dienstwagen für die Polizei. Das Gesetz, das ähnlich auch in den US-Bundestaaten gilt, wurde immer wieder erneuert oder konkretisiert. Für die EU-Kommission ist es ein wichtiges Ziel bei den Verhandlungen zu Interner Link: TTIP, die Beschaffungspolitik der US-Behörden zu ändern, damit EU-Produkte leichter Zugang zum amerikanischen Markt bekommen.

CETA

(engl., Comprehensive Economic and Trade Agreement, "Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen") Ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Darin geht es nicht nur um die weitgehende Abschaffung der ohnehin geringen Zölle zwischen Kanada und den Ländern der Europäischen Union, sondern vor allem um die Beseitigung von nichttarifären Interner Link: Handelshemmnissen. Das Abkommen ist in der europäischen Öffentlichkeit umstritten. Kritiker fürchten ein Sinken von europäischen Standards sowie zunehmende Macht für größere Konzerne. Kanada ist für Europa der zwölftwichtigste Handelspartner. CETA gilt als Vorlage für das ebenso kritisierte EU-Freihandelsabkommen mit den USA, Interner Link: TTIP. Die Verhandlungen begannen 2009 und wurden im September 2014 offiziell beendet (deutsche Übersetzung hier). Im Oktober 2016 wurde der Vertrag von Kanada und der EU-Kommission unterschrieben. Nun muss er noch vom kanadischen und vom Europäischen Parlament in Gänze und die Teile, die die Nationalstaaten berühren, von den Parlamenten und Kammern der EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Teile von CETA sollen bereits 2017 mit einer Zusatzerklärung Interner Link: vorläufig angewandt werden.

Chlorhuhn

Der Begriff bezieht sich auf ein Verfahren der amerikanischen Fleischindustrie, bei der Geflügelfleisch nach dem Schlachten durch ein Chlordioxidbad gezogen wird. Diese Methode dient der Desinfektion und soll Keimen entgegenwirken. Obwohl die EU-Kommission immer wieder darauf hinwies, dass durch Interner Link: TTIP keine Chlorhühner in die EU importiert werden, wurde der Begriff zu einem wichtigen Schlagwort für die Kritiker des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA.

Doha-Runde

Als Doha-Runde wird die letzte, 2001 in Doha (Katar) begonnene und seit Jahren stockende Verhandlungsrunde innerhalb der Welthandelsorganisation Interner Link: WTO bezeichnet. Ziele sind unter anderem bessere Bedingungen für Entwicklungsländer im Welthandel, insbesondere Handelserleichterungen für die Agrarprodukte dieser Länder, Regelungen zum internationalen Wettbewerb, zu Investitionen und zum öffentlichen Beschaffungswesen sowie weitere Liberalisierungen im Dienstleistungsverkehr. Die bisherigen Ergebnisse konzentrieren sich auf administrative Verbesserungen des internationalen Handels, auf den internationalen Agrarhandel sowie auf Begünstigungen für die am wenigsten entwickelten Länder (Interner Link: LDC).

Europäische Freihandelszone

am 4. 1. 1960 als Reaktion auf die Bildung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gegründete und am 3. 5. 1960 in Kraft getretene Freihandelszone (Sitz: Genf). Gründungsmitglieder waren Dänemark, Großbritannien, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden und die Schweiz. Im Laufe ihres Bestehens hat sich die Zusammensetzung der EFTA stark verändert: 1973 traten Großbritannien und Dänemark, 1986 Portugal den Europäischen Gemeinschaften (EG) sowie 1995 Finnland (Vollmitglied seit 1985), Österreich und Schweden der Europäischen Union bei und schieden damit aus der EFTA aus. Die Freihandelszone besteht nunmehr aus Island (Mitglied seit 1970), Liechtenstein (seit 1991), Norwegen und der Schweiz. Zur Beseitigung von Handelshemmnissen schlossen EG und EFTA im Jahr 1992 das Abkommen über die Schaffung des Interner Link: Europäischen Wirtschaftsraums (siehe dort) ab, dem bis auf die Schweiz auch alle Staaten der »Rest-EFTA« angehören.

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EPA

(engl. Economic Partnership Agreement, "Wirtschaftspartnerschaftsabkommen" oder WPA) ist der Oberbegriff für eine Reihe von Freihandelsabkommen, die die EU seit Anfang der 2000er Jahre mit ehemaligen Kolonien in Afrika, der Karibik und dem Pazifik verhandelt und teilweise bereits abgeschlossen hat.

Freihandelsabkommen

Ein Abkommen, das bilateral – also zwischen zwei Parteien – oder multilateral – also zwischen mehreren Ländern – mit dem Ziel geschlossen wird, den internationalen Handel zu erleichtern.

Freihandelszone

Eine Freihandelszone ist ein Gebiet, in dem die beteiligten Länder untereinander keine Zölle erheben. Zu diesem Zweck sind hier tarifäre und nichttarifäre Interner Link: Handelshemmnisse gesenkt worden.

GATT

GATT. Die verschiedenen Welthandelsrunden

Abkürzung für General Agreement on Tariffs and Trade, deutsch Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen, am 30. 10. 1947 in Genf von 23 Staaten abgeschlossenes, am 1. 1. 1948 in Kraft getretenes Abkommen zur Erleichterung des gegenseitigen Handels auf der Basis der Meistbegünstigung und zur Neuordnung des Welthandels. Eigentlich war das GATT nur ein multilaterales Handelsabkommen, faktisch aber anderen internationalen Organisationen gleichgesetzt. Ziele: Abbau der Zölle und nicht tarifären Handelshemmnisse, Beseitigung diskriminierender Eingriffe in die internationale Arbeitsteilung. Durch verstärkten Warenaustausch sollen Produktion und Lebensstandard erhöht, ein hoher Beschäftigungsgrad und steigende Realeinkommen erreicht sowie die weltweiten Ressourcen besser erschlossen werden. Das GATT wurde zum 1. 1. 1996 durch die Welthandelsorganisation, die Interner Link: WTO (siehe dort), abgelöst.

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GATS

(engl. General Agreement on Trade in Services, Allgemeines Abkommen für den Dienstleistungshandel). Das internationale Abkommen reguliert den internationalen Handel mit Dienstleistungen. GATS ist einer der zentralen Pfeiler der Interner Link: WTO.

Globalisierung

Bezeichnung für die zunehmende Entstehung weltweiter Märkte für Waren, Kapital und Dienstleistungen sowie die damit verbundene internationale Verflechtung der Volkswirtschaften. Der Globalisierungsprozess der Märkte wird vor allem durch neue Technologien im Kommunikations-, Informations- und Transportwesen sowie neu entwickelte Organisationsformen der betrieblichen Produktionsprozesse vorangetrieben. Weltweite Datennetze, Satellitenkommunikation, computergestützte Logistik und hoch entwickelte Verkehrsmittel lösen Arbeit und Produktion, Produkte und Dienstleistungen von den nationalen Standorten und ermöglichen es den Unternehmen, die für sie günstigsten Produktions- bzw. Lieferstandorte auszuwählen und ihre Aktivitäten weltweit zu koordinieren. In immer stärkerem Maße werden dadurch Angebot und Nachfrage aus der ganzen Welt zusammengefasst und die Preisbildung vereinheitlicht.

Hauptakteure der Globalisierung sind Interner Link: multinationale Unternehmen (siehe dort), die mit ihren Investitions-, Produktions- und Produktstrategien zunehmend Charakter und Formen des internationalen Handels bestimmen. Auf den Finanzmärkten schließen sich weltweit nicht nur die Börsen verschiedener Standorte aus unterschiedlichen Ländern zusammen, sondern auch der weltweite Handel mit Wertpapieren hat in den vergangenen Jahren enorm zugenommen. Anbieter und Nachfrager können Preise und Informationen über Wertpapiere z. B. auf den weltweiten Aktienmärkten miteinander vergleichen.

Seit einigen Jahren ruft die Globalisierung auch Ängste und Kritik hervor. Insbesondere Interner Link: Nichtregierungsorganisationen (siehe dort) wie Interner Link: Attac (siehe dort) weisen auf negative Folgen überwiegend wirtschaftlicher Globalisierung hin. Die Interner Link: Finanzmarktkrise (siehe dort) seit Ende 2007 machte die Schattenseiten einer unzureichend regulierten Weltwirtschaft überdeutlich und stellte die Regierungen bei der Bekämpfung der neuen Weltwirtschaftskrise vor große Herausforderungen.

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Gemischtes Abkommen

Die EU besitzt die exklusive Zuständigkeit für die gemeinsame Handelspolitik, die Agrar- und Fischereipolitik und darf deshalb in diesen Sektoren allein Übereinkünfte mit Drittländern und Internationalen Organisationen abschließen (engl. EU only, "nur die EU"). In anderen Bereichen werden internationale Abkommen dagegen von den Mitgliedstaaten und der EU gemeinsam geschlossen - als sogenannte gemischte Abkommen. Dies ist beispielsweise beim europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Interner Link: CETA der Fall.

Siehe auch: Interner Link: Internationale Abkommen

Handelsbilanz

die Gegenüberstellung der Ausfuhr (Export) und Einfuhr (Import) von Waren in einer Volkswirtschaft. Aktiv ist die Handelsbilanz, wenn der Wert der Exporte den Wert der Importe übersteigt (Handelsbilanzüberschuss), passiv ist sie im umgekehrten Fall (Handelsbilanzdefizit). Gegliedert ist die Handelsbilanz nach Warengruppen (z. B. Nahrungsmittel, Rohstoffe, Fertigwaren) oder auch nach Ländern und Ländergruppen. Die Handelsbilanz ist Teil der Interner Link: Leistungsbilanz (siehe dort) und der Interner Link: Zahlungsbilanz (siehe dort) .

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Handelshemmnisse

Unterschieden werden „tarifäre“ und „nichttarifäre“ Handelshemmnisse: „Tarifär“ sind Zölle oder andere Einfuhrkosten. Als „nicht-tarifär“ werden beispielsweise technische Vorschriften, industrielle Sicherheitsstandards, Vorschriften über die Sicherheit von Lebens- oder Arzneimitteln, Umweltstandards oder Zulassungsbedingungen für Produkte angesehen. Der Begriff „Handelshemmnis“ ist dabei umstritten, denn was in der Freihandelstheorie negativ als „Hemmnis“ gilt, kann eine sinnvolle Maßnahme zum Beispiel des Umwelt- oder Verbraucherschutzes sein.

Investitionsschutz (auch Investorenschutz)

Mit Investitionsschutzverträgen sichern Staaten ihren Investoren gegenseitig völkerrechtlichen Schutz im jeweiligen Gaststaat zu. Weltweit gibt es ungefähr 3.000 bilaterale und multilaterale Verträge (engl. Investor-state dispute settlement, ISDS, "Investor-Staat-Streitbeilegung"). Den ersten Vertrag dieser Art schloss die Bundesrepublik 1959 mit Pakistan ab, inzwischen hat Deutschland weltweit über 130 solcher bilateralen Verträge abgeschlossen. Ohne Investitionsschutzverträge wäre der ausländische Investor auf möglicherweise unsichere Klagewege vor nationalen Gerichten im Gaststaat oder auf diplomatische Interventionen seiner Regierung gegenüber der ausländischen Regierung angewiesen, um seine Investition gegen willkürliches Verwaltungshandeln zu schützen. Beispiele: Der US-amerikanische Tabakkonzern Philip Morris hat Uruguay auf Grundlage eines Investitionsschutzabkommens verklagt, weil die rigiden staatlichen Regeln gegen Rauchen die Erträge des Unternehmens bedrohten. Der schwedische Energiekonzern Vattenfall hat die Bundesrepublik Deutschland auf Grundlage der sogenannten Energiecharta verklagt, weil der deutsche Atomausstieg nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima im März 2011 die Gewinne aus den deutschen Vattenfall-Reaktoren Krümmel und Brokdorf schmälere. Kritiker fürchten eine Art Paralleljustiz durch die Verfahren vor den geheim tagenden Schiedsgerichten und dass das Gesetzgebungsrecht von Staaten eingeschränkt wird. Im europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Interner Link: CETA ist die Einrichtung eines ständigen internationalen Investitionsgerichtshofes geplant. Durch auf Lebenszeit ernannte Richter soll das Vertrauen in die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit gegenüber Schiedsgerichten verbessert werden.

ICSID

(engl. Kurzform für International Centre for Settlement of Investment Disputes, "Internationales Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten") bezeichnet ein internationales Schiedsgericht mit Sitz in Washington, das zur Weltbank gehört. Es ist der Ort der Vermittlung in den meisten Interner Link: Investitionsschutz-Fällen weltweit.

Infant-Industry-Argument

(engl. "Junge-Industrie-Argument") Begründung für die Erhebung von Schutzzöllen für junge Industriezweige besonders in Entwicklungsländern. Mit dem Argument, unterentwickelte Länder müssten eine Chance haben, ihre Wachstumspotenziale zu entwickeln, wird ein vorübergehender Schutz für eine sich noch entwickelnde Industrie gegen überlegene Konkurrenz aus Industrieländern gefordert.

Komparative Kosten

das Verhältnis der Produktionskosten zweier Güter, wobei die Produktionskosten des Gutes A im Verhältnis zu den Produktionskosten des Gutes B ausgedrückt werden. Nach Adam Smith (* 1723, † 1790) ist der Außenhandelsgewinn für die Welt dann am größten, wenn sich jedes Land auf die Produktion derjenigen Güter spezialisiert, die es am preiswertesten herstellen kann (absoluter Kostenvorteil). Die von David Ricardo (* 1772, † 1823) entwickelte Theorie der komparativen Kosten besagt, dass sich jedes Land auf Produktion und Export derjenigen Güter spezialisieren sollte, die es mit dem kleinsten absoluten Kostennachteil (relativer komparativer Kostenvorteil) produzieren kann. Außenhandel lohnt sich denmnach auch, wenn ein Land bei der Produktion aller Güter dem Ausland unterlegen ist. Werden die Produktionskosten zweier Güter für zwei Länder miteinander verglichen, so kann das Land mit den für beide Güter zusammen absolut höheren Produktionskosten trotzdem ein günstigeres Kostenverhältnis haben, nämlich den komparativen Kostenvorteil, der seine Ursache in Produktivitätsunterschieden oder unterschiedlicher Ausstattung mit Produktionsfaktoren haben kann.

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Least Developed Countries

(engl., kurz LDC, "am wenigsten entwickelte Länder") sind etwa 50 Staaten mit dem weltweit niedrigsten Entwicklungsstand. Zur Zuordnung werden Kriterien wie ein Bruttonationaleinkommen von weniger als 900 US-Dollar pro Kopf im Jahr und weitere Faktoren wie mangelnde Bildung und Gesundheit herangezogen.

Meistbegünstigungsklausel

Vereinbarung im internationalen Handel, wonach ein Staat einem anderen alle außenhandelspolitischen Vorteile (z. B. Zollermäßigungen) einräumt, die er bereits einem dritten Staat zugestanden hat. Dieses Prinzip verhindert die Benachteiligung einzelner Länder im Welthandel, ist Grundbestandteil des Interner Link: GATT (siehe dort) und anderer Handelsabkommen.

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Mercosur

(span. Kurzform für Mercado Común del Cono Sur, "Gemeinsamer Markt im südlichen Lateinamerika") Regionale Wirtschaftsgemeinschaft in Lateinamerika, in Kraft seit Januar 1995. Gründungsmitglieder waren Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Venezuela trat 2006 bei. Assoziierte Mitglieder sind Chile, Bolivien, Peru, Kolumbien und Ecuador, seit 2015 Suriname und Guyana. Wichtigste Ziele sind der stufenweise Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen (Interner Link: Zollunion), eine Handelsliberalisierung mit Drittstaaten, die Schaffung eines gemeinsamen Außenzollsystems sowie die bessere Koordinierung der Wirtschaftspolitiken der Mitgliedsländer.

Merkantilismus

Bezeichnung für eine durch massive Staatseingriffe in die Wirtschaft gekennzeichnete Wirtschaftspolitik während der Zeit des Absolutismus zwischen dem 16. und 18. Jahrhundert. Ziel war die Steigerung der nationalen Wirtschaftskraft und die Erhöhung der Staatseinkünfte - beispielsweise durch die Erhebung von Schutzzöllen und die Förderung der frühindustriellen Produktion. In dieser Phase war die Außenhandelspolitik der europäischen Staaten geprägt vom Interner Link: Protektionismus.

Nachsorge- oder Wissenschaftsprinzip

Vorgehensweise der USA und Kanada beim Umwelt- und Verbraucherschutz: Erst wenn ein Produkt Schaden angerichtet hat, wird es vom Markt genommen und der Hersteller möglicherweise verklagt. Die Behörden verlassen sich bei der Zulassung eines Produkts zunächst hauptsächlich auf die Risikobewertungen der Hersteller. Allerdings drohen Firmen erhebliche Sanktionen, wenn ihr Produkt schädlich für Konsumenten oder Umwelt ist. In der EU gilt dagegen das Interner Link: Vorsorgeprinzip.

Nordamerikanische Freihandelszone Nafta

durch das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (engl. North American Free-Trade Agreement), unterzeichnet am 18. 12. 1992 (in Kraft seit 1. 1. 1994), zwischen den USA, Kanada und Mexiko geschaffene Freihandelszone, die die Abschaffung der meisten Zölle zwischen den Mitgliedstaaten innerhalb von 15 Jahren nach Inkrafttreten vorsieht. Das Abkommen ersetzt das Freihandelsabkommen von 1989 zwischen den USA und Kanada. Nach dem Vorbild der EU ist in Nordamerika der zweitgrößte Wirtschaftsmarkt entstanden.

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Normung

einheitliche Festlegung von Begriffen, Verfahren, Messtechniken oder Produkt- und Materialeigenschaften wie Qualität, Form, Farbe oder Abmessungen; Reparaturen und Ersatzteillieferungen werden dadurch erleichtert. Bedeutsam sind die Normen des Deutschen Instituts für Normung, Abkürzung (DIN), die europäischen Normen, Abkürzung EN und die Normen der Interner Link: ISO (siehe dort) . Die Normung dient der Rationalisierung.

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Präferenzzone

Staaten vereinbaren in einem Handelsvertrag Vergünstigungen (etwa Zollsenkungen oder der Abbau von Kontingenten) für den Handel mit bestimmten Produkten untereinander.

Protektionismus

staatliche Eingriffe zum Schutz inländischer Erzeuger bzw. Erzeugnisse vor ausländischer Konkurrenz. Ziel kann auch der Aufbau neuer, noch nicht wettbewerbsfähiger Industriezweige sein. Protektionistische Maßnahmen sind alle Arten von Handelshemmnissen wie Zölle oder Einfuhrkontingente und auch Devisenbewirtschaftung. Der Protektionismus steht im Gegensatz zum Freihandel.

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Regulierung

direkte Eingriffe des Staates in Marktabläufe und die staatliche Beeinflussung des Verhaltens von Unternehmen durch Vorschriften zur Erreichung bestimmter, im allgemeinen Interesse stehender Ziele (Gegenteil: Deregulierung). Der Staat bestimmt z. B. Qualitätsnormen für Produkte und Leistungen oder die Ladenöffnungszeiten im Einzelhandel. Er legt fest, wer sich in bestimmten Bereichen selbstständig machen darf. So ist z. B. die Niederlassungsfreiheit von Ärzten beschränkt oder die Gewerbefreiheit im Handwerk, indem die selbstständige Ausübung eines Handwerksberufes grundsätzlich an den Meisterbrief gekoppelt ist. Der Meisterbrief dient als Voraussetzung zur Selbstständigkeit in 41 zulassungspflichtigen Handwerken u. a. dem Verbraucherschutz, da Kunden auf diese Weise vor Handwerksleistungen minderer Qualität durch nicht befähigte Handwerker geschützt werden. Regulierung wird mit einem Versagen der Marktkräfte begründet, d. h. Angebot und Nachfrage allein führen nicht zu den gewünschten Ergebnissen.

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016. Interner Link: Haircut

Regulatorische Kooperation

Zusammenarbeit von Regierungen zur Abstimmung bei der Entstehung von Gesetzen und Regeln. Die regulatorische Kooperation sieht bei Interner Link: TTIP gemeinsame Strukturen und Verfahren vor, mit deren Hilfe die Handelspartner gegenseitig auf neue Regel- oder Gesetzesvorhaben schon bei der Entstehung Einfluss nehmen können. Dies soll auf langfristige Sicht eine „regulatorische Kohärenz“ zwischen den USA und der EU herstellen. Durch eine Veröffentlichung vertraulicher Dokumente im März 2016 wurden die Vorstellungen der EU-Kommission bezüglich der regulatorischen Kooperation in TTIP erstmals bekannt.

Subventionen

Subventionen. Gesamtvolumen der Subventionen in Deutschland

Zuwendungen, z. B. direkte Geldleistungen (Finanzhilfen) oder steuerliche Nachlässe (Steuervergünstigungen, Steuersubventionen), die der Staat bestimmten Unternehmen oder Wirtschaftsbereichen (Bergbau, Landwirtschaft) ohne direkte marktwirtschaftliche Gegenleistung gewährt. Subventionen an private Haushalte (z. B. Sozialhilfe, Wohngeld) bezeichnet man auch als Interner Link: Transferzahlungen (siehe dort) oder Sozialleistungen. Der alle zwei Jahre von der Bundesregierung zu erstellende Subventionsbericht bezieht auch solche Leistungen an private Haushalte mit ein, durch die bestimmte Güter verbilligt werden, etwa bei der Wohnungsbauförderung.

Mit Subventionen an Unternehmen soll ein wirtschaftliches Verhalten gefördert (z. B. Hilfen zur Existenzgründung oder für Umweltschutzinvestitionen), die Anpassung an eine veränderte Wirtschaftslage erleichtert (z. B. Hilfen für den Kapazitätsabbau in der Stahlindustrie) oder auch bestimmte Wirtschaftsbereiche erhalten werden (z. B. Hilfen für Landwirtschaft und Bergbau). Subventionen werden in einer Marktwirtschaft kritisch betrachtet, da sie das Marktgeschehen verfälschen.

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TISA

(engl. Trade in Services Agreement, "Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen") ist ein geplantes Abkommen über die Liberalisierung des Austauschs von Dienstleistungen. Daran beteiligt sind 23 Parteien, darunter die EU und die USA, aber auch Japan oder Kolumbien. Es geht um den Austausch beispielsweise im Medien- oder Logistikbereich, aber auch um Regeln für die grenzüberschreitende Arbeit von Juristen oder Architekten. Seit 2014 wird verhandelt. Die USA erhoffen sich von TISA eine Steigerung ihrer Exporte von Dienstleistungen um 600 Milliarden Euro.

TAFTA

(engl. Trans-Atlantic Free Trade Agreement, "transatlantisches Freihandelsabkommen"). Zu Beginn der Verhandlungen 2013 noch der Name von Interner Link: TTIP.

TRIPS

(engl. Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, "Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte geistigen Eigentums") ist ein Teilabkommen der Welthandelsorganisation (WTO).

TTIP

(engl. Transatlantic Trade and Investment Partnership, "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft") ist ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. In dem Abkommen geht es um die Abschaffung der ohnehin geringen Zölle, vor allem aber um die Beseitigung von nichttarifären Interner Link: Handelshemmnissen. Das Abkommen ist in der europäischen Öffentlichkeit umstritten. Währung die Befürworter sich mehr Handel zwischen den USA und der EU erhoffen, fürchten Kritiker ein Absinken von hohen europäischen Standards auf US-Niveau sowie zunehmende Macht für größere Konzerne. Die Verhandlungen begannen im Sommer 2013 und sollten 2016 noch vor der US-Wahl abgeschlossen werden. Dies gelang jedoch nicht. Nach der Wahl von US-Präsident Donald Trump im November 2016 ist ungewiss, wie es mit TTIP weitergeht. Im Wahlkampf hatte sich Trump mehrfach gegen den Freihandel ausgesprochen.

„Vorläufige Anwendung“

Nach der Zustimmung des EU-Handelsministerrats für Interner Link: CETA im Herbst 2016 treten 2017 jene Teile des Vertrages, die in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fallen, vorläufig in Kraft. Die bei einem Interner Link: gemischten Abkommen wie CETA notwendige Ratifizierung der nationalen Parlamente wird also nicht abgewartet.

Vorsorge-Prinzip

Vorgehensweise innerhalb der EU beim Umwelt- und Verbraucherschutz: Erst wenn für ein Produkt nachgewiesen ist, dass es unschädlich für Konsumenten und Umwelt ist, wird es für den Markt zugelassen. Damit sollen Gefahren minimiert werden. In den USA und Kanada gilt dagegen das Interner Link: Nachsorge- oder Wissenschaftsprinzip.

Weltbank

Weltbank. Das Logo der Weltbank

Sonderorganisation der UNO, am 27. 12. 1945 auf der Grundlage des Abkommens von Bretton Woods zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds errichtet (Aufnahme der Geschäftstätigkeit: 25. 6. 1946) mit (2016) 189 Mitgliedstaaten; Sitz: Washington (USA). Die amtliche englische Bezeichnung ist International Bank for Reconstruction and Development, Abkürzung IBRD, deutsch Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.

Ziele: Aufgabe der Weltbank ist die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Mitgliedsländer und des Lebensstandards der Bevölkerung durch Erleichterung der Kapitalanlagen für produktive Zwecke, durch Förderung privater Direktinvestitionen und des Außenhandels sowie durch Förderung von Maßnahmen zur Armutsbekämpfung. Dazu dienen vor allem die Vergabe von Darlehen (Finanzhilfen), die Gewährung von technischer Hilfe bei Entwicklungsprojekten, Koordinierung von Entwicklungshilfe und Zusammenarbeit mit anderen Entwicklungshilfeorganisationen.

Die Weltbank, die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), die z. B. günstigere Kredite als die Weltbank für ärmere Entwicklungsländer vergibt, die Internationale Finanz-Corporation (IFC), die auch private Direktinvestitionen in Entwicklungsländer fördert, und die Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA), die Garantien gegen politische Ausfallrisiken von privaten Direktinvestitionen übernimmt, bilden zusammen die Weltbankgruppe.

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Weltwirtschaft

Weltwirtschaft. Die Entwicklung des Welthandels gemessen an den Exporten in Mrd. US-Dollar und die wichtigsten Welthandelsnationen 2014

alle globalen und ökonomischen Verflechtungen und Beziehungen zwischen verschiedenen Staaten der Erde, die durch den Außenhandel sowie durch Transaktionen und Bewegungen von Kapital und Arbeitskräften zwischen unterschiedlichen Volkswirtschaften entstehen. Die Entwicklung der Weltwirtschaft ist dabei in zunehmendem Maße mit der Entwicklung des Welthandels verknüpft, wobei unter Welthandel die Gesamtheit des Warenhandels zwischen allen Ländern der Erde verstanden wird. Der sich intensivierende Prozess der internationalen Arbeitsteilung und des internationalen Handels bezieht sich auf Güter und Dienstleistungen, Finanz- und Realkapital sowie technisches Wissen. Seine wesentliche Ursache ist der weltweite Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen. Durch die zunehmende Internationalisierung und Globalisierung in der Wirtschaft, wobei die multinationalen Unternehmen die wichtigsten Akteure sind, entstehen enorme weltwirtschaftliche Ungleichgewichte zwischen den einzelnen Staatengruppen. So findet über die Hälfte des Welthandels zwischen den westlichen Industrieländern untereinander statt. Die regionalen Blockbildungen in Europa (Europäische Union, Europäischer Wirtschaftsraum), in Nordamerika (Nordamerikanische Freihandelszone), in Lateinamerika (Mercosur) und auch im asiatisch-pazifischen Raum (APEC) sollen die Positionen im Kampf um die Marktanteile am Welthandel verbessern.

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Weltwirtschaftsordnung

Während die Wirtschaftsordnung eines Staates alle verbindlichen Regeln und Einrichtungen für den Aufbau und Ablauf in einer Volkswirtschaft umfasst, so umschreibt eine Weltwirtschaftsordnung als formelles und informelles System die Abkommen, Vereinbarungen, Vorschriften und Gesetze zwischen den verschiedenen Staaten sowie die internationalen Konferenzen, um vor allem einen störungsfreien Weltwirtschaftsverkehr aus Waren, Dienstleistungen und Kapital zu gewährleisten und den Wohlstand aller Nationen zu erhöhen.

Während der Außenhandel eines Landes durch die nationale Wirtschaftspolitik gelenkt und unterstützt wird, ist eine vergleichbare Beeinflussung der Weltwirtschaft nicht möglich, weil auf internationaler Ebene beschlussfähige Organe fehlen. Die größten Nutznießer dieser liberalen Weltwirtschaftsordnung sind die Industriestaaten bzw. die Interner Link: multinationalen Unternehmen (siehe dort), die weltweit agieren und ihre Aktivitäten in alle Länder der Erde ausbauen. Es bestehen zwar sehr viele multilaterale Verträge und eine große Anzahl von internationalen Organisationen zur Verbesserung der weltwirtschaftlichen Integration wie die Interner Link: Weltbank (siehe dort), die Interner Link: WTO (siehe dort) oder der Interner Link: Internationale Währungsfonds (siehe dort), trotzdem bleiben die Entwicklungsländer im Gegensatz zu den Handelsnationen durch die Weltwirtschaftsordnung benachteiligt, weil sie sich oftmals nur schwer in diesen Organisationen durchsetzen können. Sie verfügen in den meisten internationalen Gremien wie der UNO oder der Interner Link: Welthandelskonferenz (siehe dort) über eine überwältigende Stimmenmehrheit. Weil aber diese Gremien keine verbindlichen Beschlüsse fassen können, sind die Entwicklungsländer immer wieder rasch an die Grenzen ihrer Möglichkeiten gestoßen.

Die Interner Link: Finanzmarktkrise (siehe dort) verdeutlichte auch die Unzulänglichkeiten der Regelungen zur Weltwirtschaftsordnung und führte zu Forderungen nach neuen Kompetenzen etwa für den Internationalen Währungsfonds zur Überwachung der internationalen Finanzmärkte.

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WTO

WTO. Das Logo der Welthandelsorganisation

Abkürzung für World Trade Organization, deutsch Welthandelsorganisation, Sonderorganisation der UNO zur Gewährleistung eines freien Welthandels, gegründet am 15. 4. 1994 auf der Ministerkonferenz in Marrakesch (Marokko); Sitz: Genf. Die WTO trat am 1. 1. 1995 in Kraft und löste zum 1. 1. 1996 das Interner Link: GATT (siehe dort) endgültig ab. 2016 sind 161 Vertragsstaaten und die Europäische Kommission Mitglied der WTO.

Mit ihrer Gründung wurde eine völkerrechtlich selbstständige Organisation geschaffen, die als dritter Pfeiler der Weltwirtschaftsordnung neben Internationalem Währungsfonds und Weltbank tritt. Die WTO soll die internationalen Handelsbeziehungen innerhalb verbindlicher Regelungen organisieren und überwachen und bei Handelskonflikten für eine effektive Streitschlichtung sorgen. Wichtigste Prinzipien für die Gewährleistung eines freien Welthandels sind: Reziprozität (Prinzip der Gegenseitigkeit), Liberalisierung (Abbau von Zöllen und nicht tarifären Handelshemmnissen), Nichtdiskriminierung (insbesondere Meistbegünstigung). Angestrebt wird, in den Mitgliedstaaten den Lebensstandard und die Realeinkommen zu erhöhen, Vollbeschäftigung zu erreichen und zu sichern und zu diesem Zweck den Handel auszuweiten und den Protektionismus zu bekämpfen.

Das Regelsystem der WTO für den Welthandel basiert auf drei Säulen: 1) dem GATT mit seinen Unterabkommen und Entscheidungen, 2) dem Abkommen für den internationalen Austausch von Dienstleistungen und 3) dem Abkommen, das handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum regelt.

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.

Zoll

Abgaben an den Staat, die beim Übergang über die Zollgrenze eines Landes oder eines Zollgebietes zu entrichten sind. In den vergangenen Wirtschaftsepochen dienten Zölle als Instrument der Einnahmebeschaffung für den Staat (Finanzzölle) sowie zur Beeinflussung der Wirtschaftsstruktur, z. B. als Schutzzölle, um die inländischen Anbieter vor der Auslandskonkurrenz zu schützen.

Man unterscheidet die Zölle nach der Art der Warenbewegung: Einfuhrzölle sind auch als Schutzzölle geeignet einerseits, um die Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu drosseln, und andererseits, wenn sie entsprechend gesenkt werden, steigenden Preistendenzen auf dem Inlandsmarkt entgegenzuwirken. Ausfuhrzölle werden nicht erhoben. Der Zoll ist eine indirekte Steuer wie die Umsatzsteuer, die aber nur bestimmten Gütern, nämlich importierten Gütern gilt. Die Abgabe muss entweder als Mengenzoll (spezifischer Zoll) nach Stückzahl, Gewicht, Länge oder als Wertzoll auf den Handelswert einer Ware geleistet werden. Zölle sind tarifäre Interner Link: Handelshemmnisse (siehe dort) und sollen eine Verteuerung der Importgüterpreise erreichen, um somit die inländische Produktion zu schützen. Der Abbau von Zöllen ist ein wichtiges Ziel sowohl für regionale Freihandelszonen und Zollunionen als auch weltweit im Rahmen des GATT und der WTO.

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.

Zollbindung

Nach den Regeln der Welthandelsorganisation (Interner Link: WTO) dürfen Länder zwar grundsätzlich Zölle erheben, sie müssen aber Maximalgrenzen für die Zölle festlegen, die nicht überschritten werden dürfen. Damit soll für mehr Sicherheit im internationalen Handel gesorgt werden. Werden unterhalb der Maximalzölle Zollsätze angehoben, müssen als Ausgleich andere Zölle gesenkt werden.

Zollunion

Zusammenschluss zweier oder mehrerer Staaten zur Liberalisierung des Handels untereinander. Über eine Interner Link: Freihandelszone hinausgehend werden Binnenzölle abgeschafft und ein gemeinsamer Außenzoll gegenüber Drittländern eingeführt.

Fussnoten