Europäische Schuldenkrise

Glossar

EU-Konvergenzkriterien, Maastricht-Kriterien



Die Konvergenzkriterien sollen gewährleisten, dass die wirtschaftliche Entwicklung innerhalb der EU, noch stärker jedoch innerhalb der Eurozone, ohne Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten verläuft. Damit eine Angleichung der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse stattfindet, sollen alle Mitgliedsländer vier Kriterien erfüllen:
  1. Die jährliche Neuverschuldung eines Staates darf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht überschreiten, der Stand aller Schulden der öffentlichen Hand darf nicht mehr als 60 Prozent des BIP betragen.
  2. Der Grad an Preisstabilität muss anhaltend hoch sein, und die durchschnittliche Inflationsrate darf nicht um mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Inflationsrate der drei Mitgliedstaaten mit der höchsten Preisstabilität liegen.
  3. Langfristige Zinssätze: Der Nominalzins langfristiger Staatsanleihen eines Mitgliedstaates darf den der drei Mitgliedstaaten mit der höchsten Preisstabilität um nicht mehr als zwei Prozentpunkte übertreffen.
  4. Der Wechselkurs der eigenen Landeswährung darf zumindest in den letzten zwei Jahren vor der für den Beitritt nötigen Prüfung keine starken Schwankungen aufweisen.
Die Kriterien wurden 1992 durch den Vertrag von Maastricht festgelegt. Die meisten befinden sich heute in Art. 126 und Art. 140 AEUV. Ob die Konvergenzkriterien tatsächlich zu homogeneren Lebensverhältnissen in der EU führen, ist umstritten. Im Rahmen der Staatsschuldenkrise wurden die Konvergenzkriterien gleich von mehreren Staaten der EU und der Eurozone über einen längeren Zeitraum nicht eingehalten, unter ihnen auch Deutschland.




16.06.2015


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