Pressekonferenz Wahl-O-Mat

Keynote von Thomas Krüger zum 5. Deutschen Weiterbildungstag am 18. September 2014 in Berlin

19.9.2014

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

"europa BILDEN" - einen wunderbaren Titel haben Sie gewählt für den Weiterbildungstag: In diesem Jahr, dem Jahr der Europawahl, fanden zahlreiche grenzüberschreitende Veranstaltungen statt; in diesem Jahr gedenken wir dem 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs und dem 25. Jahrestag des Mauerfalls.

"europa BILDEN" - das ist Auftrag und Anspruch und beschreibt im doppelten Wortsinn mehr als treffend die Aufgaben, die vor uns liegen: vor allen Bürgerinnen und Bürgern, vor jedem Land Europas, vor den Parlamenten, den Politikerinnen und Politikern, all jenen, die aus- und fortbilden und - natürlich - auch vor der Wirtschaft.

europa BILDEN, das verstehe ich ganz im Humboldt’schen Sinne als Aufgabe aller Bildungseinrichtungen Europäerinnen und Europäern eine ganzheitliche kulturelle, politische und wirtschaftliche Bildung zuteilwerden zu lassen. Denn nur so entwickelt sich europäische Identität, kann sich im weiteren Sinne ein funktionierendes und integratives europa BILDEN.

Noch immer befindet sich Europa in einer Legitimationskrise. Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise seit 2008 zeigt sich, dass eine Europäische Union, die von der Mehrheit ihrer Bürgerinnen und Bürger eher als Wirtschaftsraum denn als kulturelle, soziale und politische Gemeinschaft verstanden wird, rapide an Legitimation einbüßt, sobald sie das Versprechen dauerhaften, ja steigenden Wohlstands anscheinend nicht mehr einlösen kann. Es sollte uns allen insbesondere 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs Jean-Claude Junckers Diktum präsenter sein als je zuvor. Er sagte: "Wer an Europa zweifelt, wer an Europa verzweifelt, der sollte Soldatenfriedhöfe besuchen". Aber es scheint immer häufiger so, als ob die Friedhöfe von Verdun und Minsk ihre Symbolkraft verloren haben und im Dunst der Vergangenheit und unter den Vorwürfen einer "ausufernden Bürokratie" aus Brüssel ihre Konturen verlieren.

Ein EU-Skeptizismus, der dankend von populistischen Kräften abgefischt wird, findet hier einen nährstoffreichen Boden. Die Rechtspopulisten und Rechtsextremisten konnten bei der Europawahl einen einschneidenden Wahlerfolg für sich verbuchen. Bei allen Unterschieden haben diese Parteien eine Gemeinsamkeit: Sie erklären die Europäische Union als solche zum Feindbild. Dagegen müssen wir gerade jetzt ein positives Zeichen setzen. Gerade jetzt, wenn genau diese Parteien in dem Parlament eines Staatenverbundes sitzen, das sie selbst doch eigentlich ablehnen.

Ein Zeichen in die richtige Richtung ist der Titel dieser Veranstaltung. Denn der Mehrheit der EU-Bürgerinnen und Bürger ist trotzdem klar, dass es auf die Krise und ihre sich abzeichnenden Folgen nur eine Antwort geben kann: Wir müssen die europäische Idee stärken, neben der Wirtschaftsgemeinschaft die kulturelle und politische Gemeinschaft stärken und gemeinsam europa BILDEN.

Wie stark die europäische Idee ist, zeigte Anfang des Jahres der Aufstand in der Ukraine: Als die Regierung das Assoziierungsabkommen mit der EU ablehnte, ging ein Teil der Bürgerinnen und Bürger - allen voran die Studierenden - auf die Straße und stürzte die Regierung. Vor vier Wochen war Svitlana Romashko, eine Architekturstudentin aus Kiew, bei uns in der bpb zu Gast und berichtete über ihre Erlebnisse auf dem Euro-Maidan.

Das Bild, das die Demonstrierenden in Kiew von Europa und der EU haben, ist ein anderes, als das, was hier so häufig beklagt wird. Es ist lebendig. Und es lohnt sich, sich für dieses lebendige, starke, friedliche und demokratische Europa zu engagieren. Ein Europa, das von Menschen aller Generationen getragen wird, die sich mit der Idee Europa identifizieren können. Es wäre naiv zu glauben, dass sich innerhalb kürzester Zeit eine europäische Identität entwickelt. Es ist ein langer Prozess. Aber es ist unsere Aufgabe, die wir Bildungsprozesse initiieren und begleiten, diesen Entwicklungsprozess zu unterstützen: durch grenzüberschreitende europäischen Bildungsangebote, durch Vernetzung, durch Austausch. Nur so können wir gemeinsam ein friedvolles europa BILDEN.

Wer Politik und Gesellschaft gestalten will, muss sein Leben lang lernen. Wer sich persönlich weiterentwickeln will ebenfalls. Aber Weiterbildung kann nicht nur eine öffentliche Aufgabe sein. Weiterbildungsangebote müssen gesamtgesellschaftlich organisiert werden. Daher mein Plädoyer an die Wirtschaft: Investieren Sie in Weiterbildungsangebote.

Hierin sehe ich auch die Aufgaben meines Hauses: Informationen zur Verfügung zu stellen, die helfen, politische, wirtschaftliche, kulturelle Entwicklungen zu erhellen und zu verstehen- und grenzüberschreitende Bildungsprozesse zu initiieren und damit die Bürgerinnen und Bürger Europas zu aktivieren:

Zu unserer Konferenz "A new narrative for Europe" kamen in diesem Monat zum Beispiel 60 junge Europäerinnen und Europäer im Alter von 18 bis 25 Jahren aus allen 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Bonn zusammen. Sie sind dem Aufruf des amtierenden EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso gefolgt und haben gemeinsam ein Zukunftspapier für Europa formuliert. In Workshops arbeiteten die Kongress-Teilnehmenden zu den Themen Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt und entwickelten Ideen und Forderungen zum Leben in der EU im 21. Jahrhundert. Was sind die gemeinsamen Ziele für die politische und wirtschaftliche Gemeinschaft? Wie kann die EU weiterhin ihrem Auftrag gerecht werden, Frieden zu schaffen und zu bewahren? Und wie soll die europäische Geschichte in Zukunft erzählt werden? Ihr Ergebnis-Papier wird zu einem späteren Zeitpunkt dem designierten Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker in Brüssel überreicht.

Im Mai dieses Jahres trafen sich zum HistoryCampus aus Anlass des 100. Jahrestags des Beginns des Ersten Weltkriegs in Berlin über 400 Jugendliche aus 40 Ländern Europas und Nordafrika. Auch sie diskutierten über nationale Narrative, über Trennendes und Gemeinsamkeiten - und die Lehren aus der Geschichte für Europa als Friedensprojekt heute. Wir haben hautnah erleben können, wie unter diesen jungen Europäerinnen und Europäern ein europäischer Dialog entstand - mit all seinen Dissonanzen und Kontroversen. Wir haben gehört, wie diese jungen Menschen mit ihren ganz unterschiedlichen Stimmen unterschiedliche nationale Geschichten erzählt haben. Wir haben gehört, wie sie einen Diskurs über eine mögliche europäische gemeinsame Geschichtsschreibung und die Suche nach einer europäischen Identität geführt haben. Wir haben einen jungen Ungarn gehört, der sagte: “Wir sind die Zukunft Europas. Gute Entscheidungen zu treffen, liegt heute in unseren Händen!” Und eine russische junge Stimme, die sagte: "Ich hoffe sehr, dass wir aus der Vergangenheit lernen, denn die Geschichte ist unser Lehrmeister. Ich hoffe, dass Russland und die anderen Länder Europas diese Lehren ernst nehmen und auf Worte statt auf Waffen setzen."

Wir haben von beiden Veranstaltungen mitgenommen: Vor allem junge Menschen haben konkrete Ansprüche auf Teilhabe. Sie verstehen sich nicht als passive Konsumentinnen und Konsumenten, sondern als aktive Mitgestalter der Politik. Das heißt natürlich, dass sich die Vermittlungsangebote zur politischen Bildung ändern müssen. Es müssen Mitmachangebote, Mitgestaltungsangebote sein. Wir müssen für junge Menschen europäische Bildungsprozesse immer häufiger grenzüberschreitend anbieten. Denn wenn das der Fall ist - so unsere Erfahrung - dann werden wir quasi überrannt.

europa BILDEN richtet sich natürlich allem voran an die ursprünglichste Zielgruppe politischer Bildung und Weiterbildung: Die Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, die in den Vereinen und Stiftungen der politischen Bildungsarbeit tätig sind. Sie gilt es auf europäischer Ebene zu vernetzen und weiterzubilden, sie zu schulen und einen Know-How-Transfer herzustellen. Im Netzwerk "NECE-Networking Citizenship Education" diskutieren wir auf europäischer Ebene zum Beispiel im Oktober in Wien über die Frage, ob wir aus der Geschichte gelernt haben und die Rolle der politischen Bildung und des Konfliktmanagements in Zeiten, in denen in Europa erneut Krisenherde aufbrechen. Eine europäische politische Bildung ist elementar für die Entwicklung einer europäischen Identität und das Verständnis für europäische politische Institutionen.

Eine der wichtigsten demokratischen Institutionen ist das Europäische Parlament. Hier werden die Bürgerinnen und Bürger Europas repräsentiert und vertreten. Aber wofür stehen eigentlich die Parteien auf europäischer Ebene? Und welche Themen spielen eine Rolle? Fragen dieser Art beantwortete im Europawahlkampf 2014 die europäische Ausgabe des Wahl-O-Mat: "Vote Match". Wie üblich konnten die Nutzerinnen und Nutzer des Online-Tools ihre Antworten mit denen der deutschen Parteien vergleichen und herausfinden, wie hoch die Übereinstimmung zwischen ihnen und den Antworten der deutschen Parteien ist. Anschließend konnte man 15 der 38 Wahl-O-Mat Thesen mit den Positionen der Parteien in den anderen Ländern vergleichen. Für die Realisierung des Projektes hat sich die bpb mit 13 weiteren europäischen Institutionen zusammengeschlossen, die in ihren Ländern Wahl-O-Mat ähnliche Tools für nationale Wahlen anbieten. Politik und politische Sachverhalte müssen für die Menschen nachvollziehbar sein. Sie müssen verstehen, dass hinter Strukturen und Verfahren, Themen stecken, die sie betreffen und Menschen, die ihnen eine Stimme geben. Dann ist Europa auf einmal ganz nah.

In Veranstaltungen zum Themenkomplex Europa höre ich immer wieder den Wunsch nach einer gesamteuropäischen Öffentlichkeit. Genau diesem Wunsch entspricht unsere Presseschau euro|topics. Sie zeigt, welche Themen Europa bewegen und spiegelt die Vielfalt an Meinungen, Ideen und Stimmungen wider. Jeden Tag wertet ein Netzwerk aus Korrespondenten und Korrespondentinnen in 30 Ländern (EU plus Schweiz und Türkei) mehr als 300 Zeitungen, Magazine und Blogs aus. Die wichtigsten Kommentare, Essays und Reflexionen werden ins Englische, Französische und Deutsche übersetzt. Die Idee ist: Wenn man weiß, was Europa denkt, kann man sich leichter sein eigenes Urteil bilden.

Die Basis für politische Bildung und Weiterbildung ist nach unserem Verständnis der sogenannte Beutelsbacher Konsens. Er ist seit 1976 ein wichtiger Orientierungspunkt für die politische Bildung in Deutschland. Seine drei Leitgedanken - Überwältigungsverbot, Kontroversitätsgebot und Förderung der Fähigkeit, eine politische Situation und eigene Interessenlagen zu analysieren - prägen die Arbeit der bpb und der über 100 freien Träger politischer Bildung in Deutschland. Die politische Bildungs- und Weiterbildungsarbeit in Deutschland basiert damit zusammengefasst auf fünf Herausforderungen und Anforderungen an die politische Bildung und Weiterbildung, deren Grundgerüst eins zu eins auf die politische Bildung und Weiterbildung auf europäischer Ebene zu übertragen ist.

europa BILDEN muss somit heißen: Erstens: Sensibilisierung für eine immer heterogener werdende Gesellschaft. Eine Herausforderung stellt die wachsende ethnische, religiöse, soziale Pluralisierung der Gesellschaft dar, die durch den demografischen Wandel noch verstärkt wird. Dies gilt es auch in den grenzüberschreitenden Weiterbildungsangeboten inhaltlich aufzugreifen und zu berücksichtigen.

Zweitens: Partizipation. Partizipation ist für eine Demokratie unverzichtbar. Die derzeitige Herausforderung besteht darin, dass sich möglichst alle sozialen Gruppen und Milieus an den Strukturen und Möglichkeiten der europäischen Zivilgesellschaft und Demokratie beteiligen. Doch Untersuchungen kommen zu dem Ergebnis, dass die Beteiligung sehr stark von der sozialen Lage abhängig ist, das heißt dass Menschen mit niedrigerem formalem Bildungsniveau und prekärer sozialer Lage unterrepräsentiert sind. Vor allem diese Zielgruppen gilt es auch in der Weiterbildung zu erreichen und mit adressatengerechten Angeboten abzuholen.

Drittens: Hin zu einer stabilen Demokratie. Bei allem Bemühen darum, politik- oder bildungsferne Gruppen und Milieus besser zu erreichen, muss die politische Bildung aber auch jene im Blick behalten, die aktiv in der Politik, in der Wirtschaft oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen engagiert sind. 

Viertens: Auseinandersetzung mit Extremismus. Die Bekämpfung von Rechtsextremismus und anderen Formen politischen Extremismus darf nicht dem Staat und der Europäischen Union alleine überlassen werden. Hier müssen sich auch die europäischen Zivilgesellschaften selber organisieren und positionieren, indem lokale Initiativen entstehen, die dem Extremismus vor Ort entgegentreten. Damit solche Initiativen und Netzwerke entstehen und arbeiten können, bedarf es aber ebenfalls der Förderung - sowohl finanzieller Art als auch im Bereich der Qualifizierung auch auf europäischer Ebene. 

Fünftens: Europas Zukunft vor dem Hintergrund der Krise. Gerade im Moment, da europaskeptische und -kritische Stimmen zunehmen, ist es wichtig, die öffentliche Diskussion über Europa zu forcieren. Bürgerinnen und Bürger müssen Gelegenheit erhalten, sich eine Meinung zu bilden und diesen Meinungen auch Gehör zu verschaffen. 

Dieses inhaltliche Grundkonzept einer politischen Bildung und Weiterbildung auf europäischer Ebene hat aber auch methodischen Anforderungen gerecht zu werden: Politische Bildung und Weiterbildung muss innovativ sein, um unterschiedliche Zielgruppen mit jeweils passenden Angeboten auch wirklich zu erreichen. Sie sollte interdiziplinär sein, das heißt: Politisches Lernen besteht nicht nur darin, Faktenwissen anzusammeln. Es gehören auch Kompetenzen dazu, die über interdisziplinäre Projektarbeit erworben werden können. Sie sollte multiperspektivisch sein: Auch in der Auseinandersetzung mit der aktuellen Politik spielt Multiperspektivität eine Rolle. Es geht darum, unterschiedlichen Perspektiven auf ein politisches oder gesellschaftliches Phänomen eine Plattform zur Artikulation zu bieten. Und politische Bildung und Weiterbildung sollte multimedial aufgestellt sein: Durch das Internet ist ein neuer öffentlicher Raum entstanden, in dem politische Willensbildungsprozesse stattfinden. Online-Communities sind Orte, an denen Politik stattfindet, weshalb auch die politische Bildung in diesen Räumen vertreten sein muss. 

europa BILDEN ist damit DAS Credo für die Weiterbildung. Denn es fehlt noch immer an einer breiten europäischen Öffentlichkeit: Es ist daher notwendig, die Menschen in der EU als Bürgerinnen und Bürger zu stärken, ja zu ermächtigen. Wir müssen sie befähigen, ihre Rechte wahrzunehmen, Diskurse zu organisieren, sich aktiv zu beteiligen und auf diesem Wege letztlich auch ihre gewählte Interessenvertretung zu legitimieren und zu stärken.

Dazu braucht es politische Weiterbildung für Europa auf europäischer Ebene. Bislang sind politische Bildung und politische Weiterbildung wenig institutionalisiert und in Brüssel kaum präsent.

Zudem sind zwar "soziale Kompetenz und Bürgerkompetenz" als eine von acht Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen definiert worden. In den Fördermechanismen und Programmstrukturen findet dieses Ziel jedoch zu wenig Niederschlag. Nicht zuletzt aus diesem Grund forderten der Soziologe Ulrich Beck und der Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit vor einiger Zeit “ein Europa der tätigen Bürger”. Ein Schritt neben dem in dem “Manifest zur Neugründung Europas von unten” vorgeschlagenen “Freiwilligen Europäischen Jahr für alle” könnte die Stärkung und Institutionalisierung einer europäischen Förderstruktur von politischer Bildung sein.

Lassen Sie mich daher zum Abschluss die Idee einer "Europäischen Zentrale für politische Bildung" in den Raum stellen. Sie könnte ein kleiner aber gewichtiger Baustein werden für die Stärkung der europäischen Demokratie und Zivilgesellschaft. Eine solche Einrichtung könnte europaweit Projekte der zivilgesellschaftlichen Arbeit fördern und in allen Amtssprachen überparteiliche Informationen, Lehrmaterialien und Online-Angebote bereithalten. Sie könnte europäische Debatten begleiten und sie anzetteln, sie könnte ein Stipendiatenprogramm zum Austausch von politischen Bildnerinnen und Bildnern ("Erasmus für politische Bildner") auflegen und vieles mehr.

Zahlreiche Akteure sind auch heute hier versammelt. Sie alle greifen hier die Wirklichkeit der europäischen Entwicklung im Weiterbildungstag auf: Die Eröffnungsveranstaltung hier im Europäischen Haus bündelt und lenkt die öffentliche Aufmerksamkeit auf etwas ebenso Neues wie Selbstverständliches: das grenzüberschreitende Lernen. Sie zeigt - neben der Integration - den eigentlich einzigen Weg, das Zusammenwachsen der europäischen Länder diesseits der Eliten. Und heute gibt es viel zu entdecken – der deutsche Weiterbildungstag spricht alle Bürgerinnen und Bürger an. Und gleichzeitig hebt er ins öffentliche Bewusstsein, was eigentlich geleistet wird an beruflicher, kultureller, politischer Weiterbildung, und wie breit das Angebot ist. Lassen Sie uns dafür gemeinsam weiter arbeiten - und: europa BILDEN.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.



 
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