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Informationen zur politischen Bildung (Heft 267)
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Geschichte der Deutschen in Rumänien |
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Anneli Ute Gabanyi
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Sinkende Akzeptanz in Deutschland |
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Die Furcht der Rumäniendeutschen davor, dass die Option einer Ausreise nur befristet sein könnte und dass eine spätere Aussiedlung zu Nachteilen in der Bundesrepublik Deutschland führen könnte, stellt ein weiteres Motiv des nach der Wende fortdauernden Ausreiseflus- ses dar. Zwar hatte im Januar 1990, wenige Wochen nach dem Sturz Ceauºescus, der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher in Siebenbürgen erklärt, die Rumäniendeutschen müssten nicht befürchten, dass die Bundesrepublik angesichts der neuen Lage ihre Tore für aussiedlungswillige Deutsche aus Rumänien schließen werde. Deren Sor- ge, das nunmehr geöffnete Tor in die Bundesrepublik Deutschland könnte von innen her wieder geschlossen werden, war jedoch stärker – und nicht unbe- gründet.
Die Bundesregierung sah sich bald gezwungen, die wachsende Zahl von ausreisenden Deutschen aus den ehemals kommunistischen Ländern einzuschränken. Seit Mitte des Jahres 1990 wurde eine Reihe von gesetzlichen Maßnahmen beschlossen mit dem Ziel, die Einreise dieser Personengruppe in die Bundesrepublik zahlenmäßig zu beschränken. So wurden die Aufnahmebestimmungen für Aussiedler verschärft, ihre Freizügigkeit auf dem Territorium der Bundesrepublik befristet eingeschränkt, Eingliederungshilfen und Renten gekürzt.
Diese Maßnahmen haben nicht nur unter den in Rumänien verbliebenen Deutschen, sondern auch unter den in der Bundesrepublik Deutschland lebenden deutschen Aussiedlern aus Rumänien Besorgnis und Enttäuschung hervorgerufen. Von einer „neuerlichen Enteignung“ und von Behandlung der Aussiedler als „Deutsche zweiter Klasse“ ist die Rede. Landsmannschaftliche Vertreter der Rumäniendeutschen werfen der Bundesregierung eine unangemessene Benachteiligung der Spätaussiedler aus dem südosteuropäischen Raum vor. Sie fordern die politisch Verantwortlichen auf, ihrer Schutz- und Obhutspflicht gemäß Artikel 116 des Grundgesetzes nachzukommen und die Aussiedlung der noch in Rumänien verbliebenen Landsleute unter den gleichen Bedingungen wie in der Vergangenheit zu gewährleisten.
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10. Februar 2012
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Dossier |
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Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg
Das Dossier Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg bietet einen umfassenden Überblick vom Aufstieg der NSDAP in der Weimarer Republik bis zum Weltkriegsende 1945. Es beschäftigt sich zudem mit Fragen des Wiederaufbaus und der Erinnerung an diese Zeit. |
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