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Informationen zur politischen Bildung (Heft 255)

Grundlagen der Außenpolitik


Miriam Rohde
Inhalt

Einleitung

Internationale Verantwortung

Asienpolitik

Verhältnis zu China

Beziehungen zu Europa

Deutsch-japanische Beziehungen

Verhältnis zu China
Das wohl wichtigste bilaterale Verhältnis in Ostasien ist das zwischen Japan und der Volksrepublik China. Die Beziehung ist von elementarer Bedeutung für Sicherheit, Stabilität und wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Region. Das Verhältnis zwischen Tokyo und Beijing stellt somit eine der Herausforderungen für die Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges dar. Nach der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen 1972 gelang es Japan und der Volksrepublik China im großen und ganzen gutnachbarschaftliche Beziehungen aufzubauen. Zeitweilig wurden die Beziehungen jedoch immer wieder durch Äußerungen erzkonservativer japanischer Politiker gestört, die eine Verantwortung Japans für die Aggressionen während des Pazifischen Krieges ableugneten. Andererseits führten aber auch zuweilen Ereignisse in der Volksrepublik China, wie etwa die wiederholten Atomtests des Landes, zu Verstimmungen in Tokyo. Untermauert wurde das Verhältnis zwischen Tokyo und Beijing wie auch die sino-amerikanischen und die japanisch-amerikanischen Beziehungen dagegen angesichts der gemeinsamen Bedrohung durch die Sowjetunion.

Die wirtschaftliche Reform und außenwirtschaftliche Öffnung der Volksrepublik China seit den späten siebziger Jahren fügte der Beziehung zwischen den beiden Staaten eine neue Dimension hinzu. Japan sah Chinas Reformpolitik als förderlich für die Stabilität Ostasiens an und unterstützte daher die Öffnung des Landes. Die Volksrepublik China wiederum sah in Japan ein Modell für ihren wirtschaftlichen Modernisierungsprozeß. Zudem wird Japan in China als wichtige Quelle von Kapital, Technologie und Managementfähigkeiten betrachtet, während Japan die Volksrepublik China zunehmend als einen Exportmarkt und Basis für Fertigung im Ausland nutzt. Der Auf- und Ausbau kooperativer Beziehungen hat mithin insgesamt die politischen und wirtschaftlichen Interessen beider Länder widergespiegelt.


 

Quellentext
Konfuzianismus in Japan
Der Konfuzianismus ist keine Religion, sondern eine Staats- und Morallehre aus dem chinesischen Kaiserreich mit dem Ziel einer festgefügten Gesellschaftsordnung. Seine wichtigsten Prinzipien betreffen die Beziehungen des Volks zum Herrscher, des Schülers zum Lehrer und der Freunde, Mitschüler oder Kollegen untereinander. Vom Einzelnen wird nicht in erster Linie gefordert, die Person des Konfuzius zu verehren, sondern sich mit allen Kräften der eigenen Erziehung zum guten und nützlichen Staatsbürger zu widmen. Jeder hat die Pflicht, fleißig zu lernen, Lehrer zu respektieren und das Wohl des Staates, der Gruppe und der Familie vor das eigene zu stellen.

Als im 19. Jahrhundert das Kaisertum in Japan als Staatsform wieder stabilisiert werden sollte, wurde auch eine Bildungsreform durchgeführt. Einer möglichst breiten Bevölkerungsschicht sollten die zur Modernisierung notwendigen Kenntnisse, militärische Disziplin und absoluter Gehorsam gegen die Eltern und den Kaiser vermittelt werden. Dazu wurde aus den Überlieferungen des Shinto und den Lehren des Konfuzianismus eine religionsähnliche Staatsideologie aufgebaut. ”Die Strategie der Meiji-Regierung bestand darin, die politische Ideologie des Tenno-Staates als das einzige kulturelle Erbe Japans unter dem Volk zu verbreiten. ”Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden unter dem Einfluß der amerikanischen Besatzung die Leitlinien des Erziehungssystems völlig umgestellt. Die Werte Demokratie, Frieden und Grundrechte für das Individuum sollten von nun an vermittelt werden. Der herkömmliche Moralkundeunterricht an den Schulen wurde zunächst völlig abgeschafft, da er vor dem Krieg zur ideologischen Aufrüstung gebraucht worden war. In den siebziger Jahren wurde die Moralerziehung jedoch wieder eingeführt, weil man inzwischen glaubte, traditionellen japanischen Werten dadurch wieder mehr Bedeutung zu geben.

”Die konkret benannten Lernziele für die drei Schulstufen, Grund-, Mittel- und Oberschulen, sehen wie folgt aus: Bei den Grundschulen: 1. grundlegende Lebensgewohnheiten, 2. Harmonie mit Geschwistern und Freunden und gegenseitige Hilfeleistung, 3. Achtung vor Lehrern und Eltern, 4. Achtung vor der eigenen Klasse. Bei den Mittelschulen: 1. Einhaltung der gesellschaftlichen Normen im Alltag. 2. Vertrauen und Achtung vor Freunden, 3. Liebe zur eigenen Schule, zur eigenen Region und zur eigenen Nation. Bei den Oberschulen: 1. Einhaltung der öffentlichen Tugenden, 2. Dienst an der Gesellschaft, 3. Rücksichtnahme gegenüber den anderen, 4. Achtung vor der japanischen Kultur und Tradition.”

Petra Plate, Hamburg, (Zitate nach Mikiko Eswein, Erziehung zwischen Konfuzianismus und Bismarck, Duisburg 1996, S. 7 und 19.).


Die bilaterale Beziehung ist jedoch nach dem Ende des Kalten Krieges in eine Phase der Unsicherheit eingetreten. So hat erstens der Zusammenbruch der Sowjetunion zum Abbau der gemeinsamen Bedrohung für Japan und die Volksrepublik China geführt. Ein neuer strategischer Rahmen ist daher für die Neudefinition der Beziehung nötig. Zweitens ist angesichts des raschen Aufstiegs der Wirtschaft Ostasiens die Führungsrolle der USA in der Asien-Pazifik-Region zurückgegangen. Es stellt sich daher die Frage, ob die Staaten der Region in Zukunft auftretende wirtschaftliche oder sicherheitspolitische Probleme gravierender Art aus eigenen Kräften lösen können. Drittens schließlich hat die chinesische Wirtschaft seit der Öffnung ein rapides Wachstum erlebt, während die japanische Wirtschaft endgültig in die Phase nur noch geringer Zuwächse eingetreten ist. Der unvermeidliche Wandel in der relativen Bedeutung der beiden Volkswirtschaften wird nicht ohne Auswirkungen auf Aushandlungsprozesse zwischen den beiden Ländern bleiben können.

Nach einer Voraussage der OECD (Organization for Economic Cooperation und Development, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), soll sich Chinas Anteil an der gesamten Weltproduktion von 11,3 Prozent im Jahre 1990 auf 19,1 Prozent im Jahre 2010 vergrößern. Sollte sich die Entwicklung tatsächlich in dieser Richtung vollziehen, würde noch in der ersten Phase des nächsten Jahrtausends China gegenüber Japan und den USA aufholen oder gar die beiden Länder überholen. Die Anpassung an Chinas Aufstieg wird in jedem Fall zu einer der großen Aufgaben für die internationale Staatengemeinschaft im allgemeinen und Nachbarstaaten wie Japan im besonderen werden. Konkret wird es dabei darum gehen, wie China in die Strukturen und Institutionen der internationalen Wirtschaft integriert werden kann und wie die Probleme in den Bereichen der Energie- und Nahrungsmittelversorgung sowie Umweltzerstörung, die aus dem wirtschaftlichen Wachstum Chinas resultieren, angegangen werden können.

Neben wirtschaftlich bedingten Herausforderungen existiert aber mittel- bis langfristig auch eine Reihe von politischen und strategischen Fragen für das Verhältnis zwischen Tokyo und Beijing. So stellt sich vor dem Hintergrund der gegenwärtig begrenzten Fähigkeit Rußlands, eine zentrale Rolle in Ostasien zu spielen und dem immer wieder angezweifelten Willen der USA, auf lange Sicht die Funktion einer strategischen Ordnungsmacht in der Region zu übernehmen, die Frage: Wird es gelingen, multilaterale Strukturen zur Vertrauensbildung und zur Sicherung von Frieden und Stabilität zu schaffen oder aber wird einer der beiden Kandidaten für eine regionale Führungsrolle, nämlich Japan oder die Volksrepublik China, versuchen, das entstehende Machtvakuum aufzufüllen? Dies würde zu einer deutlichen Erhöhung des Konfliktpotentials in der Region führen. Letztlich geht es also um die Frage, ob sich die Schrecken der Vergangenheit wiederholen werden oder ob die Basis für ein “asiatisches Jahrhundert” in Frieden und Wohlstand geschaffen werden kann.

 

Quellentext
Territorialkonflikte
Die vier Kurilen-Inseln Etorofu, Kunashiri, Habomai und Shikotan, die nordöstlich von der nördlichen japanischen Hauptinsel Hokkaido liegen, sind zwischen Japan und Rußland umstritten. Die Sowjetunion hatte die Inseln, die in Japan auch als ”Nördliche Territorien” bezeichnet werden, am Ende des Zweiten Weltkrieges annektiert, nachdem sie in einem geheimen Zusatz zum Abkommen von Yalta (1944) der Sowjetunion zugeschlagen worden waren. Japan sieht diese Zusatzvereinbarung als illegal an. Während des Kalten Krieges waren auf den Inseln bis zu 10000 sowjetische Soldaten sowie Kampfflugzeug-Geschwader stationiert. Neben ihrem strategischen Wert sind die Inseln auch traditionell wegen der sie umgebenden Fischgründe von Interesse gewesen. Eine Aufteilung der Inseln, in deren Rahmen die kleineren Inseln Habomai und Shikotan an Japan zurückgegeben werden sollten, scheiterte Mitte der fünfziger Jahre mit dem Abbruch der Verhandlungen über einen bilateralen Friedensvertrag zwischen der Sowjetunion und Japan.

Japan, die Volksrepublik China und Taiwan erheben Anspruch auf die sieben unbewohnten Senkaku-Inseln (chinesisch: Diaoyu), die sich 170 Kilometer nördlich von Taiwan im Ostchinesischen Meer befinden. Der Streit entstand nach dem Zweiten Weltkrieg als Japan seine Kolonialherrschaft über Taiwan aufgab, aber die Kontrolle über die Inselgruppe behielt. Der Kontroverse zwischen den drei Staaten liegen unter anderem unterschiedliche Interpretationen des Friedensvertrags von Shimonoseki (1885) zwischen Japan und China zugrunde. Eine Klarstellung der Souveränität über die Inseln, in deren Nähe Ölvorkommen vermutet werden, hätte Auswirkungen auf die Frage, wer 40000 Quadratkilometer des dazugehörigen Festlandsockels wirtschaftlich nutzen darf. Die Frage der Hoheit über die Inseln wurde aus dem Friedens- und Freundschaftsvertrag zwischen Japan und der Volksrepublik China ausgeklammert.

Die Liancourt-Felsen, die in Japan Takeshima (”Bambusinseln”) und in Korea Tokdo genannt werden, sind zwei winzige felsige Eilande, welche sich 89 Kilometer von der nächsten südkoreanischen und 161 Kilometer nordwestlich von der nächsten japanischen Insel in der Japanischen See (koreanisch: Ostmeer) befinden. Die Kontroverse über die Inseln kam 1952 auf, als Südkorea das Gebiet mit in sein maritimes Hoheitsgebiet einschloß. Sowohl Japan als auch Korea machen historische Gründe für ihren Territorialanspruch geltend. Südkorea unterhält auf den Felsen eine kleine Polizeitruppe und einen Hubschrauberlandeplatz. Souveränität über die Felsen würde einhergehen mit der wirtschaftlichen Nutzung des bis zu 63300 Quadratkilometer umfassenden Festlandsockels.

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10. Februar 2012
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Asiens Zukunft
Asiens Zukunft
Asien steht vor enormen sozialen und sicherheitspolitischen Herausforderungen. Welche dazu gehören, offenbart beispielsweise die Analyse der Entwicklung Japans oder der bilateralen Beziehungen zwischen der VR China und Taiwan.
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