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Informationen zur politischen Bildung (Heft 255)

Grundlagen der Außenpolitik


Miriam Rohde
Inhalt

Einleitung

Internationale Verantwortung

Asienpolitik

Verhältnis zu China

Beziehungen zu Europa

Deutsch-japanische Beziehungen

Beziehungen zu Europa
Seit Mitte der achtziger Jahre kam in Tokyo das Schlagwort von der Asymmetrie der Beziehungen innerhalb der “Triade” (Japan-USA-Europa) auf. Damit war gemeint, daß die Beziehungen Japans zu Europa verglichen mit den europäisch-amerikanischen Beziehungen und den japanisch-amerikanischen sehr schwach entwickelt waren. Zwar wurden globale Themen zwischen den Industriestaaten bereits seit Mitte der siebziger Jahre im Rahmen von jährlichen, regelmäßigen Gipfeltreffen der Regierungs- und Staatsoberhäupter erörtert. Doch ergaben sich immer mehr Bereiche, die bei Europäern wie Japanern den Wunsch nach mehr Kontakten zwischen Japan und der EU und ihren einzelnen Mitgliedsländern aufkommen ließen.

Dazu gehörten Anfang bis Mitte der achtziger Jahre vor allem der wachsende japanische Handelsüberschuß mit den Staaten Europas auf der einen und die europäischen Einigungsbemühungen auf der anderen Seite. Besonders der europäische Einigungsprozeß mit dem Ziel eines gemeinsamen Binnenmarktes führte zu zwischenzeitlichen Befürchtungen auf japanischer Seite, der nach den USA wichtigste Absatzmarkt für japanische Konsumgüter könnte sich künftig stärker nach außen abschließen. Während die japanische Privatwirtschaft insbesondere gegen Ende der achtziger Jahre mit immensen Direktinvestitionen in die Staaten der EU versuchte, möglicherweise kommende Importbeschränkungen durch Montagefabriken innerhalb Europas zu umgehen, bauten die Regierungen in Europa und Japan ihren Dialog über Marktzugang aus.

Aber auch politische Themen wie die Rüstungskontrollverhandlungen in Europa machten ein abgestimmtes Vorgehen aus japanischer Sicht sinnvoll. So befürchtete man in Japan etwa, die von der Sowjetunion mit dem Westen vereinbarte Truppen- und Kernwaffenreduzierung in Europa könnte von einem parallel verlaufenden Truppenaufbau im Fernen Osten begleitet sein. Seit dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des Kalten Krieges ist diese Notwendigkeit zu einer Abstimmung des gemeinsamen Vorgehens gegenüber der Sowjetunion bzw. Rußland sogar noch gewachsen. Dazu gehören so grundsätzliche Fragen, wie die nach Möglichkeiten zur Milderung der aus den Transformationsschwierigkeiten in Rußland entstehenden Probleme.

Hinzu kamen gegen Ende der achtziger Jahre weitere gemeinsame Interessen. Dazu gehören etwa

  • die Verhandlungen im GATT (General Agreement on Tariffs and Trade, Internationales Zoll- und Handelsabkommen) zur Gewährleistung eines freien Welthandels und der Festsetzung der Regeln, nach denen dieser funktionieren soll,

  • die Gestaltung der neuen Welthandelsorganisation WTO,

  • Abkommen zur Rüstungskontrolle und Friedenssicherung,

  • koordiniertes Vorgehen zur Sicherung gemeinsamer Interessen innerhalb der UNO und ihrer Unterorganisationen,

  • Maßnahmen zum weltweiten Umweltschutz,

  • Verhandlungen zwischen regionalen Zusammenschlüssen wie der APEC und der EU.
Zu diesen gemeinsamen Interessen gehören seit Beginn der neunziger Jahre in zunehmendem Maße Themen wie globaler Umweltschutz und Armutsbekämpfung. Hier versucht man durch neue Kooperationen im Rahmen der staatlichen Entwicklungshilfe gemeinsam neue Wege zu gehen und von den bisherigen unterschiedlichen Erfahrungen des jeweils anderen zu profitieren.

Ein weiterer Themenkreis, der in den neunziger Jahren auch für die europäisch-japanischen Beziehungen immer mehr an Bedeutung gewonnen hat, ist die globale Friedenssicherung. Hier ist insbesondere das japanische Engagement in Ex-Jugoslawien zu erwähnen. Zum einen wurden die UN-Maßnahmen fast bis zum Ende des Krieges von dem Japaner Yasushi Akashi geleitet, was in Japan wie in Europa symbolisch für die Notwendigkeit gestanden haben mag, derartige Probleme künftig gemeinsam lösen zu müssen, da kriegerische Konflikte in einer immer näher zusammenrückenden Welt alle gleichermaßen angehen sollten. In diesem Sinne hat Japan mehrfach Regierungsdelegationen in die Region entsandt und finanzielle Wiederaufbauhilfe bereitgestellt. Die Möglichkeiten einer europäischen Beteiligung an den Friedensbemühungen auf der koreanischen Halbinsel werden zur Zeit zwischen Japan und Europa durchdacht.

Eine Kooperation zwischen der EU und Japan bei internationalen Wirtschaftsfragen erscheint für beide Seiten zunehmend sinnvoll, stimmen ihre Interessen in vielen Punkten doch mehr miteinander überein, als mit denen des für beide so wichtigen wie mächtigen Handels- und Bündnispartners USA.
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10. Februar 2012
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