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Aus Politik und Zeitgeschichte

Die Bilanz der Ära Clinton in der Innen- und Verfassungspolitik


Handlungsfelder, Entwicklungstendenzen, Hintergründe
Michael Dreyer
Inhalt

I. Innenpolitik und Parteien- konstellationen

II. "United Government" und ehrgeizige Pläne 1993/94

III. Von "Divided Government" 1994 bis zum "government shutdown" 1995/96

IV. Vom "government shutdown" zu den Wahlen im November 1996

V. Die zweite Amtsperiode Clintons

VI. Die Innenpolitik Clintons

VII. Präsident und Justizsystem

VIII. Versuch einer Bilanz

VIII. Versuch einer Bilanz
Am Ende von acht Jahren Bill Clinton bleibt die innen-, rechts- und verfassungspolitische Bilanz gemischt. Sicherlich war Clinton ein Präsident mit großen Plänen und einer Vision für ein multikulturelles und zugleich geeintes Amerika. Aber der Weg, den er zu diesem Ziel wählte, war von Anfang an problematisch. Nach 1994 wurde es sehr schwierig, angesichts eines feindlichen Kongresses und der ideologischen Differenzen zwischen den Parteien ein eigenes legislatives Programm verabschiedet zu sehen. Clinton hat dieses Problem umgangen, indem er zu einem guten Teil republikanische Themen als seine eigenen adoptierte. Das trug zu seiner noch im Herbst 1995 fast aussichtslos erscheinenden Wiederwahl bei, frustrierte die Republikaner, entfremdete aber den Präsidenten weiter von seiner eigenen Partei. Dies ist die Schattenseite der Flexibilität Clintons; je länger seine Präsidentschaft voranschritt, desto schwieriger wurde es, Positionen zu entdecken, die der Präsident aus prinzipiellen Erwägungen unabhängig von Umfrageergebnissen unterstützte.

Die zweite Amtsperiode muss im Rahmen der Thematik dieses Artikels als weitgehend ergebnislos gelten. Das Beste, was man sagen kann, ist, dass die fortdauernden Kämpfe zwischen dem Präsidenten und dem Kongress den Wirtschaftsaufschwung in den USA nicht behindert haben. Clintons persönliche Probleme, der Lewinsky-Skandal und seine politischen Folgen raubten dem Präsidenten jede Chance, sich seinen Platz in der Geschichte so zu sichern, wie er es vorhatte. Aber dafür sind nicht nur seine Feinde verantwortlich, sondern in erster Linie er selbst.
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10. Februar 2012
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U.S.A.
Editorial
Die Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen
Die Bilanz der Ära Clinton in der Innen- und Verfassungspolitik
Die Sozial- und Gesundheitspolitik der Clinton-Administration
Wirtschaftsentwicklung und Wirtschaftspolitik in den USA unter der Clinton-Administration
Beharrung und Alleingang: Das außenpolitische Vermächtnis William Jefferson Clintons
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