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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 36/2006)

Folter und Rechtsstaat



Seiten 40
Erscheinungsdatum 04.09.2006
Erscheinungsort Bonn
Bestellnummer 7636
Bereitstellungs-
pauschale
 
0,00 EUR
Verfügbarkeit vergriffen

Inhalt
  • PDF-Version: (476 KB)

    Der nach dem 11. September 2001 ausgerufene, weltweite "Krieg gegen den Terror" wird nicht allein mit militärischen Mitteln geführt, sondern auch mit einem rechtsstaatlichen Instrumentarium. Aus Sicherheitserwägungen heraus meinten einige Staaten, an einem Tabu des Rechtsstaates rütteln zu müssen: dem absoluten Folterverbot. Eine Enttabuisierung untergräbt jedoch den zentralen Pfeiler demokratisch verfasster Gesellschaften: die Rechtsstaatlichkeit (rule of law).

    Der Staat steht nicht jenseits der Gesetze, sondern muss sich an diesen messen lassen. Sollte dies durch das Argument eines "Ticking bomb"-Szenarios außer Kraft gesetzt werden, das von den Befürwortern einer – wenn auch "moderaten" Folter – immer wieder ins Feld geführt wird? Selbst die subtilste Form der Folter, die keinerlei äußerliche Spuren am Körper des Opfers hinterlässt, zerstört seine Menschenwürde.

  • Inhalt
    Editorial (Ludwig Watzal)
    Zur Unvereinbarkeit von Folter und Rechtsstaatlichkeit (Heiner Bielefeldt)
    Einschränkung des absoluten Folterverbots bei Rettungsfolter? (Winfried Brugger)
    Folter und Völkerrecht (Thomas Bruha / Christian J. Tams)
    Das System Guantánamo (Manfred Nowak)
    Das Rendition-Programm der USA und die Rolle Europas (Dawid Danilo Bartelt / Ferdinand Muggenthaler)

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    10. Februar 2012
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    Themenblätter im Unterricht
    Nr. 45 - Folter und Rechtsstaat
    Nr. 45 - Folter und Rechtsstaat
    In Deutschland gilt ein absolutes Folterverbot. Spätestens seit dem "Fall Daschner" sind jedoch Meinungen salonfähig geworden, die Folter unter speziellen Bedingungen zulassen wollen. Welche Argumente für und gegen das Folterverbot gibt es, und in welchem Zusammenhang stehen Folterverbot und Rechts-
    staatsverständnis?
    Nr. 45 - Folter und Rechtsstaat