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Informationen zur politischen Bildung (Heft 278)
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Israelisch-
palästinensische Streitfragen |
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Muriel Asseburg
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Nach der gewalttätigen Machtübernahme der Hamas im Gaza-Streifen ergriff die internationale Gemeinschaft 2007 unter Führung der USA Schritte, um den palästinensischen Präsidenten durch diplomatische und finanzielle Unterstützung zu stärken und einen neuen Friedensprozess in Gang zu bringen. Im Juli besuchte eine Delegation der Arabischen Liga Israel, um ihre neu aufgelegte Friedensinitiative zu präsentieren. Im November lud der amerikanische Präsident George W. Bush nach Annapolis ein und initiierte neue Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern, die bis Ende 2008 zu einem Friedensabkommen führen sollten. Die israelisch-syrische und die israelisch-libanesische Schiene blieben dabei zunächst außen vor - auch wenn diese Dimension des Konflikts, die 2006 in den Libanonkrieg eskalierte, durch den Waffenstillstand lediglich eingefroren, aber nicht gelöst worden war.
Bei den zwischen Israel und den Palästinensern zu führenden Endstatusverhandlungen geht es insbesondere um die Grenzen und den völkerrechtlichen Status eines künftigen palästinensischen Staates, die Zukunft der jüdischen Siedlungen in der West Bank und in Ost-Jerusalem, die Kontrolle über Jerusalem, gegenseitige Sicherheitsvorkehrungen, die palästinensische Flüchtlingsfrage sowie die Aufteilung und das Management der Ressourcen, insbesondere des Wassers. Dabei liegen für alle Konfliktfelder bereits Lösungsansätze vor. Von besonderer Bedeutung sind dabei die von Bill Clinton im Dezember 2000 vorgelegten Prinzipien ( "Clinton Parameter"), die Zusammenfassung der Ergebnisse der Verhandlungen im ägyptischen Taba vom Januar 2001 ("Taba Acquis"), die Nusseibeh-Ayalon-Initiative von 2002 und die Genfer Initiative vom Dezember 2003.
Dennoch gestaltet sich die Suche nach Lösungen für die Kernfragen des israelisch-palästinensischen Konflikts schwierig. Dies liegt am Misstrauen zwischen den Parteien und den Zweifeln daran, ob die jeweils andere Seite den Konflikt auch wirklich beenden oder sich nur eine bessere Ausgangsposition für die nächste Phase des Konflikts schaffen will. Es liegt aber auch daran, dass alle Problemfelder miteinander verknüpft sind und dass die Streitfragen an das kollektive Selbstverständnis der beiden Völker, die jeweilige Geschichtsinterpretation und die Legitimität ihrer (künftigen) staatlichen Verfasstheit rühren. Das gilt insbesondere für die Regelung der Flüchtlingsfrage. Zudem sind Lösungen vielfach nur in einem multilateralen Rahmen zu finden, der die Interessen aller Nachbarstaaten berücksichtigt. Diese müssten also insbesondere bei Verhandlungen über Flüchtlinge, Wasser und Sicherheitsvorkehrungen einbezogen werden. |
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10. Februar 2012
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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60 Jahre Israel
Am 14. Mai 1948 gründete sich der Staat Israel. Unmittelbar danach
begann mit Angriffen arabischer Armeeverbände aus sechs Ländern der erste arabisch-israelische Krieg. Auch nach 60 Jahren wird die Hoffnung auf eine friedliche Existenz immer wieder erschüttert. |
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Schriftenreihe |
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Die Israelis
Wie leben gewöhnliche Menschen in einem außergewöhnlichen Land? Donna Rosenthal erzählt Geschichten von Menschen in Israel, die mehr offenbaren als manch wissenschaftliche Analyse. |
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