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Informationen zur politischen Bildung (Heft 291)
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Neue Herausforderungen |
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Wilfried von Bredow
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Alle Menschen, Individuen wie Gruppen, Staaten und Gesellschaften, müssen damit leben, dass ihre Existenz von Unsicherheit geprägt ist. Niemand und somit auch keine Politik der Erde kann auf dieser existenziellen Ebene Sicherheit herstellen. Trotzdem ist es eine der grundlegenden Aufgaben der Politik, Unsicherheiten dort abzubauen, wo es möglich ist. Eine andere besteht darin, knapper werdende Ressourcen so zu verteilen, dass der innergesellschaftliche Zusammenhalt nicht gefährdet wird und auch künftige Generationen nicht geschädigt werden.
In der Moderne ist für diese Aufgaben der Staat zuständig. Er sorgt für die innere Sicherheit durch Gesetzgebung und Polizei, für die soziale Sicherheit durch Organisation und Formalisierung materieller zwischenmenschlicher Solidarität und schließlich für die äußere Sicherheit mittels Diplomatie und Militär. Unter äußerer Sicherheit ist die Abwehr von Bedrohungen des eigenen Landes und der eigenen gesellschaftlichen Ordnung zu verstehen, die von anderen Staaten oder von nicht-staatlichen Akteuren jenseits der Landesgrenzen ausgehen.
Im letztgenannten Fall rückt somit Sicherheitspolitik ganz nahe an die Außenpolitik heran. Die Europäische Union (EU), die zwar kein Staat ist, aber eine gewichtige Rolle im internationalen System spielt, hat beides sogar in einem einzigen Begriff zusammengefasst: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).
Erweiterter Sicherheitsbegriff
Das Ende des Ost-West-Konflikts 1989/90 bedeutete einen tiefen Einschnitt in der Entwicklung internationaler Sicherheitsbeziehungen. Seitdem muss sich die Staatenwelt mit teilweise neuen Bedingungen und Herausforderungen auseinandersetzen und viele Staaten, darunter Deutschland, legen ihrer Sicherheitspolitik inzwischen einen erweiterten Sicherheitsbegriff zugrunde. Er nimmt neben den militärischen Bedrohungen, die nicht nur von Staaten ausgehen können, auch andere Konfliktursachen in den Blick: Armut und Massenelend, Umweltzerstörung, ethnisch und religiös motivierte Gewalt. Als Gegenmaßnahmen propagiert er Krisenprävention mit diplomatischen Mitteln, multilaterale Deeskalation von gewaltsamen Konflikten auch, aber nicht nur mit militärischen Mitteln sowie Konfliktmanagement mit dem Ziel, die Ursachen von Gewalt gewissermaßen auszutrocknen.
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10. Februar 2012
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Informationen zur politischen Bildung |
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Internationale Beziehungen I
Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts haben neue Bedrohungen die Szenarien des Kalten Krieges abgelöst. Vor allem der weltweit agierende islamistische Terror stellt neue Herausforderungen an die europäische und globale Sicherheitspolitik. Die Anschläge in New York im September 2001 lösten weltweit Veränderungen aus. |
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Dossier |
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Islamismus
Seit 9/11 hat ein Wort Hochkonjunktur: Islamismus. Wer sind seine Wortführer? Welche Ziele verfolgen sie? Das Dossier führt ein in Vergangenheit und Gegenwart der extremistischen Herrschaftstheorie, die die Welt des 21. Jahrhunderts vor große Herausforderungen stellt. |
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