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Informationen zur politischen Bildung (Heft 242)
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Kommunen früher und heute |
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Hans-Georg Wehling
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Jeder von uns lebt in einer Gemeinde und nimmt täglich ihre Dienstleistungen in Anspruch: Das Netz von Gemeinden ist allumfassend. Zwar hat es immer wieder Gemeindereformen mit entsprechenden Grenzveränderungen gegeben, die Tatsache der Gemeindezugehörigkeit selbst ist davon unberührt geblieben.
Gemeinden stellen eine ursprüngliche Lebenseinheit dar, ursprünglich im Sinn der Aufgabenerfüllung, aber auch in historischer Hinsicht. Die Aufgaben der Gemeinde sind nicht begrenzt, nicht strikt aufgelistet. Prinzipiell gehört alles, was die örtliche Gemeinschaft betrifft, zu ihren Aufgaben (Prinzip der Universalität). Wenn Probleme auftauchen, neue Herausforderungen sich stellen, werden sie an Ort und Stelle zuerst wahrgenommen und verlangen nach Antworten von der Gemeinde.
So gilt b ei uns für die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben bis heute die Zuständigkeitsvermutung der Gemeinden. Erst wenn sie überfordert sind oder übergeordnete Gesichtspunkte und Interessen großräumigere oder einheitlichere Lösungen notwendig machen, sind Land oder Bund gefordert. In der föderalistisch organisierten Bundesrepublik Deutschland bedarf ein solcher Entzug von Aufgaben einer Begründung. Auch alle ungewollten Lücken in der Staatstätigkeit füllen im Zweifelsfall die Gemeinden aus.
Besonders wichtig ist das in Krisenzeiten. Die Zeit nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches 1945 ist dafür ein gutes Beispiel. Staatliche Organe funktionierten nicht mehr oder waren nur noch beschränkt tätig. Eine neue Länderordnung bildete sich erst allmählich heraus. Auf der lokalen Ebene musste all das erbracht werden, was das Überleben der Menschen ermöglichte. Städte und Landkreise waren zu selbstständigen kleinen "Wirtschaftsrepubliken" geworden. Sie sorgten für Lebensmittel und Brennstoff, brachten die Ausgebombten und die hereinströmenden Flüchtlinge unter, stellten die Verbindung zur Außenwelt wieder her, indem sie die zerstörten Straßen instand setzten; selbst die Brücken für die Eisenbahn bauten sie vielfach wieder auf.
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Quellentext
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Wiederherstellung des normalen Lebens in Berlin
Mit jedem Tage wächst die Zahl der wieder in Betrieb gesetzten Werkstätten und Handelsunternehmungen. In vielen Bezirken haben Dutzende von Bäckereien, Fleischereien, Tabak-, Gemüse- und Fischhandlungen wieder den Betrieb aufgenommen. Eine Reihe von Brotfabriken, Schuhmachereien, Schneider-, Klempner- und Schlosserwerkstätten, Apotheken und Friseurgeschäfte stehen der Bevölkerung wieder zur Verfügung.
An Einzelheiten: Im Bezirk Tiergarten wurden 300, im Bezirk Berlin-Mitte 400 Geschäfte wieder eröffnet. Im Bezirk Friedenau sind 16 Brotfabriken in Betrieb. An Geschäften sind wieder eröffnet: 17 Bäckereien, 2 Zigarrengeschäfte, 2 optische Geschäfte, 3 Apotheken, an Werkstätten: 2 Klempnereien, 6 Schlossereien, 3 Schneider- und 4 Schuhmacherwerkstätten.
Im Bezirk Berlin-Mitte sind 19 Krankenhäuser eröffnet worden. Ein Bad, das 10 000 Menschen bedienen kann, wurde in Betrieb gesetzt. Im Bezirk Wedding wurde für die Milchversorgung von Kindern und Kranken eine Milchfarm von 60 Kühen eingerichtet.
Im Bezirk Charlottenburg arbeiten gegenwärtig 12 Milchfarmen mit 150 Milchkühen. Im Bezirk Horst Wessel stehen den Kindern und Kranken bisher 34 Milchfarmen zur Verfügung.
Die Einwohner Berlins pflanzen mit Unterstützung von den Bürgermeister-Ämtern und Bezirkskommandanturen Gemüsegärten an. Im Bezirk Hoppegarten wurden an die Bevölkerung 30 t Saatkartoffeln verkauft. Im Bezirk Pankow, der große Gartenflächen besitzt, wurde von der Kommandantur Anweisung gegeben, 50 Pferde zur Feldbearbeitung zur Verfügung zu stellen.
Bei den Kommandanturen und Bürgermeisterämtern bilden sich aus der Zivilbevölkerung Gruppen von freiwilligen Helfern; Fachleute des Sanitätsdienstes, der Kommunalbetriebe, stellen sich zur Verfügung. Im Bezirk Pankow zum Beispiel wurden 82 solche Gruppen gebildet.
Die Straßen werden von Trümmern, Schutt und Asche gesäubert.
Im Bezirk Lichtenberg wurde die Eröffnung eines Operettentheaters unterstützt. Im Bezirk Charlottenburg wurden 177 Schauspieler registriert. Die Verdunklung ist aufgehoben und die Aufenthaltsgenehmigung auf den Straßen ist nicht mehr begrenzt. Die Bevölkerung nimmt an den Wiederaufbauarbeiten sehr aktiv Anteil.
Oberstleutnant W. Nemtschinow, Informationen zur Versorgungslage.
Tägliche Rundschau vom 15. Mai 1945, in: Alexander von Plato/Almut Leh, "Ein unglaublicher Frühling", Bonn 1997, S. 24
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Auch ein moralischer Wiederaufbau war erforderlich, denn die deprimierten Menschen mussten dadurch motiviert werden, dass ihnen Zukunftsperspektiven aufgezeigt wurden. Für diese vielfältigen, umfassenden Aufgaben war viel Einfallsreichtum erforderlich, die Kunst zu organisieren und zu improvisieren, unbürokratische, pragmatische Lösungen zu finden. So war etwa Brennholz für eine Großstadt nur durch Tauschhandel mit waldreichen Gegenden zu bekommen, mit Hilfe selbst organisierter Transporte. In dieser Zeit haben sich die Gemeinden großartig bewährt, dank einer umsichtigen Gemeindeverwaltung und dank tüchtiger Persönlichkeiten an ihrer Spitze.
Diametral entgegengesetzt verlief die Entwicklung in den vierzig Jahren SED-Herrschaft in der DDR. Hier ist die kommunale Selbstverwaltung komplett vernichtet worden. Bürgermeister waren reine Befehlsempfänger, bevormundet von der Kreisverwaltung, ihrer Aufgaben entledigt durch die "volkseigenen" Betriebe am Ort, die unabhängig von der Gemeindeverwaltung zum Beispiel Wohnviertel erbauten und Kindergärten einrichteten. Das erklärt auch teilweise, warum der Wiederaufbau in den neuen Bundesländern langsamer als erwünscht vonstatten geht. |
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10. Februar 2012
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Stadtentwicklung
Mit der Stadt verband sich seit jeher die Hoffnung auf ein besseres Leben. Dieser Hoffnung steht gegenwärtig eine zunehmende soziale und wirtschaftliche Polarisierung der Stadtgesellschaften entgegen. |
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Planspiel Kommunalpolitik |
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