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Informationen zur politischen Bildung (Heft 285)
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Frankreichs Rolle in der Welt |
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Hans Atark
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Dieser Rang, den Frankreich sich im Laufe des 18. und vor allem des 19. Jahrhunderts erkämpft hatte, beruhte weitgehend auf seiner Rolle als führende europäische Kontinentalmacht (bis zum Wiener Kongress 1814-1815) und vor allem als Kolonialmacht neben Großbritannien. Der in den beiden Weltkriegen geleistete Blutzoll und der zwischen 1918 und 1945 erfolgte Niedergang der imperialen Großmächte Europas gingen auch an Frankreich nicht spurlos vorüber. Insbesondere aber hatten sein Selbstvertrauen und sein weltpolitisches Ansehen durch die historische Niederlage von 1940, die vierjährige Besatzungszeit und die kompromittierende Kollaboration weiter Teile der französischen Bevölkerung mit den Nationalsozialisten erheblichen Schaden erlitten.
Am Ende des Zweiten Weltkrieges ging es daher Charles de Gaulle - der damaligen politischen Leitfigur - in erster Linie darum, den Anspruch Frankreichs auf eine führende Rolle in der Weltpolitik zu sichern. Frankreich konnte zu diesem Zeitpunkt keineswegs eindeutig zu den Siegermächten gezählt werden. Dennoch war im Zuge der Konferenzen von Jalta (Februar 1945) und Potsdam (Juli-August 1945), die ohne französische Beteiligung stattfanden, beschlossen worden, es als vierte alliierte Besatzungsmacht an der Besetzung Deutschlands und Berlins sowie als eine der drei Westmächte am Alliierten Kontrollrat zu beteiligen.
Dies hatte zur Konsequenz, dass Frankreich auch einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erhielt, die durch die Unterzeichnung der UN-Charta am 26. Juni 1945 gegründet wurden. Dieser Status, der aufgrund des zu diesem Zeitpunkt noch intakten französischen Kolonialreiches völlig verständlich war, garantierte dem Land einen gleichwertigen Rang gegenüber Großbritannien und vor allem gegenüber den zwei neuen Supermächten, den USA und der Sowjetunion. Der weltpolitische Rang und die nationale Größe waren somit bereits 1945 wiederhergestellt worden - gleichwohl litt Frankreich noch lange Jahre unter den wirtschaftlichen und psychologischen Folgen des Krieges und der deutschen Besatzung.
Zwischen Bündnispolitik und Unabhängigkeit
Bis in die achtziger Jahre zwang die von der UdSSR ausgehende militärische Bedrohung Frankreich zu einer aktiven Bündnispolitik, die zwar seinen Sicherheitsinteressen entsprach, aber mit der Aufrechterhaltung der nationalen Unabhängigkeit nur schwierig zu vereinbaren war. In Westeuropa wurde Frankreich zum Initiator bzw. Mitbegründer sicherheitspolitischer Allianzstrukturen, die auf der Wahrung von Bündnissolidarität und somit auch auf der teilweisen Einschränkung von Souveränitätsrechten beruhten.
Noch gegen eine vermeintliche deutsche Gefahr gerichtet war der von Frankreich und Großbritannien am 4. März 1947 unterzeichnete Vertrag von Dünkirchen. Der Brüsseler Vertrag vom 17. März 1948 sah ein Verteidigungsbündnis zwischen diesen beiden Staaten sowie den drei Beneluxstaaten gegen die "deutsche Gefahr" und die sowjetische Bedrohung vor. Nach der Unterstützung des nordkoreanischen Angriffs auf Südkorea durch Moskau richteten sich die französischen Bemühungen aber eindeutig gegen die Sowjetunion. So legte die Regierung René Plevens 1950 den Plan einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft vor, der die Bundesrepublik angehören sollte. Der ehrgeizige Plan scheiterte zwar an der Ablehnung der Wiederbewaffnung Westdeutschlands durch weite Teile der politischen Klasse Frankreichs, insbesondere der Gaullisten und der Kommunisten. Aber immerhin konnte auf Drängen sowohl der USA als auch des französischen Premierministers Pierre Mendès-France auch die Bundesrepublik nach dem Abschluss der Pariser Verträge (19.-23. 0ktober 1954) in die NATO integriert werden.
Frankreichs Ziel, unter seiner entscheidenden Mitwirkung ein westeuropäisches und transatlantisches Verteidigungsbündnis zu schaffen, war erreicht worden. Gleichzeitig hatten die Pariser Verträge drei Jahre nach Gründung der Montanunion einen weiteren Grundstein für die deutsch-französische Versöhnung gelegt. Die Bundesrepublik stellte aus französischer Sicht keine Bedrohung mehr da, weil sie in den Westen integriert worden war. Damit einher ging aber ebenso die französische Einbindung in dieselben Strukturen. Dies garantierte zwar den Schutz Frankreichs, grenzte aber seine Autonomie stark ein.
Die französische Politik der "doppelten Sicherheit", die auf der Kontrolle der Bundesrepublik durch die Kooperation mit den Alliierten sowie auf der Integration in die neu geschaffenen westeuropäischen und transatlantischen Strukturen beruhte, entsprach somit letztendlich vor allem den westdeutschen Interessen, während sie sich für die französische Interessenlage der drei folgenden Jahrzehnte eher als weniger günstig erweisen sollte. Daher entbrannte von diesem Zeitpunkt an - und verstärkt seit der Rückkehr Charles de Gaulles an die Macht im Jahre 1958 - der langjährige Streit zwischen Paris und Bonn über das "europäische (also autonome) Europa", das Frankreich befürwortete, und das "atlantische Europa", das aus der Sicht der Bundesregierung den Vorrang hatte. Ersteres sollte insbesondere auf dem Feld der Außenpolitik eine gewisse Abgrenzung der Westeuropäer von den USA und der NATO garantieren, während letzteres im Gegensatz dazu vor allem auf die enge Verflechtung der westeuropäischen und transatlantischen Strukturen Wert legte.
Europäische Integration und deutsch-französische Versöhnung
Seit den frühen 1950er Jahren hat Frankreich eine zentrale Rolle im Prozess der europäischen Integration gespielt und war an allen wichtigen Entscheidungen direkt beteiligt, die die Europäische Union geprägt haben. Der Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde von der französischen Regierung 1950 vorgeschlagen und von Frankreich, der Bundesrepublik Deutschland, Italien und den drei Benelux-Staaten am 18. April 1951 unterzeichnet. Er diente der Schaffung einer westeuropäischen Interessen- und Solidargemeinschaft sowie insbesondere der Überwindung der "deutsch-französischen Erbfeindschaft".
Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG) 1957/58 gingen ebenfalls auf Initiativen Frankreichs und der Bundesrepublik zurück, die der Errichtung eines gemeinsamen Marktes und der Entwicklung der Nuklearindustrie zu friedlichen Zwecken ganz wichtige Impulse gegeben haben. Nichtsdestotrotz gab es nach wie vor erhebliche Divergenzen zwischen beiden Ländern. Außerdem war Frankreich in den 1960er Jahren auch für eine Reihe von ernsten Krisen in der Europäischen Gemeinschaft verantwortlich. Bei der europäischen Integration standen für Westdeutschland die Aussöhnung mit den europäischen Nachbarn, die schrittweise Wiedererlangung der Souveränitätsrechte, der ökonomische Wiederaufbau, die Multilateralisierung der internationalen Beziehungen und vor allem die Integration in den Westen im Mittelpunkt. Für Frankreich war die EWG vor allem ein willkommenes Instrument zur Durchsetzung der nationalen Interessen und ein Mittel der wirtschaftspolitischen Modernisierung sowie der geopolitischen Behauptung gegenüber den USA. Folgerichtig sah Frankreich - zumindestens unter de Gaulle - in der EWG den Ausgangspunkt eines "Europas der Vaterländer" und lehnte somit qualifizierte Mehrheitsentscheidungen im Rat ebenso vehement ab, wie die Entwicklung hin zu einem supranationalen oder gar föderalen Europa. Die Bundesregierung stand letzterem dagegen aufgeschlossen gegenüber und befürwortete auch die Idee der Stärkung der europäischen Institutionen.
Diese Widersprüchlichkeit zeigte sich offen, als Präsident Charles de Gaulle 1965/1966 die europäischen Institutionen durch eine Politik des "leeren Stuhls" zum Erliegen brachte, um - erfolgreich - die Einführung von Mehrheitsbeschlüssen im EG-Ministerrat zu verhindern. Damit unterstrichen die Franzosen, dass aus ihrer Sicht die europäische Integration nicht die Infragestellung der nationalen Identität der Mitgliedsstaaten und auch nicht die Entstehung eines europäischen Bundesstaates bedeuten durfte.
Dennoch hatten sie europapolitische Ambitionen. Sie waren sich der Tatsache bewusst, dass nur eine sich stetig fortentwickelnde europäische Integration die deutsche Frage zu lösen imstande war und hatten Ende der 1940er Jahre definitiv mit dem jahrhundertealten Prinzip der Schwächung Deutschlands gebrochen. An seine Stelle war eine Politik der Überwindung der bilateralen Gegensätze durch eine feste Einbindung der Bundesrepublik in die westlichen Strukturen getreten. Die deutsch-französische Erbfeindschaft sollte neben der bereits erwähnten Doppelstrategie der Kooperation und Integration auch durch eine Politik der bilateralen Aussöhnung überwunden werden. Dies wurde insbesondere durch den am 22. Januar 1963 unterzeichneten Élysée-Vertrag ermöglicht, der unter anderem halbjährliche Gipfeltreffen zwischen dem französischen Staatschef und dem Bundeskanzler vorsah. Durch eine eventuelle Lähmung der europäischen Institutionen und eine daraus resultierende Stagnation des europäischen Integrationsprozesses hätte Frankreich mit dem Szenario eines sich aus den europäischen Strukturen wieder lösenden Westdeutschlands konfrontiert werden können - ein Risiko, das niemand eingehen wollte.
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Quellentext
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Elysée-Vertrag vom 22. Januar 2003
[...] Der Wert des Vertrages liegt vor allem darin, die bilaterale Kooperation sowie die Koordinierung in Politik, Verwaltung und Wirtschaft zum organisatorischen Regelfall gemacht zu haben; zumindest auf höherer Verwaltungsebene wurde die Arbeit beider Länder allmählich synchronisiert.
Das wichtigste Ergebnis des Vertragswerkes bilden die seit 1963 halbjährlich stattfindenden persönlichen Konsultationen auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs. Dabei soll zu aktuellen politischen Fragen eine möglichst konvergente Haltung ausgearbeitet werden. Außerdem treffen sich die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder alle drei Monate, leitende Beamte der beiden Außenministerien sogar monatlich. Zudem sieht der Vertrag regelmäßige Treffen zu Fragen von Erziehung und Jugend vor, wobei das Amt des "Bevollmächtigten für kulturelle Angelegenheiten" turnusgemäß der Ministerpräsident eines Bundeslandes innehat. Aus diesen Treffen ging 1964 auch das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) hervor. In beiden Ländern ist eine interministerielle Kommission damit beauftragt, die vielfältigen Regierungskontakte zu koordinieren. Den Vorsitz hat der Koordinator für die deutsch-französische Zusammenarbeit.
Mit den beiden Zusatzprotokollen zum Elysée-Vertrag vom 22. Januar 1988, der ersten und bisher einzigen Vertragsrevision, wurde das Netz der gegenseitigen Verpflichtungen durch regelmäßige Arbeitstreffen auf allen institutionellen Ebenen noch enger geknüpft: Ein gemeinsamer Verteidigungs- und Sicherheitsrat, in dem sich die Staats- und Regierungschefs sowie die Außen- und Verteidigungsminister und die Generalstäbe beider Länder mindestens zweimal jährlich treffen, sowie ein Deutsch-Französischer Finanz- und Wirtschaftsrat, in dessen Rahmen vierteljährlich Konsultationen zwischen den Finanz- und Wirtschaftsministern sowie den Zentralbankpräsidenten stattfinden, wurden neu eingerichtet. Sie sollen gemeinsame Konzeptionen entwickeln. Ein Deutsch-Französischer Kulturrat, in dem jeweils zehn führende Persönlichkeiten des Kulturlebens beider Länder vertreten sind, verleiht der Zusammenarbeit auch in diesem Bereich neue Impulse.
Inhaltlich ging es bei den bilateralen Konsultationen bisher vor allem um drei große Themenkomplexe:
- die Suche nach gemeinsamen Positionen in außenpolitischen Fragen, so z.B. im Rahmen der EG/EU, der NATO und sonstigen internationalen Organisationen. Dies soll eine einheitliche Verhandlungsposition in den zuständigen Gremien ermöglichen;
- die Verteidigungspolitik und die Rüstungszusammenarbeit, für die gemeinsame Strategien und Taktiken sowie die Förderung des militärischen Personalaustausches vorgesehen sind (Beschluss zur Aufstellung der ersten gemischten deutsch-französischen Brigade als Kern einer zukünftigen europäischen Armee);
- die bewusst in die Zukunft gerichtete Zusammenarbeit in Erziehungs- und Jugendfragen. Sie gründet auf den historischen Erfahrungen. Ein reger Austausch zwischen Schülern, Studenten, Auszubildenden oder sonstigen Berufs- und Interessengruppen soll das Misstrauen gegenüber dem Nachbarn auflösen. Neben dem gesellschaftlichen Austausch sieht der Vertrag daher die Förderung des Sprachunterrichts, die gegenseitige Anerkennung von Hochschuldiplomen und die wirtschaftliche Forschungszusammenarbeit vor.
Peter A. Zervakis, Sébastien von Gossler, "40 Jahre Elysée-Vertrag" in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B3-4/2003 vom 20.Januar 2003.
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Eine auf niedrigem integrationspolitischem Niveau stagnierende EWG war aber auch aus anderen Gründen nicht hinnehmbar. Mehr als 30 Jahre vor der Osterweiterung der EU hatte de Gaulle das Konzept eines "Europas vom Atlantik bis zum Ural" entwickelt, dessen Integration über den westlichen Teil, also die EWG, hinausgehen sollte. Mit diesem Vorschlag, der auf sicherheitspolitischen Überlegungen und Interessen beruhte, erneuerte de Gaulle auch seine Kritik an der "Friedensordnung von Jalta", die auf der Spaltung Europas beruhte und aus französischer Sicht die Hegemonie der USA und der Sowjetunion über deren jeweilige Bündnispartner garantierte. Aus diesen verschiedenen europapolitischen Ansätzen, die sowohl auf den Grundsätzen der politischen Emanzipation Europas, als auch der Aufrechterhaltung der Nationalstaatlichkeit ihrer Mitglieder basierten, formte de Gaulle den Plan einer als Konföderation gedachten Europäischen Politischen Union. Unter Umgehung der bestehenden europäischen Institutionen sollten darin unter Führung der nationalen Regierungen die Harmonisierung der europäischen Außenpolitiken sowie eine gemeinsame Verteidigungspolitik gewährleistet werden. Dieses Projekt, das unter dem Begriff "Fouchet-Pläne" bekannt wurde, scheiterte jedoch ebenso wie die Idee eines "Europas vom Atlantik bis zum Ural" am Widerstand der Bundesregierung und der Benelux-Staaten. Ihrer Ansicht nach waren diese Vorschläge weder mit den geltenden EG-Bestimmungen noch mit den transatlantischen Verpflichtungen ihrer Länder zu vereinbaren.
Der Rücktritt Charles de Gaulles im Frühjahr 1969 und das Scheitern seiner letzten Europa-Initiativen verdeutlichten somit die Widersprüche der französischen EG-Politik. Frankreich wollte Westdeutschland binden, aber sich selbst nicht einbinden. Es strebte ein starkes Europa mit schwachen Institutionen an, ein Europa, das sich durch die Harmonisierung seiner Außenpolitiken gegenüber der Übermacht der USA zu behaupten im Stande gewesen wäre, aber dennoch jedem einzelnen seiner Mitgliedsländer genügend diplomatischen Freiraum garantiert hätte. Die französischen Regierungen weigerten sich, die Realität der US-amerikanischen Führungsrolle im westlichen Lager anzuerkennen - auf der im übrigen auch Frankreichs Sicherheit basierte -, beanspruchten aber selbst eine Machtposition in Europa. Diese europapolitischen Gegensätze zu überwinden, war die schwierige Aufgabe der Nachfolger de Gaulles.
Ambivalente Rolle in der Nato
Als Alliierter der Vereinigten Staaten im Ersten sowie im Zweiten Weltkrieg (im Rahmen des französischen Komitees der nationalen Befreiung mit Sitz in London) stand Frankreich im 20. Jahrhundert stets an der Seite der Westmächte. Ebenso selbstverständlich wurde es 1949 Mitunterzeichner des Nordatlantikvertrages (NATO) und kam in den Genuss des militärischen Schutzes der USA. Mit der Rückkehr de Gaulles an die Macht (1958) kündigte sich in den französisch-amerikanischen Beziehungen jedoch ein substanzieller Paradigmenwechsel an. Denn neben der europäischen Integration und der deutsch-französischen Aussöhnung verfolgte de Gaulle ein drittes Ziel, das ebenfalls der nationalen Rangerhöhung und der nationalen Unabhängigkeit dienen sollte: die Entwicklung und der Bau von Atomwaffen.
Grundlage der nationalen Verteidigung sollte nicht mehr nur die integrierte und von Paris als überholt angesehene Verteidigung in der NATO sein, sondern auch eine unabhängige atomare Bewaffnung, die Force de Frappe. Bereits 1965 waren 50 mit Atombomben ausgestattete Flugzeuge einsetzbar und 1968 hatte Frankreich 18 Abschussrampen für Mittelstreckenraketen aufgestellt, die 1970 und 1971 mit Atomsprengköpfen ausgerüstet wurden. In den 1970er Jahren vervollständigten fünf mit jeweils 16 atomar bestückten Mittelstreckenraketen ausgerüstete Atom-U-Boote diese Streitmacht. So konnte Frankreich in kurzer Zeit zur dritten Atommacht der Welt aufsteigen, wenn auch mit erheblichem Abstand hinter den USA und der UdSSR.
Mit dieser unabhängigen Atomstreitmacht hoffte de Gaulle gleichzeitig auch politische Gewinne zu erzielen sowie im Rahmen des westlichen Bündnisses gleichberechtigt mit Washington und London an den weltpolitischen Ereignissen beteiligt zu werden. Parallel dazu - und vor allem noch vor Beginn der Entspannungspolitik der USA Ende der 1960er Jahre - absolvierte der französische Präsident in den Jahren 1966 bis 1968 eine Reihe von Staatsbesuchen in der Sowjetunion sowie Rumänien und Polen und stellte diese Politik unter das Motto "Détente, entente et coopération" ("Entspannung, Einvernehmen und Zusammenarbeit").
All diese Gesten und Entscheidungen, die dem Ziel der diplomatischen Aufwertung Frankreichs dienten, wurden von den USA kritisch verfolgt und negativ beurteilt. Aus der Sicht Washingtons, das weder bereit war, Frankreich eine Führungsrolle in Europa zuzubilligen, noch die Führung im Westen mit ihm zu teilen, ließ Paris es zunehmend an Bündnistreue vermissen. Aus dieser kritischen Haltung die Konsequenzen ziehend, aber auch um die Spaltung Europas in zwei antagonistische Blöcke zu überwinden, verließ Frankreich 1966 die integrierte militärische Organisation der NATO, blieb aber politisch Teil des Atlantischen Bündnisses. Es wurde nicht neutral, blieb Teil des Westens und Verbündeter der USA, der Bruch mit Washington war nichtsdestoweniger vollzogen. Von diesem Schritt hat sich das französisch-amerikanische Verhältnis bis zum heutigen Tag nicht erholt. |
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10. Februar 2012
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Deutsch-französische Beziehungen
"Seit mehr als einem halben Jahrhundert arbeiten wir Hand in Hand", beschrieb Frankreichs Präsident Jacques Chirac im Juni 2000 das Verhältnis zu Deutschland. Wie sieht die gemeinsame Zukunft beider Länder aus? |
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